hma-meldungen 16-2020

31. Juli 2020

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Themen: AfD-Wahlkampfauftakt // Thor Steinar – Laden // rechte Demos in Berlin // IfS- Sommerakademie // Reichsbürger – Restaurant geschlossen

AfD-Wahlkampfauftakt im „Hotel Ennepetal“
Ennepetal. Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Wahlkampfauftakt zu den Kommunalwahlen am 16. August ab 14 Uhr im „Haus Ennepetal“ durchführen. Als Redner angekündigt werden der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen, der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio und die AfD-Landtagsabgeordnete Dana Guth (hma).

„Thor Steinar“ eröffnet erneut Ladenlokal in Dortmund
Dortmund. Die bei der extremen Rechten beliebte Modemarke „Thor Steinar“ hat Ende Juli im Dortmunder Brückstraßenviertel ein Ladenlokal eröffnet. Zur Eröffnung des Ladenlokals Alter Burgwall 9 gab es einen Rabatt von 33 Prozent auf alle Artikel, berichtet die Partei „Die Rechte“ auf ihrer Internetseite. Bereits im Spätsommer 2019 hatte die Modemarke nur wenige hundert Meter entfernt ein Ladenlokal am Brüderweg in der Dortmunder Innenstadt eröffnet. Dieses musste aber schon nach einiger Zeit auf behördliche Veranlassung wieder schließen (hma).

Demonstration in Berlin angekündigt
Berlin. Nachdem öffentliche Aktionen am 1.Mai wegen der Corona-Pandemie nur sehr eingeschränkt möglich waren, will die extrem rechte Kleinpartei „Der Dritte Weg“ nun am 3.Oktober in Berlin demonstrieren. „Die Zeit für antikapitalistische Agitation und für wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Alternativen“ könne nicht aktueller sein, heißt es demagogisch auf der Internetseite der Partei. Die „Botschaften eines deutschen Sozialismus“ und der Ruf “Ein Volk will Zukunft” seien nicht nur an den 1.Mai gebunden. Beginn der Demonstration soll um 14 Uhr sein. Weitere Informationen werden für die nächsten Wochen angekündigt (hma).

21.IfS-Sommerakademie in Schnellroda
Schnellroda. Das neurechte „Institut für Staatspolitik“ will vom 18. bis 20.September seine 21.Sommerakademie auf dem Rittergut Schnellroda durchführen. Zu der unter dem Motto „Staat und Ordnung“ stattfindenden Tagung werden „Altbewährte wie neue Referenten“ angekündigt. Es sei die erste IfS-Akademie nach der Stigmatisierung des Instituts als „Superspreader“ von Hass und Hetze durch VS-Haldenwang, heißt es in der Bewerbung der Tagung. Neben zahlreichen Vorträgen soll es auch Arbeitsgruppen und Sport geben. Wegen der Corona-Bestimmungen dürfen maximal 90 Personen an der Tagung teilnehmen. Die Akademie ist Teilnehmern unter 35 Jahren vorbehalten (hma).

Lokal in Köln geschlossen
Köln. Im Kölner Stadtteil Holweide ist Ende Juli ein Restaurant vom Ordnungsamt der Stadt geschlossen und versiegelt worden. Zuvor hatte dort eine Razzia stattgefunden. Auf der Internetseite von der der „Reichsbürger“-Bewegung zuzurechnenden Vereinigung „Königreich Deutschland“ heißt es, hier handele es sich nicht um ein öffentliches Lokal, „sondern ein internes Restaurant der Vereinigung Königreich Deutschland, welches nur für Staatsangehörige und Staatszugehörige zu betreten“ sei. Es sei das „zweite Restaurant in unserer Gemeinwohlwirtschaft“, so das „Königreich Deutschland“, welches u.a. die Wiederherstellung der Grenzen vom 31.12.1937 fordert. Ein Sprecher der Stadt Köln erklärte, es läge weder eine Gewerbeanmeldung noch eine gaststättenrechtliche Konzession vor (hma).

hma-meldungen 15-2020

21. Juli 2020

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Bürgerbüro“ in Siegen eröffnet

Siegen. Die extrem rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ hat – begleitet von antifaschistischen Protesten – Anfang Juli ein „Bürger- und Parteibüro“ in der Siegener Schlachthausstraße eröffnet. Hier will der „Stützpunkt Sauerland-Süd“ der Partei künftig unter anderem ihr Projekt „Hilfe für Deutsche“ umsetzen und „Kleider- und Sachspenden kostenlos an Deutsche ausgeben“ (hma).

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hma-meldungen 14-2020

4. Juli 2020

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DGB-Broschüre über die AfD in NRW

Düsseldorf. Der DGB-Bezirk NRW hat eine kleine Broschüre über die AfD zu den bevorstehenden Kommunalwahlen herausgegeben. Unter dem Titel „AfD und extreme Rechte in NRW vor den Kommunalwahlen 2020“ finden sich dort Argumente dafür, dass „die AfD keine Partnerin für die Interessen der Beschäftigten ist“. Auf 12 Seiten gibt es Informationen über die AfD in NRW und deren Verhalten in der (Corona-)Krise, deren innere Zerstrittenheit und ihre Feindbilder. Die Arbeit der AfD im Landtag wird ebenso beleuchtet wie ihre inszenierten Proteste und ihr taktischer Bezug zur Sozialpolitik. Kritisch wird auch die Arbeit der AfD auf kommunaler Ebene bewertet. Dabei stellt man fest, dass der AfD die kommunalen Themen oftmals fehlen (hma).

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Die Chronik der Schande: Die Stadt Kalkar und ihr Nazi-Kriegerdenkmal

25. Juni 2020

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Das Nazi-Kriegerdenkmal am 09.05.2020 – passend umgestaltet.

Presseerklärung Um einen Skandal handelt es sich nach Auffassung der VVN-BdA NRW, dass die bislang einzige Reaktion der Stadt Kalkar auf die künstlerische Umgestaltung eines faschistischen Kriegerdenkmals durch den Künstler Wilfried Porwohl eine Anzeige wegen Sachbeschädigung ist und das Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ weiterhin unkommentiert in aller Öffentlichkeit stehen bleibt!

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hma-meldungen 12-2020

5. Juni 2020

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Zur AfD-Fraktion zurückgekehrt

Düsseldorf. Im März hatte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Nic Peter Vogel seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt. Nun ist Vogel wieder in die Fraktion zurückgekehrt. Man habe dem früheren verkehrspolitischen Sprecher signalisiert, dass die Tür für ihn offen stehe, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner („Junge Freiheit“ 23-2020). Die Gespräche der letzten Wochen hätten gezeigt, dass uns weit mehr verbinde als in Detailfragen trenne, so Wagner (hma).

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Die Kriegstreiber kennen keine Coronakrise

30. Mai 2020

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Rheinmetall mit Höchstprofiten

Börsenexperten raten mit Blick auf die Coronakrise ausdrücklich zum Kauf von Rüstungsaktien. Hintergrund ist die massive Aufrüstung vor allem der westlichen Staaten. Da diese in ihren Budgets anschwellende Wehrhaushalte „auf Jahre hinaus fest eingeplant“ haben, könne „die Rüstungsbranche als krisensicher“ gelten, urteilen Analysten. Hinzu kommen umfangreiche Rüstungsexporte, die auch von der Bundesregierung regelmäßig genehmigt werden – die Bundesrepublik war in den vergangenen fünf Jahren viertgrößter Lieferant von Kriegsgerät weltweit. Sogenannte Spezialisten empfehlen unter anderem den Erwerb von Rheinmetall-Aktien.

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Gedenkstättenfahrten mit der Gewerkschaftsjugend

24. Mai 2020

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In der Gedenkstätte Deutscher Widerstand (2018).

Seit 2014 führen die DGB-Jugend MEO (Mühlheim-Essen-Oberhausen) und die Kreisvereinigung Essen der VVN-BdA in schöner Regelmäßigkeit gemeinsame Fahrten zu Gedenkstätten durch. Für die Fahrten, die für Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre kostenfrei sind, fanden sich immer viele Interessent*innen, die teilweise zum ersten mal in ihrem Leben eine Gedenkstätte besuchten. Führungen durch Gedenkorte und Museen sowie Zeitzeugengespräche sind jeweils integraler Bestandteil der Fahrten, die von den Kooperationspartnern gut vorbereitet werden. Eine wirklich nachahmenswerte Angelegenheit!

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8. Mai 1945 – Keine Stunde Null

24. Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ steht unter dem Motto „8. Mai 1945 – Keine Stunde Null“ mit einer Reihe von sehr interessanten Beiträgen zu diesem Thema. Dem Verlag war es ein Anliegen, diese Ausgabe auf Veranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus anzubieten. Diese konnten leider nur sehr eingeschränkt stattfinden. Deshalb stellen die Marxistischen Blätter diese Ausgabe komplett als Datei zum Lesen zur Verfügung. Auch die Beilage wurde hinzugefügt, die sich ausführlich mit den Hintergründen der Attacken auf die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA befasst.

Marxistische Blätter – Ausgabe zum 8. Mai (2020)

Die Verbrechen der Familie Quandt

24. Mai 2020

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An sie muss 75 Jahre danach erinnert werden

Von Ulrich Sander

An vielen Standorten im Nazireich produzierten die Betriebe der Familie Quandt Batterien für die Kriegsführung. Kein Panzer, kein LKW, kein U-Boot hätte sich bewegt ohne die Produkte der Quandts. In Hannover-Stöcken ließ die Firma des Günter Quandt Senior Akkumulatoren für die U-Boote produzieren, und zwar von unzähligen geschundenen KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern. Nach der Befreiung am 8. Mai 1945 wurde die Fabrik in Varta umgetauft. Die britischen Behörden waren an der weiteren Produktion interessiert, und daher blieben die Quandts unbehelligt – anders als Krupp, IG Farben, Flick. Diese kamen in Nürnberg vor Gericht, saßen nicht lange und bekamen ihr Vermögen zurück. Die Quandts jedoch durften von Anfang an weitermachen.

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hma-meldungen 11-2020

23. Mai 2020

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Fritzfeed umbenannt

Köln. Der Start des neuen rechten Onlineportals Fritzfeed aus Köln hatte viel Wirbel ausgelöst. Selbst im Innenausschuss des NRW-Landtags stand das rechte Projekt auf der Tagesordnung. Den Namen musste das Projekt um Christian Schäler allerdings aufgeben. Ein öffentlich-rechtlicher Sender hatte wegen des Namens mit juristischen Schritten gedroht. Nun heißt das neue Projekt Flinkfeed.com. Zur Zeit finanziere sich die Internetplattform noch vornehmlich aus Idealismus, so Schäler gegenüber der „Jungen Freiheit“ (21-2020). Allerdings hätten sich schon Interessenten für Werbung gemeldet, so Schäler, der neben seinem Betriebswirtschaftsstudium für die AfD-Fraktion in NRW arbeitet. In den ersten drei Wochen habe die Webseite rund 700.000 Aufrufe gehabt (hma). hma-meldungen 11-2020 weiterlesen »

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