hma-meldungen 22-2019
25. Oktober 2019
AfD, AfD Bürgerdialog, Bonn, Bottrop, Die Rechte, NPD, Österreich, Ruhrgebiet, Solingen
Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW
Solingen/Bottrop. Die AfD-Fraktion im Bundestag kündigt „Bürgerdialoge“ in Solingen und Bottrop an. Am Dienstag, den 29.Oktober, will sie ab 19 Uhr im Theater- und Konzerthaus in Solingen einen „Bürgerdialog“ durchführen. Als Referenten werden die AfD-Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider, Dr. Michael Espendiller und Stefan Keuter angekündigt. Am Donnerstag, den 21.November, geht es in Bottrop weiter. Ab 19 Uhr sollen im dortigen Berufskolleg die AfD-Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk, Dr. Michael Espendiller und Prof. Dr. Harald Weyel referieren. Letzterer ist gelegentlich Autor im rechten Wochenblatt „Junge Freiheit“ (hma).
„Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ gegründet
Ruhrgebiet. Bei der Kommunalwahl im September 2020 wird erstmals ein Ruhrparlament gewählt. Dies umfasst das gesamte Ruhrgebiet und darüber hinaus den Kreis Wesel. Um „nationale Stimmen bündeln zu können“, haben Vertreter der NPD und der Partei Die Rechte am 20.Oktober das „Nationale Bündnis Ruhrgebiet – Die Ruhralternative“ gegründet. Man wolle so „Synergieeffekte aus den Wahlkämpfen bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen in den einzelnen Städten“ erzielen und „mit vereinten Kräften auf dem Stimmzettel“ zuschlagen. Darüber hinaus soll das Bündnis dazu beitragen, „auf parlamentarischer Ebene eine Kooperation der nationalen Parteien im Ruhrgebiet zu verbessern“. Zu gleichberechtigten Vorsitzenden des neuen Bündnisses wurden der NPD-Landesvorsitzende Claus Cremer (Bochum) sowie der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Rechte, Michael Brück (Dortmund), gewählt. Das Bündnis werde auch von „parteifreien Aktivisten“ unterstützt, heißt es (hma).
Protest gegen AfD-Veranstaltung in Bonn
Bonn. Rund 150 Menschen haben am 19.Oktober gegen eine Podiumsdiskussion der AfD auf dem Brüser Berg in Bonn demonstriert. Zu den Gegenprotesten hatte das „Bonner Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen. Vor einem stark überalterten Publikum diskutierten der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen, AfD-MdB Harald Weyel und der Landesvorsitzende der „Jungen Alternative“ in NRW, Carlo Clemens. Zuletzt hatte im Mai – ebenfalls begleitet von antifaschistischen Gegenprotesten – eine Wahlkampfveranstaltung der AfD im Bonner Haus der Bildung stattgefunden (hma).
„Neue Aula“ erschienen
Österreich. Nachdem die extrem rechte Zeitschrift „Aula“ im vergangenen Jahr ihr Erscheinen einstellen musste, wird nun mit der „Neuen Aula“ ein Neuanfang versucht. Die „Neue Aula“ bekomme weder staatliche Subventionen noch Parteigelder, so Martin Pfeiffer für die Herausgeber. Man wolle auch keine haben, so der Aktivist der extrem rechten „Gesellschaft für freie Publizistik“ (GfP). Auch die neue Zeitschrift sucht den Schulterschluss mit den Korporierten. Bislang gebe es 300 Abonnenten. Bis September 2020 benötige man mindestens 2000 davon. In der aktuellen Ausgabe findet sich ein Interview mit dem AfD-Landeschef aus Sachsen, Jörg Urban. In einem Beitrag von Werner Kuich wird der FPÖ eine „Anbiederung an den Zeitgeist“ vorgeworfen und ein Rechtsruck der Partei gefordert. Hier scheint die „Neue Aula“ ganz an die alten Zeiten anzuknüpfen (hma).