hma-meldungen 17-2020
14. August 2020
Themen: AfD-Wahlkampf // Corona-Proteste // DPolG und AfD
AfD-Wahlkampfveranstaltung in Solingen
Solingen. Die AfD will am Freitag, den 4.September, ab 13.30 Uhr eine Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl auf dem Graf-Wilhelm-Platz in Solingen-Mitte durchführen. Als Redner angekündigt werden Tobias Laue (Mülheim/Ruhr), stellvertretender Landessprecher des Mittelstandsforums der AfD, Guido Reil (Essen), Mitglied des Europaparlaments, Iris Dworeck-Danielowski (Köln), AfD-Landtagsabgeordnete, und Andreas Lukisch (Solingen), Oberbürgermeisterkandidat der AfD. Eventuell soll es noch einen Überraschungsgast geben. Inhaltlich soll es um die Themen Wirtschaft, die Entwicklung der SPD, Familienarmut und KiTas gehen (hma).
Nach den Corona-Protesten in Berlin
Berlin. Martin Sellner von der extrem rechten „Identitären Bewegung“ hat in einem Beitrag auf der Internetseite der neurechten Zeitschrift „Sezession“ über die Corona-Proteste in Berlin geschrieben. Die nach Berlin „mobilisierte Masse“ werde nicht vom „sanften Totalitarismus“ kontrolliert, so Sellner. Dieser Protest sei nicht „von der globalen NGO-Maschinerie, aus Think Tanks, Berufsaktivisten und Campaignern“ erzeugt worden, sondern sei gegen deren Willen entstanden und unerwartet groß geworden. „Interessant wäre es, festzustellen, wie viele der Anti-Corona-Demonstranten zum Zenit von PEGIDA auch in Dresden dabei waren“, so Sellner. Alle, die am 1.August in Berlin auf der Straße waren, würden die Mainstreammedien kritisch hinterfragen. „Der Weg zur Migrationskritik ist da nicht weit“, meint Sellner. Sein „kurzer Austausch mit Dr. Bodo Schiffmann, einem der Anführer der Anti-Corona-Bewegung, zeigte bereits, daß die Basis dieser Bewegung nicht wünscht, daß man vor diesem Tabu langfristig halt macht“, hofft der IB-Aktivist. Wer gegen eine „One World“ sei, müsse „gegen die Ersetzungsmigration sein“. Werde „dieses Faktum einer kritischen Masse an Coronagegnern bewußt gemacht, wäre das der „SuperGAU“ für die Eliten“, so Sellner. Wenn im September die wirtschaftlichen Konsequenzen der Shutdowns noch spürbarer würden, sei die Zeit reif, „um ein latent identitäres Potential dieser Proteste zu testen und zu aktivieren“. Bis dahin sei „ihr unpolitisches Wesen ein notwendiger und willkommener Schutzschild, an dem sich die Nazikeule der Etablierten stumpf schlagen soll“, meint Sellner. Er empfehle jedem Patrioten, „sich in den Protest einzubringen, nützlich zu machen, dort Leute zu rekrutieren und friedliche, lokale Widerstandsnester aufzubauen“ (hma).
DPolG trennt sich von AfD-MdL Kuppi
Sachsen. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Lars Kuppi ist aus der „Deutschen Polizeigewerkschaft“ (DPolG) ausgeschlossen worden. Anlass soll ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem ehemaligen AfD-Landespolitiker Andreas Kalbitz gewesen sein. Es sei eine rote Linie überschritten, wenn sich einzelne Mitglieder Menschen oder Flügeln zuwenden, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, so der DPolG-Chef Rainer Wendt. Kuppi war früher stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes der DPolG. Die Mitgliedschaft Kuppis ruhe bis zur endgültigen Entscheidung des Landeshauptvorstandes, welcher einmal im Jahr im Januar tagt, erklärte die DPolG-Landesvorsitzende Cathleen Martin gegenüber der „Sächsischen Zeitung“. Sie gehe davon aus, dass dieser in der Sache genauso entscheiden werde (hma).