hma-meldungen 25-2019
6. Dezember 2019
AfD, Bochum, Bremen, Die Rechte, Dortmund, Dresden, Duisburg, Gelsenkirchen, Institut für Staatspolitik, Mülheim an der Ruhr, NPD, Phalanx 18, Riesa, Ruhrgebiet, Schnellroda, Sprengler-Stuftung
„Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ stellt Kandidaten auf
Ruhrgebiet. Das „Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ hat am 24.November seine Kandidaten für die Wahl des Ruhrparlaments am 13.September 2020 aufgestellt. Das Wahlbündnis aus NPD und „Die Rechte“ wählte den Bochumer Stadtrat Claus Cremer (NPD) zu ihrem Spitzenkandidaten. Auf Platz 2 kandidiert der ehemalige Dortmunder AfD-Funktionär Bernd Schreyner, auf Platz 3 der Dortmunder Stadtrat Michael Brück, auf Platz 4 der Mülheimer Detlef Fergee, auf Platz 5 Henry Schwind aus Gelsenkirchen und auf Platz 6 der Duisburger Karl Weise. Für die Wahl zum Ruhrparlament gilt eine 2,5%-Hürde (hma).
Spengler-Stiftung tagte in Dresden
Dresden. Am 22.November fand im Coselpalais an der Dresdner Frauenkirche eine gut besuchte Veranstaltung der in Gründung befindlichen „Oswald-Spengler-Stiftung“ statt. Der Untergangsphilosoph Oswald Spengler (1880-1936) gehörte zu den ideologischen Wegbereitern des NS-Regimes. Unter dem Motto „Was ist konservativ ?“ führte die Stiftung eine Podiumsdiskussion durch, an der der AfD-Mitbegründer Albrecht Glaser (MdB), Dr. Marc Jongen (AfD-MdB), der sächsische AfD-Europaparlamentsabgeordnete Dr. Maximilian Krah und der neurechte Verleger Götz Kubitschek teilnahmen. Die Moderation übernahm Matthias Moosdorf. Eine Fortsetzung der Diskussion ist angedacht (hma).
„Phalanx 18“ verboten
Bremen. In Bremen wurde die extrem rechte Gruppe „Phalanx 18“ verboten. Die Polizei durchsuchte am 20.November fünf Wohnungen. Angeblich habe sich die Gruppe bereits schon am 11.November selbst aufgelöst, heißt es auf der Internetseite der Partei „Die Rechte“ Bremen. Der „Phalanx 18“ wird vorgeworfen, extrem rechte Einstellungen verbreitet und gewalttätige Auseinandersetzungen mit politischen Gegnern gesucht zu haben (hma).
NPD-Bundesparteitag in Riesa
Riesa. Ende November/Anfang Dezember fand der 37. ordentliche Bundesparteitag der NPD in Riesa statt. Die 122 Delegierten wählten einen neuen Parteivorstand und bestätigten den 41jährigen Frank Franz mit 74,33 % als Vorsitzenden. Thorsten Heise (Thüringen), Udo Voigt (Berlin) und Ronny Zasowk (Brandenburg) wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ein Antrag des Parteivorstandes, ein Zukunftskonzept für die extrem rechte Partei zu entwickeln, „wobei auch die Prüfung eines neuen Namens inbegriffen ist“, wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen, heißt es auf der Internetseite der NPD (hma).
„20. Winterakademie“ des IfS in Schnellroda
Schnellroda. Das neurechte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) führt vom 10. bis 12.Januar 2020 seine „20. Winterakademie“ in Schnellroda durch. Für die Tagung zum Thema „Lesen“ stehen bis zu 150 Teilnehmerplätze zur Verfügung. Für diese „Winterakademie“ habe man „neben der IfS-Stammmannschaft um Kaiser, Kubitschek und Lehnert weitere begeisterte Leser und Kenner ihrer Gebiete gewinnen können, unter anderem Thor v. Waldstein, Felix Dirsch, Martin Lichtmesz und – aus Serbien – Dusan Dostanic“, so das IfS auf seiner Internetseite. Darüber hinaus werden auch Arbeitsgruppen angeboten (hma).