Die Waffen nieder! Gegen Krieg, Hochrüstung und Rüstungsexporte!
2. Mai 2025
Abrüstung, Frieden, Konferenzen
Friedenskonferenz der VVN-BdA Nordrhein-Westfalen
Erfolgreiche Arbeit an einem Grundsatzdokument
Die Kriege in der Ukraine und zwischen Israel und Palästinensern, jeweils mit dem Potential eines Flächenbrandes, bestimmen den Diskurs in großen Bereichen der Öffentlichkeit. Die NATO-Lobby in der Ampel-Regierung, den Medien und großen Teilen der Opposition beschwören eine demokratischen NATO-Gemeinschaft mit Partnerländern einerseits und ihren brutalen Gegnern andererseits.
Die Legitimation der Hochrüstung und einer Politik der Konfrontation hat durch die mediale Infiltration des Alltagsbewusstseins große Erfolge. Sie spaltet selbst sozial alternative Bewegungen. Der Riss erfasst auch Teile der Friedens- und Antifa- sowie Ökologiebewegung.
Auf einer Konferenz in Oberhausen hat die VVN-Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, deshalb versucht friedenspolitische Positionen als Grundlage für ihre Bündnispolitik zu erarbeiten. Vier Eingangsreferate boten im Februar 2024 über 100 Teilnehmenden eine Orientierungsgrundlage zur aktuellen geostrategischen, innenpolitischen und vor allem friedenspolitischen Lage – auch im Hinblick auf Bündniserfahrungen.
Referierende waren Peter Wahl, langjähriger attac-Aktivist, Sevim Dagdelen und Andrej Hunko, beide als Bundestagsabgeordnete aus der Gruppe des Bündnis Sara Wagenknecht. Außerdem Jutta Kausch von der Berliner Friedenskooperative. Sie behandelten internationale Krisen und Kriege mit den Schwerpunkten Ukraine und Nahostkonflikt, Positionierung der Bundesregierung zu den aktuellen Krisen und Kriegen, Bestrebungen die Friedensbewegung zu delegitimieren und deren Wirkungen auf Spektren der Friedensbewegung.
Im Anschluss berieten vier Arbeitsgruppen zu den Inhalten der Referate und erarbeiteten Eckpfeiler für eine friedenspolitische Grundsatzerklärung.
Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen sind in der Broschüre zusammengefasst: