hma-meldungen 02-2019
19. Januar 2019
AfD, Die Rechte, KKK, Klu-Klux-Klan
AfD-Veranstaltungen in NRW
NRW. Die AfD in Krefeld lädt am Donnerstag, den 24.Januar, zu ihrem Neujahrs-empfang ein. Als Redner angekündigt werden Jörg Meuthen (AfD-MdEP) und Kay Gottschalk (AfD-MdB). Die Veranstaltung an einem nicht näher benannten Ort soll um 19 Uhr beginnen. „Einige VIP-Karten mit Sitzplatz in den vorderen Reihen inkl. sämtlicher Getränke und Speisen“ werden zum Preis von 25 Euro angeboten. Am Freitag, den 25.Januar, will die AfD im Gasthof Bühner in Arnsberg eine Veranstaltung mit dem NRW-Landtagsabgeordneten Roger Beckamp (Köln) und dem AfD-Landes-vorstandsmitglied Matthias Helferich durchführen. Die beiden AfDler hatten in Sarajevo Flüchtlinge interviewt. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr. Unter dem Motto „Wieviel Brüssel braucht NRW?“ kündigt die AfD für Dienstag, den 29.Januar, eine Veranstaltung in Schloß Burgau bei Düren an. Ab 16.30 Uhr wollen dort die AfD-Landtagsabgeordneten Sven Tritschler und Markus Wagner sowie AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen über den Einfluss der EU auf die NRW-Landespolitik diskutieren. Am 9.Februar will die AfD eine Veranstaltung mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter in Nettetal (Kreis Viersen) durchführen. An dem nicht näher benannten Ort will Keuter ab 18 Uhr über seine Zeit im Bundestag berichten (hma).
„Die Rechte“ kündigt „Frühjahrsoffensive“ in NRW an
NRW. Die Partei „Die Rechte“ will am 20. April eine „Auftaktdemonstration zur heißen Wahlkampfphase“ in Wuppertal durchführen. Am 1.Mai ist eine Demonstration in Duisburg geplant. Am 25.Mai will die extrem rechte Partei eine „Wahlkampfabschlussdemonstration“ in Dortmund veranstalten. Aus Anlass des 70.Jahrestages der Gründung der Bundesrepublik fordert die Partei „70 Jahre sind genug: Wir fordern nationale Souveränität und ein starkes Deutschland in einem freien Europa“ (hma).
Durchsuchungen bei Klan-Anhängern
Rund 200 Polizeibeamte haben am 16. Januar in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen durchgeführt. Betroffen waren zwölf Wohnobjekte. Die Durchsuchungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart – Abteilung Staatsschutz – richteten sich gegen 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren. Diese stehen im Verdacht, eine kriminelle Vereinigung mit dem Namen „National Socialist Knights of the Klu-Klux-Klan Deutschland“ gebildet zu haben. Die Ermittlungen des LKA Baden-Württemberg richten sich gegen rund 40 Beschuldigte aus dem gesamten Bundesgebiet. Sichergestellt wurden u.a. über 100 Waffen, Mitglieder- und Beitragslisten, T-Shirts, elektronische Speichermedien und Mobiltelefone. Die Kommunikation der Gruppe fand überwiegend über Soziale Medien statt. Durchsuchungen fanden im Landkreis Rastatt (zwei Objekte) und im Rems-Murr-Kreis (ein Objekt) in Baden-Württemberg, in Bremen (ein Objekt), in Hamburg (ein Objekt), im Landkreis Holzminden (ein Objekt) in Niedersachsen, in Lindlar und im Kreis Mettmann (je ein Objekt) in NRW, dem Landkreis Mayen-Koblenz (ein Objekt) in Rheinland-Pfalz, dem Salzlandkreis (zwei Objekte) in Sachsen-Anhalt und dem Landkreis Weimarer Land (ein Objekt) in Thüringen statt (hma).