Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenLandesvereinigung Nordrhein-Westfalen
31. Oktober 2021
AfD, EIKE, Gera, Hannover, Herbert Gruhl, journalistenwatch, Klimapolitik, Köln, Muezzin-Rufe, NRW, Pax Europa
Themen: Muezzin-Rufe in Köln // AfD-NRW sucht Tagungsort // Tagung zum 100.Geburtstag von Herbert Gruhl // EIKE-Konferenz in Gera
Debatte um Muezzin-Rufe in Köln
Köln. In den Medien der extremen Rechten hat die Meldung, dass künftig Kölner Moscheen den öffentlichen Muezzin-Ruf zum Freitagsgebet beantragen können, hohe Wellen geschlagen. Dabei hat bislang noch keine Moschee dies beantragt. Bereits …
27. Oktober 2021
Demonstrationsfreiheit, NRW, Polizeigesetz, Pressemitteilung, Versammlungsgesetz
Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRW-weite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des …
17. September 2021
AfD, Berlin, Bonn, Joa, Kirschblütenbewegung, Klaus Kelle, NRW, RLP, Wahlkampf, Worms
6. Vollversammlung der wahren SchwarmintelligenzNRW. Der Medienunternehmer Klaus Kelle will vom 1. bis 3. Oktober die 6. „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ in Nordrhein-Westfalen durchführen. Als Referenten der Veranstaltung unter dem Motto „Demokratie und Rechtsstaat“ werden der aus der SPD ausgeschlossene Publizist Thilo Sarrazin, der frühere Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt, der CDU-Politiker Arnold Vaatz, Prof. David …
10. August 2021
AfD, Basis, Beckamp, Berlin, Ein Prozent, Helferich, Köln, NRW, Schwerin
AfD-Spitze will Ämtersperre für Helferich
NRW/Dortmund. Geht es nach dem Willen des AfD-Parteivorstandes, darf der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagskandidat Matthias Helferich zwei Jahre lang kein Parteiamt mehr wahrnehmen. Ein entsprechender Antrag wurde von der AfD-Spitze an das Landesschiedsgericht der AfD in NRW gestellt. Dieses muss nun darüber entscheiden, ob eine Ämtersperre „wegen erheblichen Verstoßes gegen die Ordnung und …
28. Juni 2021
Düsseldorf, NRW, Versammlungsgesetz
Mehr als 6000, überwiegend junge Menschen waren dem Aufruf des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ nach Düsseldorf gefolgt. Aufgrund der überraschend hohen Beteiligung wurde der Start der Demonstration – ursprünglich geplant vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße auf die Rheinwiesen nach Oberkassel verlegt. Für Stimmung sorgten die verschiedenen Fußball-Fanclubs aus Düsseldorf und Köln.
Bild: jochen vogler – …
25. Juni 2021
AfD, Berlin, Bonn, Die basis, Hessen, Köln, NRW, Querdenken, Youtube
Themen: YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht // Bonner AfD-Politiker verurteilt // Ex-AfD-Landeschef ausgetreten // Bundesweite „Querdenken“-Aktion am 1.August in Berlin
YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht
NRW. Der Landesverband NRW der Partei „dieBasis“ beklagt die Löschung seines YouTube-Kanals mit knapp 1000 Abonnenten. Dieser sei zuvor mehrfach zensiert und am 15.Juni endgültig gelöscht worden. Die Inhalte enthielten, …
2. Mai 2021
1.Mai, AfD, Berlin, Die Rechte, Essen, Kerpen, NPD, NRW, Querdenken, Siegen
Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai
„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt
Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so …
30. Januar 2021
Demonstrationsfreiheit, NRW, Polizeigesetz, Pressemitteilung, Versammlungsgesetz
Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von den Überlebenden der Konzentrationslagern und des Holocaust in Düsseldorf gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen den aktuell …
23. Oktober 2020
Der III. Weg, Hochsauerlandkreis, Junge Alternative, NRW, Süddeutschland
Themen: „III.Weg“ im Hochsauerlandkreis // neuer JA NRW – Landesvorstand // Hausdurchsuchungen in Süddeutschland // rechter Verleger verstorben
„Der III. Weg“ marschiert
Hochsauerlandkreis. Die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ will am 2.Januar 2021 einen „Hochsauerlandmarsch“ durchführen. Nachdem ein solcher „Marsch“ bereits im Vogtland durchgeführt worden war, wolle man dies nun auch im Westen des Landes anbieten. …