hma-meldungen 23-2021

26. November 2021

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Themen: „Querdenken“ in Bochum // „Der III. Weg“ in Siegen // „Die Rechte“-Demo in Braunschweig // Gesamtparteitag „Der III. Weg“

„Querdenken“-Spaziergang in Bochum

Bochum. „Querdenken-234 (Bochum) lädt für Samstag, den 27.November, zu einem „Spaziergang“ in Bochum ein. Dieser soll unter dem Motto „Impfpflicht ist Faschismus. Nicht mit uns!“ stattfinden. Die Veranstaltung soll um 15 Uhr auf dem Hans-Schalla-Platz am Schauspielhaus Bochum beginnen. Um ca. 15.45 Uhr soll der Aufzug dann durch die Innenstadt führen und um 18 Uhr vor dem Rathaus enden. Es wird dazu aufgerufen, Schilder, Banner und Fahnen zum Thema der Versammlung mitzubringen. Auch Megaphone, Musikboxen oder Trommeln sind erwünscht. Von „jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns“, „Reichsfahnen / verfassungsfeindliche Symbole“ seien „unerwünscht“, heißt es in dem Aufruf (hma).

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„Kreisvereinigung Hellweg“ in Soest gegründet

19. November 2021

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Mitgliederversammlung im Kulturhaus Alter Schlachthof in Soest gründet am 19.11.2021 die „Kreisvereinigung Hellweg“ (Foto: VVN-BdA NRW).

Der angedrohte Entzug der Gemeinnützigkeit unserer Organisation hat uns zahlreiche neue Mitglieder beschert, die auch aktiv werden wollen. Auf Initiative von Elisabeth und Rudolf, die sich beide lokal im Kreis Soest antifaschistisch organisieren und engagieren wollen, hatte die Landesvereinigung NRW alle Mitglieder, die im Kreis Soest wohnen, zu einer Mitgliederversammlung am 19. November 2021 eingeladen.

Zur Überraschung aller Beteiligten ist mehr als die Hälfte der eingeladenen Mitglieder erschienen, auch zwei weitere Interessenten fanden aufgrund der Pressemeldung den Weg ins Kulturhaus Alter Schlachthof in Soest. Nach einer Vorstellungsrunde, bei der alte und neue Mitglieder und die beiden Gäste ihre Beweggründe, Interessen und Erfahrungen austauschten, wurde offen beratschlagt, wie man sich gemeinsam organisieren will. Schließlich wurde einstimmig die Gründung der „Kreisvereinigung Hellweg“ (die den Kreis Soest umfasst) beschlossen, sowie Elisabeth, Dietmar und Robert zu Sprecher:innen gewählt.

Die erste Aufgabe der neuen Kreisvereinigung wird sein, sich über Inhalte und Aktivitäten zu verständigen. Treffen will man sich monatlich zu Mitgliederversammlungen jeweils freitags um 19 Uhr. Die nächste Mitgliederversammlung ist für den 14. Januar 2022 geplant, ab Februar sollen die Treffen jeden 1. Freitag im Monat stattfinden.

Für die Landesvereinigung NRW war bei dieser Gründungsversammlung Knut Maßmann anwesend, der auch zur aktuellen Situation der VVN-BdA kurz berichtete. „Ich hatte eigentlich mit deutlich weniger Mitglieder gerechnet und bin nicht nur überrascht, sondern begeistert. Wir freuen uns sehr, wenn auch im Kreis Soest antifaschistisches Engagement in der VVN-BdA gebündelt wird.“

Die „Kinder des Widerstandes“ feiern ihr 10-jähriges Bestehen

17. November 2021

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Christa Bröcher, Mitglied der VVN-BdA und der „Kinder des Widerstandes“ auf der Jubiläumsfeier. Foto: Jochen Vogler.

Die Zeitzeugen der Generation, die wegen ihres Widerstands oder aus anderen Gründen Verfolgung und KZ-Haft während der Zeit des Faschismus an der Macht überlebten, können jetzt nicht mehr davon berichten. Die nachfolgenden Generationen – die Kinder und Enkelkinder- sind nun die Zeitzeugen der Zeitzeugen. Die Erlebnisse ihrer Eltern und Großeltern prägten auch ihr Leben. Ihr Wissen über die Nazizeit durch ihre Eltern stand im Widerspruch zum offiziellen Tabu zu dieser Zeit durch die Nachkriegsregierungen. Zudem mußten sie oft erleben, wie ihre Eltern erneut verfolgt und inhaftiert wurden, weil sie sich weiterhin für antifaschistische Ziele einsetzten.

Aber daß Aktivitäten für Friedenspolitik und Antifaschismus in dieser Gesellschaft nach wie vor lebendig und einflußreich sind, verdanken wir auch dem opferreichen Engagement dieser Generation. – Deren Kinder haben inzwischen auch viel zu erzählen. – Einige von ihnen gründeten vor 10 Jahren unter dem „Dach“ der VVN-BdA NRW die Gruppe „Kinder des Widerstandes – Antifaschismus als Aufgabe“. Zu den zahlreichen Gesprächseinladungen in Schulen und zu anderen Veranstaltungen zählen inzwischen auch 6 Broschüren mit Berichten der Kinder- und Enkelgeneration aus verschiedenen Regionen in NRW. Und zur Bilanz der 10-jährigen Aktivitäten gehört auch der mit 2000 € dotierte Preis beim Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“.

Veranstaltung zum 10 jährigen bestehen der „Kinder des Widerstandes“. Foto: Jochen Vogler.

Trotz Corona-Zeit ein Grund zum Feiern; ca. 100 Weggefährten folgten der Einladung und erlebten ein schönes Programm mit Musik, Vortrag und Lesung. Weitere Informationen bei r-mediabase (hier) und auf der Seite der „Kinder des Widerstandes“ (hier).

hma-meldungen 22-2021

12. November 2021

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Themen: „Compact“ weitehin im Ahrtal aktiv // NRJ beginnt „Schulhof-Offensive“ // Projekt „Werde Betriebsrat“ neu gestartet // AfD leitet weitere Ausschlussverfahren ein

„Compact“ weiterhin im Ahrtal aktiv

Ahrweiler. Am 24.September weihte das extrem rechte Magazin „Compact“ sein Büro im Ahrtal ein und veranstaltete in Ahrweiler ein Bürgerfest, so berichtet es die November-Ausgabe des Rechtsaußenblattes. Kritisch begleitet vom NDR-Magazin „Zapp“ trat dort Chefredakteur Jürgen Elsässer auf und verkündete u.a. „Wir sind einfach Helfer des Volkes“. Das „Compact“-Büro im Ahrtal soll auch künftig über die fortdauernde Not vor Ort berichten, aber auch praktische Hilfe leisten, heißt es in einem Spendenaufruf in „Compact“. Die Handwerker vom „Compact“-Werk arbeiten für die Flutopfer gratis, heißt es dort (hma).

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VVN-BdA NRW ruft zur Demonstration gegen PEGIDA auf!

7. November 2021

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Erstmals seit langer Zeit versuchen die Rassisten und Faschisten von PEGIDA NRW wieder in Duisburg aufzutreten. Ähnliche Versuche scheiterten in den letzten Jahren, da sie immer auf massiven antifaschistischen Widerstand stießen. Für den 8. November versuchen die Rechten es erneut mit einer Mischung aus Leugnung des Klimawandels, der Coronapademie und der Warnung vor „Masseneinwanderung“ – einen Tag vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht.

Dagegen regt sich Protest des Bündnisses „Duisburg stellt sich quer“, das für den gleichen Tag ab 18.30 Uhr eine Gegendemonstration vor dem Duisburger Hauptbahnhof angemeldet hat. Auch die VVN-BdA NRW ruft zur Teilnahme am Gegenprotest auf. Überlassen wir den Rechten nicht die Straße, stellen wir uns quer!

Antifaschistinnen und Antifaschisten organisieren sich in Soest

3. November 2021

Der angedrohte Entzug der Gemeinnützigkeit hat der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten eine überwältigende Unterstützungswelle, zahlreiche Solidaritätserklärungen aus dem In- und Ausland und viele neue Mitglieder beschert. Inzwischen ist klar: Das Engagement gegen Rechtsextremismus ist und bleibt gemeinnützig!

Unter den neuen Mitgliedern sind auch viele, die sich aktiv beteiligen wollen. Der Initiative neuer Mitglieder ist es zu verdanken, dass auch im Kreis Soest, in der bislang keine eigene Kreisorganisation besteht, eine solche gegründet werden soll. Daher freut sich die Landesvereinigung NRW alle Mitglieder aus Soest und Umgebung zu einer Mitgliederversammlung einzuladen.

Diese findet am 19. November 2021 um 19 Uhr im Kulturhaus Alter Schlachthof, Ulrichertor 4, 59494 Soest statt. Für die Landesvereinigung NRW wird Knut Maßmann vor Ort sein. Es gilt die 3G-Regel.

hma-meldungen 21-2021

31. Oktober 2021

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Themen: Muezzin-Rufe in Köln // AfD-NRW sucht Tagungsort // Tagung zum 100.Geburtstag von Herbert Gruhl // EIKE-Konferenz in Gera

Debatte um Muezzin-Rufe in Köln

Köln. In den Medien der extremen Rechten hat die Meldung, dass künftig Kölner Moscheen den öffentlichen Muezzin-Ruf zum Freitagsgebet beantragen können, hohe Wellen geschlagen. Dabei hat bislang noch keine Moschee dies beantragt. Bereits am 16.Oktober hatte ein Häuflein von AfD-Unterstützern ihr „klares NEIN zu den Muezzin-Rufen in Köln“ auf die Straße getragen. In einem am 27.Oktober auf der rechten Internetseite „journalistenwatch“ erschienenen Artikel kündigte Eberhard Kleina, Mitglied der islamophoben „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE), weitere Proteste vor Ort an. BPE habe für Samstag, den 30.Oktober, eine Mahnwache am Kölner Hauptbahnhof (Domseite) angekündigt. Das Motto: „Demokratie und Menschenrechte schützen! NEIN zum Muezzinruf!“. Die Veranstaltung soll von 11 bis 15 Uhr stattfinden (hma).

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Gegen das Versammlungsgesetz NRW – Demonstration in Köln am 30.10.

27. Oktober 2021

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Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRW-weite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des geplanten Gesetzes und zeigt auch die Breite des gesellschaftlichen Protestes: Gewerkschaften, Klimaaktive, Antifaschist:innen, Parteien, Fußball-Fans, Friedensaktive gehen gemeinsam gegen das Gesetz auf die Straße und treten für ein Grundrecht ein, das die CDU/FDP-Koalition in NRW massiv einschränken will. Alle aktuellen Informationen zur Demonstration in Köln (hier).

Auch die VVN-BdA NRW ruft zur Teilnahme auf. Bereits am 30. Januar 2021 hatten wir uns mit nachfolgender Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gewandt:

„Die VVN-BdA NRW lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von den Überlebenden der Konzentrationslagern und des Holocaust in Düsseldorf gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen den aktuell immer stärker werdenden Rechtsextremismus demonstrieren zu können. Sollte dieser Entwurf verabschiedet werden, würde bereits ein Aufruf zur gewaltfreien Blockade von Aufmärschen neofaschistischer und rechtspolulistischer Parteien und Gruppierungen unter Strafandrohung von bis zu zwei Jahren gestellt werden. Auch angemeldete Gegendemonstrationen wären davon betroffen. Gewinner wären nur rechte Parteien und Gruppierungen.

Nach der Verschärfung des Polizeigesetzes 2018 geht NRW mit diesem Gesetzentwurf einen weiteren Schritt in Richtung Polizeistaat. Gegenüber Veranstalter:innen, Versammlungsleiter:innen, Order:innen und Teilnehmenden werden Hürden und eine strafbewehrte Drohkulisse aufgebaut, die offenbar vor der Anmeldung und Durchführung von öffentlichen Kundgebungen abschrecken oder diese zumindest erschweren soll. Davon wären dann nicht nur antifaschistische Kundgebungen betroffen, sondern auch Kundgebungen beispielsweise der Friedens-, Umwelt- und Klimabewegung, wie z.B. „Fridays for Future“ oder „Ende Gelände“.

Der Gesetzentwurf schreibt vor, dass in der Einladung zu einer öffentlichen Versammlung der Name des Veranstalters oder der Veranstalterin anzugeben sei. Dies bedeutet faktisch, dass die anmeldende Person einer antifaschistischen Demonstration den Nazis zum Fraß vorgeworfen wird. Ferner soll aus jedem Grund, den die Polizei als „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ annimmt, eine Liste mit Namen und Adressen der Ordner herausgeben werden müssen, unabhängig davon, ob die Gefahr aus der eigenen Demonstration oder von anderen Umständen ausgeht. Auch weitere Einschränkungen wie das sogenannte „Militanzverbot“, die Einrichtungen von Kontrollstellen oder die Erleichterung von Teilnahmeuntersagungen gegenüber einzelnen Personen ohne versammlungsbezogenen Anlass eröffnen Tür und Tor für willkürliche Entscheidungen der Polizei. Nicht überraschen kann in diesem Zusammenhang der Ausbau der Videoüberwachung.

Die Möglichkeit zu friedlichen Blockadeaktionen ist eine ebenso wichtige und legitime Protestform. Das Recht, unerkannt an öffentlichen Formen des Protests und der Meinungsäußerung teilzunehmen ist für eine demokratische und pluralistische Gesellschaft nicht verhandelbar. Sollte dieser Gesetzentwurf so verabschiedet werden, würden erfolgreiche Gegendemonstrationen gegen die rechte Szene nur noch unter hohen persönlichen Risiken für die Beteiligten stattfinden können – oder eben gar nicht mehr. Damit würde das Versammlungsgesetz die Straße für Neofaschisten und Rechtsextremisten frei machen.“

Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen NATO-Cyber-Kriegszentrale in Bochum

25. Oktober 2021

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Mitten im Ruhrgebiet, auf dem ehemaligen Opel-Gelände in Bochum, soll eine „NATO Kommunikation und Informations-Agentur“, NCIA angesiedelt werden. Diese Einrichtung soll die für die moderne Kriegsführung notwendigen Internetverbindungen der NATO vor Cyberattacken schützen – und auch selbst Cyberattacken durchführen. Dagegen regt sich Protest in Bochum und auch in anderen Städten des Ruhrgebietes, in denen man nicht zur Zielscheibe eines Angriffes werden will. Denn das Web wird neben Land, See, Luft und Weltraum inzwischen zur fünften Ebene moderner Kriegsführung.

„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ gehört für Antifaschistinnen und Antifaschisten zusammen. Daher ruft die VVN-BdA NRW dazu auf, an der Protestkundgebung am Freitag, 5. November 2021 um 17.00 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz in der Bochumer City zahlreich teilzunehmen. Dort sprechen Michael Müller (Naturfreunde), Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung IMI), Felix Oekentorp (DFG-VK) und Wolfgang Dominik (Anwohner). Vertiefende Informationen dazu gibt anschließend Christoph Marischka ab 19 Uhr bei ver.di Bochum, Universitätsstraße 76.

Wer sich zuvor über die Hintergründe informieren will, kann das am Donnerstag, 28. Oktober 2021 ebenfalls in Bochum auf der Infoveranstaltung „Das Schlachtfeld der Zukunft – Die strategische Bedeutung von Cyberwaffen für das Militär“ mit dem Informatiker Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski (Universität Bremen und Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung) ab 18 Uhr im Kulturzentrum von DIDF, Rottstraße 30 tun.

Weitere Informationen finden sich auf der Seite der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK (hier klicken).

75 Jahre VVN-BdA NRW – Feier verschoben

23. Oktober 2021

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Am 26. Oktober 1946 wurde in Düsseldorf die VVN Nordrhein-Westfalen gegründet. Aus diesem Anlass hatten wir ursprünglich für dieses Wochenende, 23./24. Oktober 2021, eine große Veranstaltung im Zentrum Altenberg in Oberhausen geplant. Diese sollte insbesondere auch die vielen neuen Mitglieder ansprechen, die im Zuge des Entzugs der Gemeinnützigkeit aus Solidarität Mitglied der VVN-BdA geworden sind.

Doch leider machte uns die Entwicklung der Corona-Pandemie einen Strich durch die Rechnung. Nachdem wir im nächsten Schritt eine etwas kleinere Veranstaltung geplant hatten, haben wir schließlich beschlossen, die Veranstaltung ganz zu verschieben, da Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis zueinander gestanden hätten.

In seiner heutigen Sitzung hat nun der Landesausschuss, in dem die Vertreter der Kreisvereinigungen aus NRW vertreten sind, beschlossen, die Veranstaltung auf den Juni 2022 zu verschieben. Bis dahin hoffen wir eine interessante Veranstaltungen für neue und alte Mitglieder der VVN-BdA NRW und für alle, die uns in unserem Kampf um die Gemeinnützigkeit unterstützt haben, auf die Beine zu stellen und auch durchführen zu können.

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