Archiv für das Schlagwort Berlin

hma-meldungen 20-2019

27. September 2019

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Filmförderung trennt sich von Leiter
Frankfurt/Main. Die hessische Filmförderung hat sich von ihrem Leiter Hans Joachim Mendig getrennt. Dieser hatte sich zuvor mit dem AfD-Chef Jörg Meuthen getroffen. Meuthen hatte Ende Juli ein Foto von sich und Mendig veröffentlicht und über einen „sehr angeregten und konstruktiven politischen Gedankenaustausch“ in Frankfurt berichtet. Daraufhin hatten mehr als 300 …

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hma-meldungen 17-2019

16. August 2019

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Eklat beim ADPM-Parteitag
Leipzig. Überraschung auf dem Parteitag des „Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschlands“ (ADPM) am 11.August: Drei Vorstandsmitglieder der ADPM, darunter Parteivorsitzender Andre Poggenburg und Landessprecher Egbert Ermer, brachten einen Antrag ein, die Teilnahme am Landtagswahl-kampf in Sachsen zugunsten der AfD aufzugeben, die Partei ADPM aufzulösen und ihre politische Arbeit als „bundesweite patriotische Bewegung“ fortzusetzen. Man …

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hma-meldungen 12-2019

6. Juni 2019

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AfD-„Bürgerdialog“ in Troisdorf
Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis). Die AfD-Fraktion im Bundestag will am Dienstag, den 18.Juni, einen „Bürgerdialog“ in Troisdorf veranstalten. Dieser soll von 19 bis 21.30 Uhr in der Troisdorfer Stadthalle stattfinden. Als Redner angekündigt werden Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und …

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hma-meldungen 09-2019

25. April 2019

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Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …

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hma-meldungen 20-2018

6. Oktober 2018

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„Amazonen-Marsch“ in Solingen
Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und …

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