Archiv für das Schlagwort Berlin

hma-meldungen 12-2019

6. Juni 2019

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AfD-„Bürgerdialog“ in Troisdorf
Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis). Die AfD-Fraktion im Bundestag will am Dienstag, den 18.Juni, einen „Bürgerdialog“ in Troisdorf veranstalten. Dieser soll von 19 bis 21.30 Uhr in der Troisdorfer Stadthalle stattfinden. Als Redner angekündigt werden Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und …

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hma-meldungen 09-2019

25. April 2019

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Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …

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hma-meldungen 20-2018

6. Oktober 2018

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„Amazonen-Marsch“ in Solingen
Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und …

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