Archiv für das Schlagwort NRW

hma-meldungen 21-2021

31. Oktober 2021

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Themen: Muezzin-Rufe in Köln // AfD-NRW sucht Tagungsort // Tagung zum 100.Geburtstag von Herbert Gruhl // EIKE-Konferenz in Gera

Debatte um Muezzin-Rufe in Köln

Köln. In den Medien der extremen Rechten hat die Meldung, dass künftig Kölner Moscheen den öffentlichen Muezzin-Ruf zum Freitagsgebet beantragen können, hohe Wellen geschlagen. Dabei hat bislang noch keine Moschee dies beantragt. Bereits …

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Gegen das Versammlungsgesetz NRW – Demonstration in Köln am 30.10.

27. Oktober 2021

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Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRW-weite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des …

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hma-meldungen 18-2021

17. September 2021

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6. Vollversammlung der wahren SchwarmintelligenzNRW. Der Medienunternehmer Klaus Kelle will vom 1. bis 3. Oktober die 6. „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ in Nordrhein-Westfalen durchführen. Als Referenten der Veranstaltung unter dem Motto „Demokratie und Rechtsstaat“ werden der aus der SPD ausgeschlossene Publizist Thilo Sarrazin, der frühere Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt, der CDU-Politiker Arnold Vaatz, Prof. David …

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hma-meldungen 15-2021

10. August 2021

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AfD-Spitze will Ämtersperre für Helferich

NRW/Dortmund. Geht es nach dem Willen des AfD-Parteivorstandes, darf der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagskandidat Matthias Helferich zwei Jahre lang kein Parteiamt mehr wahrnehmen. Ein entsprechender Antrag wurde von der AfD-Spitze an das Landesschiedsgericht der AfD in NRW gestellt. Dieses muss nun darüber entscheiden, ob eine Ämtersperre „wegen erheblichen Verstoßes gegen die Ordnung und …

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Ein Vorgeschmack auf das neue Versammlungsgesetz!

28. Juni 2021

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Mehr als 6000, überwiegend junge Menschen waren dem Aufruf des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ nach Düsseldorf gefolgt. Aufgrund der überraschend hohen Beteiligung wurde der Start der Demonstration – ursprünglich geplant vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße auf die Rheinwiesen nach Oberkassel verlegt. Für Stimmung sorgten die verschiedenen Fußball-Fanclubs aus Düsseldorf und Köln.

Bild: jochen vogler – …

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hma-meldungen 12-2021

25. Juni 2021

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Themen: YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht // Bonner AfD-Politiker verurteilt // Ex-AfD-Landeschef ausgetreten // Bundesweite „Querdenken“-Aktion am 1.August in Berlin

YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht

NRW. Der Landesverband NRW der Partei „dieBasis“ beklagt die Löschung seines YouTube-Kanals mit knapp 1000 Abonnenten. Dieser sei zuvor mehrfach zensiert und am 15.Juni endgültig gelöscht worden. Die Inhalte enthielten, …

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hma-meldungen 08-2021

2. Mai 2021

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Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai

„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt

Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so …

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hma-meldungen 3-2021

15. Februar 2021

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Themen: Landeswahlversammlung der AfD-NRW // „Frauenmarsch“ in Berlin // III.Weg in Olpe // Kandidiert Kalbitz für AfD?

Landeswahlversammlung der AfD NRW in Kalkar

Kalkar. Die AfD in Nordrhein-Westfalen führt vom 27. bis 28.Februar und vom 6. bis 7. März ihre Landeswahlversammlung in der Messe Kalkar durch. Eingeladen sind die von den AfD-Kreisverbänden gewählten Delegierten. Diese werden dann …

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NRW plant Einschränkung der Demonstrationsfreiheit

30. Januar 2021

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Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von den Überlebenden der Konzentrationslagern und des Holocaust in Düsseldorf gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen den aktuell …

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hma-meldungen 22-2020

23. Oktober 2020

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Themen: „III.Weg“ im Hochsauerlandkreis // neuer JA NRW – Landesvorstand // Hausdurchsuchungen in Süddeutschland // rechter Verleger verstorben

„Der III. Weg“ marschiert

Hochsauerlandkreis. Die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ will am 2.Januar 2021 einen „Hochsauerlandmarsch“ durchführen. Nachdem ein solcher „Marsch“ bereits im Vogtland durchgeführt worden war, wolle man dies nun auch im Westen des Landes anbieten. …

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