hma-meldungen 08-2019

13. April 2019

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„Die Rechte“-Demo in Hildesheim

Hildesheim. Die Partei „Die Rechte“ und ihr Europawahl-Kandidat Dieter Riefling wollen am 18.Mai eine Demonstration im niedersächsischen Hildesheim durchführen. Diese soll unter dem Motto „Die Rechte nach Europa! Für Souveränität, Meinungsfreiheit und Redefreiheit“ stattfinden. Solidarisch zeigt man sich mit der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (90), der Spitzenkandidatin der Partei zur Europawahl. Beginnen soll die Demonstration um 14 Uhr am Hildesheimer Bahnhof (hma).

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Franciszek Banaś und Wacław Ceglewski: Hingerichtet wegen „verbotenen Umgangs“ – Nachtrag

7. April 2019

Vor 75 Jahren – am 14. August 1942 – wurden die beiden Polen Franciszek Banaś und Wacław Ceglewski in Greven (Münsterland) hingerichtet. Sie gehörten zu den mehreren Millionen im Deutschen Reich während des Zweiten Weltkrieges zwangsweise zur Arbeit eingesetzten Kriegsgefangenen und ausländischen „ZivilarbeiterInnen“

Gemäß der NS-Ideologie unterlagen die in der Kriegswirtschaft ausgebeuteten ausländischen ZwangsarbeiterInnen einer mehr oder weniger rassistischen Behandlung und waren auch häufig Opfer einer rigiden Verfolgung. Die Grundlage dafür bildete eine spezielle Gesetzgebung – für die als „rassisch minderwertig“ angesehenen polnischen und sowjetischen ZivilarbeiterInnen („Ostarbeiter“) wurde sogar ein umfangreiches Sonderrecht geschaffen. Zuständig für die Durchsetzung der „Ausländerpolitik“ und damit auch für die Verfolgung der AusländerInnen war das Reichssicherheitshauptamt (RSHA) mit seiner Gestapo. Deren verbrecherische Tätigkeit wäre aber unmöglich gewesen ohne die zutragenden Polizeibehörden und vor allem nicht ohne die zahlreichen Denunziationen von (vermeintlichen) Regelverstößen der AusländerInnen durch die „deutschen Volksgenossen“. […]“.

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Nachtrag im März 2019

Auf Initiative der VVN/BdA Münster fand anlässlich des 75. Jahrestages der Ermordung von Franciszek Banaś und Wacław Ceglewski im August 2017 die erste offizielle Gedenkveranstaltung am Hinrichtungsort statt. Im Jahr darauf wiederholten die Veranstalter das Gedenken mit dem Ziel, diesen Jahrestag zu einem festen Bestandteil der NS-Erinnerung (in Greven) zu machen.
Ein Gedenken der Stadt Greven selbst an die beiden NS-Opfer findet inzwischen bei den Ende 2017 auf dem Grevener Marktplatz verlegten Stolpersteinen statt. Dort wird nun Franciszek Banaś und Wacław Ceglewski zumindest am Volkstrauertag mit einer Schweigeminute im Zuge der städtischen „Gedenkstunde für den Frieden“ gedacht.

Presseberichte über die Gedenkveranstaltungen und die Stolpersteinverlegung:
Ausgegrenzt und hingerichtet, Westfälische Nachrichten Greven 15.08.2017
[https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Greven/2943678-Gedenkfeier-Ausgegrenzt-und-hingerichtet]
Drei Steine für fast Vergessene, Westfälische Nachrichten Greven 03.11.2017
[https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Greven/3041489-Stolpersteine-die-ersten-in-Greven-Drei-Steine-fuer-fast-Vergessene]
Erinnerung an Hinrichtung, Westfälische Nachrichten Greven 15./16.08.2018
[https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Greven/3433530-Gedenken-an-Franciszek-Banas-und-Waclaw-Ceglewski-Erinnerung-an-Hinrichtung]

Eine Gedenkstätte für die Zwangsarbeiter der Dortmunder Stahlindustrie entsteht

3. April 2019

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Blick vom Kaiserberg auf den Phoenix-See und Hörde (Foto Frank Vincentz, Wikipedia).

Im Dortmunder Phönix-See steht ein Denkmal zu Ehren eines Produktionsmittels: die Thomasbirne, ein Konverter aus der Stahlproduktion, die hier jahrzehntelang in Betrieb war, bevor das Areal geflutet wurde. Daneben wird es – wenn alles gut geht – bald ein weiteres Denkmal geben: das Denkmal für die Produzenten, in diesem Fall für die Zwangsarbeiterinnen.

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NRW-Finanzämter drohen der VVN-BdA mit Entzug der Gemeinnützigkeit – Weitere Reaktionen

31. März 2019

Die Reaktionen auf den angedrohten Entzug der Gemeinnützigkeit für die Landesvereinigung NRW und mehrere Kreisvereinigungen in Nordrhein-Westfalen sind zahlreich und von einer großen Solidarität geprägt. Medial ist das Thema Gemeinnützigkeit mit Attac verknüpft, sowie mit weiteren Bestrebungen gegen die Deutsche Umwelthilfe und inzwischen auch gegen Campact. Solidaritätserklärungen erfolgen zahlreich von Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen, hinzu kommt ein gestiegenes Interesse an einer Mitgliedschaft in der VVN-BdA.

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hma-meldungen 07-2019

28. März 2019

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Parteistatus aufgegeben

NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen, ihren Parteistatus aufzugeben. „Pro NRW“ will künftig als „überparteilicher Verein im vorpolitischen Raum“ wirken, so Vorsitzender Hans-Herbert Schneider. Zusammenarbeiten will man in Zukunft mit dem Verein „Gelbe Westen“ um den aus der AfD ausgeschlossenen Thomas Matzke und mit der ebenfalls von ehemaligen AfD-Mitgliedern gegründeten Partei „Aufbruch Deutscher Patrioten“ (hma).

 

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hma-meldungen 06-2019

16. März 2019

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Kundgebung vor Buchmesse

Leipzig. Die Partei „Die Rechte“ will am Samstag, den 23.März, vor den Toren der Leipziger Buchmesse demonstrieren. Unter dem Motto „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! – Stoppt die Zensur auf der Leipziger Buchmesse!“ will die extrem rechte Partei in Kooperation mit dem „Sturmzeichen-Verlag“ dort auftreten. Letzterer gibt das Magazin „Nationaler Sozialismus Heute“ heraus. Die Leipziger Buchmesse lehnte eine Teilnahme des Verlages mit der Begründung ab, dass der „Verfassungsschutz“ den Verlag dem „rechtsextremen neo-nationalistischen Spektrum“ zuordnet. Auf der Kundgebung vor der Buchmesse sollen „mehrere bekannte Redner und Publizisten sprechen“. Der „Sturmzeichen-Verlag“ wolle an einem Infotisch sein Verlagsangebot vorstellen und seine Publikationen an interessierte Bürger verschenken, so „Die Rechte“. Im Anschluß an die Kundgebung bestehe „die Möglichkeit zum gemeinsamen Besuch der Buchmesse“. Der genaue Kundgebungsort werde noch bekannt gegeben (hma).

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Die Mundtotmacher

8. März 2019

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Ulrich Sander und Karl Liebknecht

Ulrich Sander über kalte Krieger

The same procedure as every year! In Bayern wird der Verfassungsschutzbericht zum Vorjahr stets im Sommer vorgelegt. Und jedes Jahr muss ein Zitat von Ulrich Sander dabei sein, das belegen soll, dass die VVN-BdA eine linksextremistisch beeinflusste Organisation ist. Das äußere sich darin, so die verleumderische These, dass diese Organisation einen „kommunistisch orientierten Antifaschismus verfolgt“ und die „parlamentarische Demokratie“ als Vorstufe zum Faschismus bekämpft. Im letzten Jahr wurde der VS Bayerns bei der UZ fündig. In einem Beitrag zu „70 Jahre VVN als Friedensbewegung“ war die VVN-Losung gegen den Hauptfeind zu lesen: „Deutsche Großmachtträume platzen lassen“, schrieb ich. Das sei Originalton Karl Liebknecht, meinte der VS.

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Nach INF-Kündigung droht die atomare Katastrophe

6. März 2019

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Bernhard Trautvetter, VVN- und Friedensaktivist aus Essen, hat in „Ossietzky“ eine tief gehende Einschätzung der Gefahren für den Frieden – auch und gerade für den Frieden in unserem Bundesland NRW – veröffentlicht, die sich nach der Aufkündigung von INF durch die USA ergeben. Gleich ob es neue Mittelstrecken-Nachrüstungs-Lügen geben wird und ob eine solche Rüstung wirklich wahr wird, für NRW ist schon jetzt die Gefahr groß, dass es zum Ziel von Raketenschlägen wird. Denn mit dem NATO-Kommando für Flugobjekte aller Art in Kalkar und Uedem und mit dem NATO-„Gehirn“ JAPCC – in Kalkar stationiert und jährlich in Essen tagend – bestehen Einrichtungen aggressiver Kriegsführung gegen den Osten, die uns alle beunruhigen müssen. Das wird im folgenden Beitrag thematisiert, – aber was bei Drucklegung von „Ossietzky“ noch nicht bekannt war, kommt nun noch hinzu. Die Schaffung und Stationierung von neuen Spionageflugzeugen der Bundeswehr und der NATO in Geilenkirchen, die in Angriff genommen wurden. Obwohl damit die Bombenziele in Russland erkundet werden sollen, nennt die Bundeswehrführung (und Medien wie die „Süddeutsche“) das Projekt eines, das den Frieden sicherer machen soll. Hier der Wortlaut von Bernhard Trautvetters Artikel, der zum Ostermarsch und auch zu den Herbstaktionen in Kalkar und Essen, die wieder notwendig werden, einstimmen soll.

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NRW-Finanzämter drohen der VVN-BdA mit Entzug der Gemeinnützigkeit – Erste Reaktionen

2. März 2019

Die ersten Reaktionen auf den drohenden Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA NRW und mehrerer Kreisvereinigungen sind vielfältig. Fast alle stellen einen Zusammenhang her zwischen der jüngsten Gerichtsentscheidung des Bundesfinanzhofs gegen Attac sowie dem Beschluss des CDU-Parteitages und aktuellen Vorstößen aus der Bundesregierung, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Eine Petition an das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, zu dessen Unterstützung wir aufrufen, findet sich hier.

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Aus Degussa/Degesch/Zyklon B wurde EVONIK

1. März 2019

Sponsoren für den Sport und für die Massenvernichtung

In die militarisierte Gesamtgesellschaft Deutschlands passten sich die IG Farben- und Degussa- wie Degesch-Nachfolger gut ein. Eine Betrachtung von Ulrich Sander

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