hma-meldungen 20-2018
6. Oktober 2018
AfD, Berlin, Der III. Weg, Plauen, Solingen
„Amazonen-Marsch“ in Solingen
Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und die stille Aufforderung an die Verantwortlichen in der Politik – kein „Weiter so!“, heißt es in dem Aufruf. Beginnen soll die Veranstaltung um 15 Uhr am Neumarkt / Graf Willhelm Platz in Solingen. Eine Veranstaltung dieser Art war bereits schon für den 20.Juli in Solingen angekündigt worden (hma).
Öffentliche Anhörung
Berlin. Am 8.Oktober findet im Paul-Löbe-Haus in Berlin eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Behandelt wird um 13 Uhr die Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“, die von einem Kreis um Vera Lengsfeld und weiteren 33 Personen initiiert wurde und die die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von rechts kritisiert. Vertreter der Petition werden eine maximal fünfminütige Rede halten und sich dann den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen (hma).
Selbstauflösung beantragt
Der Vorstand der „Patriotischen Plattform“ in der AfD will bei der nächsten Mitgliederversammlung die Selbstauflösung des Vereins beantragen. Das Ziel des Vereins, eine Verhinderung der Entwicklung der AfD zu einer „Scheinalternative“, sei längst erreicht. „Wir können alles, was wir sagen wollen, auch in der AfD sagen“, heißt es in der Erklärung des Vorstandes der „Patriotischen Plattform“. Die „Patriotische Plattform“ mache „uns aber ohne Not angreifbar“. Ohne dieses „Angriffziel“ könne man besser dafür sorgen, daß die AfD eine „patriotische Alternative“ bleibe (hma).
„Lichtermarsch“ in Plauen
Plauen. Die extrem rechte Partei „Der dritte Weg“ will am Montag, den 29.Oktober, einen „Lichtermarsch“ in Plauen durchführen. Man wolle „Licht in das Dunkel dieser Zeit bestehend aus sozialer Verelendung, Kriminalität und Überfremdung“ bringen, so der Aufruf. Die etablierten Parteien hätten dieses Land „völlig runtergewirtschaftet und mit Millionen Fremden überflutet“. Man gehe auf die Straße und führe „die Flammen, die diese Volk eines Tages im Feuersturm erwachen lässt“. Beginnen soll der Fackelmarsch um 19 Uhr vor dem Capitol auf der Bahnhofstrasse (hma).
„Hermannstreffen“ von „Der Flügel“
Grossraum Ostwestfalen. „Der Flügel“ in der AfD kündigt sein diesjähriges „Hermannstreffen“ für den 24.November im „Grossraum Ostwestfalen“ an. Der „Flügelkongreß“ der unter dem Motto „Das wahre Europa“ steht, soll um 14 Uhr an einem nicht näher benannten Ort beginnen. Als Redner werden Björn Höcke, Thomas Röckemann, Dr. Christian Blex und Gianluca Savoini angekündigt. Letzterer ist von der italienischen Partei „Lega“. Der Vorsitzende der „Lombardisch-Russischen Gesellschaft“ wurde im vergangenen Jahr von der extrem rechten Zeitschrift „ZUERST!“ interviewt. Der Eintritt kostet stolze 25 Euro. AfD muß man sich leisten können! (hma).