Archiv für das Schlagwort Berlin

hma-meldungen 12-2020

5. Juni 2020

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Zur AfD-Fraktion zurückgekehrt
Düsseldorf. Im März hatte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Nic Peter Vogel seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt. Nun ist Vogel wieder in die Fraktion zurückgekehrt. Man habe dem früheren verkehrspolitischen Sprecher signalisiert, dass die Tür für ihn offen stehe, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner („Junge Freiheit“ 23-2020). Die Gespräche der letzten Wochen hätten gezeigt, …

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hma-meldungen 11-2020

23. Mai 2020

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Fritzfeed umbenannt
Köln. Der Start des neuen rechten Onlineportals Fritzfeed aus Köln hatte viel Wirbel ausgelöst. Selbst im Innenausschuss des NRW-Landtags stand das rechte Projekt auf der Tagesordnung. Den Namen musste das Projekt um Christian Schäler allerdings aufgeben. Ein öffentlich-rechtlicher Sender hatte wegen des Namens mit juristischen Schritten gedroht. Nun heißt das neue Projekt Flinkfeed.com. Zur …

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hma-meldungen 9-2020

24. April 2020

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Internetseite „Hallo Meinung“ rüstet auf
Die von dem Unternehmer Peter Weber gegründete Internetseite „Hallo Meinung“ baut ihr journalistisches Angebot aus. Zu diesem Zweck hat der Journalist Klaus Kelle am 1.April die Redaktionsleitung des Projekts übernommen. Das Ziel sei eine Meinungs- und Informationsplattform, „auf der ganz normale Bürger zu Wort kommen, die im Mainstream nicht vorkommen und …

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hma-meldungen 4-2020

14. Februar 2020

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AfD-„Bürgerdialog“ in Leverkusen
Leverkusen. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will am Donnerstag, den 27. Februar, einen „Bürgerdialog“ in Leverkusen durchführen. Als Referenten angekündigt werden der AfD-MdB Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der AfD-MdB Prof. Dr. Harald Weyel, Europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und AfD-MdB Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales/Gesundheit. Beginnen soll die …

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hma-meldungen 20-2019

27. September 2019

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Filmförderung trennt sich von Leiter
Frankfurt/Main. Die hessische Filmförderung hat sich von ihrem Leiter Hans Joachim Mendig getrennt. Dieser hatte sich zuvor mit dem AfD-Chef Jörg Meuthen getroffen. Meuthen hatte Ende Juli ein Foto von sich und Mendig veröffentlicht und über einen „sehr angeregten und konstruktiven politischen Gedankenaustausch“ in Frankfurt berichtet. Daraufhin hatten mehr als 300 …

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hma-meldungen 17-2019

16. August 2019

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Eklat beim ADPM-Parteitag
Leipzig. Überraschung auf dem Parteitag des „Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschlands“ (ADPM) am 11.August: Drei Vorstandsmitglieder der ADPM, darunter Parteivorsitzender Andre Poggenburg und Landessprecher Egbert Ermer, brachten einen Antrag ein, die Teilnahme am Landtagswahl-kampf in Sachsen zugunsten der AfD aufzugeben, die Partei ADPM aufzulösen und ihre politische Arbeit als „bundesweite patriotische Bewegung“ fortzusetzen. Man …

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hma-meldungen 12-2019

6. Juni 2019

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AfD-„Bürgerdialog“ in Troisdorf
Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis). Die AfD-Fraktion im Bundestag will am Dienstag, den 18.Juni, einen „Bürgerdialog“ in Troisdorf veranstalten. Dieser soll von 19 bis 21.30 Uhr in der Troisdorfer Stadthalle stattfinden. Als Redner angekündigt werden Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und …

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hma-meldungen 09-2019

25. April 2019

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Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …

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hma-meldungen 20-2018

6. Oktober 2018

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„Amazonen-Marsch“ in Solingen
Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und …

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