hma-meldungen 1-2021

22. Januar 2021

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Themen: „Polizisten für Aufklärung“ in Gründung // 1% startet YouTube – Format // Otte tritt bei DES zurück

„Polizisten für Aufklärung“ in Gründung

Tangstedt/Schleswig-Holstein. Der in Gründung befindliche Verein „Polizisten für Aufklärung“ versteht sich als „Vereinigung von aktiven, inaktiven oder ehemaligen Bürgern in Uniform“ und will sich „für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und deren Grundrechte“ einsetzen. Dabei möchte die neue Vereinigung mit Sitz in Tangstedt eng mit den Vereinen „Anwälte für Aufklärung“, „Mutigmacher“, „Klagepaten“ und der „World Freedom Alliance“ zusammenarbeiten. Kurzfristiges Ziel des Vereins soll es sein, für „aktive und passive Beamten in Uniform und Mitarbeiter von Institutionen für zivile und militäre Sicherheit und Ordnung eine Anlaufstelle für Fragen und Hilfe zu bieten, die mit der aktuellen Lage verunsichert, besorgt oder unzufrieden sind“. Gemeint sind insbesondere die Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Hier tritt der Verein für eine „objektive und wissenschaftlich-fundierte Nachbereitung der Maßnahmen unserer Regierung“ ein, die „in Kooperation mit einem außerparlamentarischen Prüfungsausschuss“ durchgeführt werden soll. Erster Vorsitzender des Vereins ist der pensionierte Hauptkommissar Karl Hilz, der in der Vergangenheit als Redner auf Demonstrationen von Gegnern der Corona-bedingten Einschränkungen bekannt wurde. Der zweite Vorsitzende des Vereins ist Polizeihauptkommissar Bernd Bayerlein. Diesem wurde anlässlich seiner öffentlichen Auftritte als Kritiker der Coronamaßnahmen nach knapp 33 Dienstjahren im Oktober 2020 vom Polizeipräsidenten verboten, weiter seinen Dienst zu verrichten. Pressereferentin und Pressesprecherin des Vereins ist Vicky Richter, eine Mitarbeiterin des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Markus Bayerbach. Der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Torsten Jäger, äußerte sich bestürzt über den neuen Verein. Der Verein erschwere den Einsatz und das Engagement unserer Kolleginnen und Kollegen (hma).

„Ein Prozent“ mit neuem YouTube-Format

Das rechte Netzwerk „Ein Prozent“ hat ein neues YouTube-Format vorgestellt. Dies soll unter dem Motto „Wir klären das!“ einmal monatlich veröffentlicht werden. Das neue Format richte sich an ein „junges Publikum außerhalb der Filterblase“, heißt es bei „Ein Prozent“. Man wolle damit die „zunehmende Vereinnahmung des digitalen Raums durch linksextreme Ideologie (Gender, Massenmigration, etc.)“ eindämmen. Für die Moderation des neuen Formates stehe die „vielversprechende Nachwuchspolitikerin“ Marie-Therese Kaiser (24) aus Niedersachsen zur Verfügung. Diese ist Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rotenburg/Wümme und Beisitzerin im AfD-Landesvorstand. Kaiser sei „regelmäßig mit den Folgen der andauernden Medienhetze gegen Patrioten konfrontiert“, schreibt „Ein Prozent“. Das neue Format geselle sich damit zu den bislang schon laufenden Erfolgsprojekten „Laut Gedacht“ und dem „Kulturlabor“ mit Alex Malenki hinzu. Weitere Formate seien in Vorbereitung (hma).

Kuratorium verlassen

Berlin/Köln. Der Fondsmanager und Publizist Max Otte ist als Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES) zurück- und aus dem Gremium ausgetreten. Er wolle sich künftig bei der „Werte-Union“ und dem von ihm gegründeten „Neuen Hambacher Fest“ engagieren. Die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (3-2021) vermutet hinter dem Rücktritt eine Reaktion auf Kritik innerhalb der DES an Ottes Verhalten. Dort habe man Otte vorgeworfen, sich öffentlich in den Richtungsstreit innerhalb der AfD einzumischen und einseitig Position gegen den Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen zu beziehen. Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach nannte Ottes Rücktritt konsequent. Die DES mache Bildungspolitik und keine Parteipolitik (hma).