hma-meldungen 4-2020
14. Februar 2020
AfD, Bachmann, Bamberg, Berlin, Budapest, Bürgerdialog, CDU, Der III. Weg, Die Rechte, Dresden, Ein Licht für Dresden, Fulda, Höcke, Leverkusen, Pegida, Tag der Ehre, Thüringen, Werte Union
AfD-„Bürgerdialog“ in Leverkusen
Leverkusen. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will am Donnerstag, den 27. Februar, einen „Bürgerdialog“ in Leverkusen durchführen. Als Referenten angekündigt werden der AfD-MdB Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der AfD-MdB Prof. Dr. Harald Weyel, Europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und AfD-MdB Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales/Gesundheit. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr im „Forum Leverkusen“ (hma).
„Tag der Ehre“ in Budapest
Budapest/Dortmund. Erneut haben Aktivisten der extrem rechten Partei „Die Rechte“ aus Dortmund am „Tag der Ehre“ am 8.Februar in Budapest teilgenommen. Hier hatten zwischen Oktober 1944 und Februar 1945 für die deutsche Wehrmacht verlustreiche Rückzugskämpfe stattgefunden. Rund 800 Teilnehmer hatten sich – nach eigenen Angaben – am Soldatenehrenmal im Zentrum Budapests versammelt. Hier sprachen Vertreter der veranstaltenden „Legio Hungary“, der ungarischen „Hammerskins“ und der Partei „Die Rechte“. Nach dem „Ausbruch60-Marsch“, der dem Weg der Soldaten von 1945 folgte, fand abschließend noch ein Rechtsrock-Konzert statt (hma).
Klage gegen Verbot von „Ein Licht für Dresden“
Bamberg. Die für den 15.Februar in Bamberg geplante Gedenkdemonstration „Ein Licht für Dresden“ ist verboten worden. Die extrem rechte Partei „Der Dritte Weg“ klagt aber zur Zeit gegen dieses Verbot. Der rechte Aufmarsch hatte im vergangenen Jahr in Fulda stattgefunden (hma).
Höcke bei Pegida in Dresden
Dresden. Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender in Thüringen, will am 17. Februar bei der 200. Pegida-Kundgebung in Dresden auftreten. Dies gab Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann in einem Video-Statement bekannt. „Wer könnte uns denn alles, was in Thüringen jetzt vorgeht, besser erklären, als der Mann, der dafür verantwortlich ist“, so Bachmann. Die Pegida-Veranstalter erhoffen sich so wieder eine größere Beteiligung an der Kundgebung in Dresden. Zuletzt war Höcke am 14.Mai 2018 bei Pegida in Dresden aufgetreten (hma).
Streit um WerteUnion
Berlin. In der CDU verschärft sich der Streit um die Mitglieder der WerteUnion. Diese sei eine „Beleidigung für jedes CDU-Mitglied“, so der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gegenüber der ARD. „Wenn die WerteUnion weiter gegen die Prinzipien der CDU verstößt, muß man sie rauswerfen“, so der CDU-Europa-parlamentsabgeordnete Elmar Brok gegenüber dem SPIEGEL. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sprach sich für einen Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen CDU und WerteUnion aus. Diese habe der CDU seit Wochen jene Strategie empfohlen, die in das Desaster von Thüringen geführt habe, so Polenz. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), kritisierte die WerteUnion wegen mangelnder Abgrenzung zur AfD. „Die Leute von der WerteUnion gehören nicht zu uns“, äußerte sich der Unionfraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), gegenüber der Bild-Zeitung (hma).