Kundgebung gegen den rechten Terror Essen

12. Januar 2019

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Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ rief zur Kundgebung gegen rechten Terror auf.

Zur Kundgebung hatte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufgerufen. Anlass war die Amok-Fahrt des aus Essen stammenden Andreas N., der aus einer mutmaßlich rassistischen Motivation heraus sein Auto als Waffe gegen Menschen eingesetzt und es gezielt und mehrfach in Menschenmassen gesteuert hat. Ziel waren dabei als „ausländisch“ wahrgenommene Mitbürgerinnen und Mitbürger: Bei den Opfern des Anschlags handelt es ich unter anderem um Menschen aus Syrien und Afghanistan. Er handelte in Tötungsabsicht. Rund 180 Personen folgten dem Aufruf. Eine politische Einschätzung der Vorkommnisse durch das Bündnis Essen stellt sich quer wurde auf der Versammlung vorgetragen. Wir dokumentieren die von Christian Baumann vorgetragene Rede.

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Von Fälschungen und Wahrheiten

11. Januar 2019

Überlegungen zum Fall Relotius

Über Fälschungen, die für wahr genommen wurden, berichten die Medien derzeit oft. Ulrich Sander hat hingegen von wichtigen Tatsachen erfahren, die er jedoch nicht in Medien unterbringen konnte – ihm wurde nicht geglaubt: Wie die Bundeswehr das deutsche Militärkonzept neu und aggressiv ausrichtete und wie das Bundesinnenministerium anstelle des Antifaschismus den Anti-Antifaschismus setzte. Er berichtete und warnte vergebens. Hier seine Betrachtung zu Wahrheiten und Fälschungen.

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Ehrungen von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Dortmund

10. Januar 2019

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Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Am Dienstag, 15. Januar, 15 Uhr, erinnert die VVN-BdA in Dortmund an den 100. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg mit Mahnwachen und einem Mahngang zwischen der Karl-Liebknecht-Straße, Tewaagstraße und der Rosa Luxemburg Straße. Die Stadt Dortmund wird aufgefordert, die Gustav-Noske-Straße umzubenennen.

Der 100. Jahrestag der Novemberrevolution und ihre Auswirkungen haben Bedeutung für den Antifaschismus und die Friedensbewegung bis heute. Das Andenken an Rosa Luxemburg und Karl Leibknecht mahnt: Der Kampf für Frieden und Demokratie, für eine Welt ohne Ausbeutung, Hunger und Unterdrückung muss weitergehen.

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Dem Antifaschismus ein persönliches Gesicht geben

8. Januar 2019

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„Kinder des Widerstandes“ – Antifaschismus als Aufgabe

Unter dieser Überschrift präsentieren sich Nachkommen von Verfolgten des Naziregimes jetzt auch im Internet unter http://kinder-des-widerstandes.de/. Sie fanden sich vor einigen Jahren zusammen um als Töchter, Söhne und Enkel an Widerstand und Verfolgung ihrer Mütter, Väter, Großeltern während der Nazizeit zu erinnern. Ihre Eltern und Großeltern erlitten Folter und Terror, manche den Tod, in Gefängnissen, Zuchthäusern und Konzentrationslagern oder flohen aus Deutschland. Die Überlebenden und aus der Emigration zurückgekehrten machten sich zur Aufgabe alles zu tun, damit sich Ähnliches nicht wiederholt.

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Regierungshetze gegen Ausländer führte zu Taten

7. Januar 2019

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Leserbrief von Ulrich Sander (Dortmund) an die Süddeutsche Zeitung

Völlig überrascht und hilflos reagierte die NRW-Landesregierung auf die Mitteilung von der rassistischen Amokfahrt eines deutschen Terroristen durch Bottrop und Essen am Neujahrsmorgen. Acht Menschen, darunter Syrer und Afghanen, wurden zum Teil schwer verletzt. Innenminister Herbert Reul (CDU) war zunächst sprachlos, dabei stand er seit Monaten an der Spitze einer Kampagne, um Angst vor ausländischen Terroristen zu schüren – so in den Begründungen für ein neues Polizeigesetz, – und bei seinen demonstrativen gegen Ausländer gerichteten Einsatzleitungen bei der Polizei. Diese fanden statt, während gleichzeitig rassistische und antisemitische Hetzkolonnen z.B. durch Dortmund zogen. Zu fordern ist ein entschiedenes staatliches Vorgehen gegen rassistische Hetze und ebensolchen Terror sowie gegen neonazistische Bewegungen. Die VVN-BdA: Das Polizeigesetz ist für den Schutz der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger untauglich, es ist umgehend aufzuheben, da demokratiegefährdend.

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hma-meldungen 01-2019

5. Januar 2019

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Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW

NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion setzt auf die Durchführung weiterer „Bürgerdialog“-Veranstaltungen. Am Montag, den 21.Januar, soll ein „Bürgerdialog“ in der Ilex Halle in Hüllhorst (19 Uhr) im Kreis Minden stattfinden. Am Mittwoch, den 23.Januar, soll eine solche Veranstaltung im Herner Sud und Treberhaus (19 Uhr) durchgeführt werden. Für Freitag, den 25.Januar, ist ein „Bürgerdialog“ im Hotel Westhoff (19 Uhr) in Schloss Holte Stukenbrock geplant. Am Freitag, den 22.Februar, will der AfD-Kreisverband Münster seinen „Neujahrsempfang“ im Historischen Rathaus der Stadt durchführen. Als Ehrengast soll auf der Veranstaltung (18 – 22 Uhr) AfD-Sprecher Jörg Meuthen auftreten. Ein weiterer „Bürgerdialog“ soll am Dienstag, den 26.Februar, im Haus Erholung (19 – 21.30 Uhr) in der Mönchengladbacher Innenstadt stattfinden. Hier soll u.a. Andreas Kalbitz, Landes-vorsitzender der AfD in Brandenburg, sprechen (hma).

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Weihnachten 2018

18. Dezember 2018

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Liebe Kameradinnen und Kameraden,

das Highlight in diesem Jahr war die Demonstration #unteilbar Anfang Oktober in Berlin. Unter dem Motto „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ nahmen fast 250.000 Menschen daran teil.

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hma-meldungen 25-2018

16. Dezember 2018

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Antirassistische Demo in Geldern

Geldern/NRW. Die „Initiative Amad A“ ruft für Samstag, den 15.Dezember, zu einer antirassistischen Demonstration in Geldern auf. Unter dem Motto „Warum musste Amad Ahmad sterben ? Wir fordern Aufklärung, jetzt!“ wird zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve für eine Aufklärung der Umstände seines Todes demonstriert. An eine reine „Verwechslung“ wollen die Initiatoren der Demonstration nicht glauben. Die Demonstration beginnt um 13.30 Uhr am Bahnhof Geldern (hma).

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hma-meldungen 24-2018

30. November 2018

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„Bürgerdialog“ der AfD-Landesgruppe

NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion kündigt eine Reihe von öffentlichen Veranstaltungen an. Am 1.Dezember lädt die Partei zum „Bürgerdialog“ in Aachen ein. Hier wollen drei Bundestagsabgeordnete der AfD ab 19 Uhr im Suermondt-Ludwig-Museum Referate halten. Am 19.Dezember soll ein „Bürgerdialog“ im Parktheater Iserlohn folgen. In Köln soll am 20.Dezember ein „Bürgerdialog“ im VHS-Forum im Rautenstrauch Joest Museum am Neumarkt stattfinden. Für letztere Veranstaltung werden bereits breite Gegenproteste angekündigt (hma).

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Ulrich Sander Feine Sahne Fischfilet

23. November 2018

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Dieser Text wurde unter Berücksichtigung des nun bekannt gewordenen Beschlusses des Rates der Stadt zur Gedenkstätte Steinwache in Dortmund (vom 1.10.15) abgefasst. Die gültigen Konzepte zur Veränderung von Gedenkstätten stellen die Schuld der Volksmassen am Faschismus heraus und nehmen die Verantwortung der konservativen Politik, des Militärs und der ökonomischen Eliten stark zurück, wenn sie nicht gar bestritten wird. Dies widerspricht übrigens den geltenden Schulbüchern, aber die – so erklärte man mir in Dortmund seitens des Stadtarchivleiters – würden ja von Autoren geschaffen, die nicht auf der Höhe der Forschung seien. Hier der Text, der am 24. 11. 18 in „Ossietzky“ erscheinen wird:

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