hma-meldungen 22-2018
2. November 2018
AfD, Kubitschek, Lüneburg, Sezession, Stuttgarter Aufruf
Herbstseminar der SBE
Lüneburg. Die Stiftung „Bildung und Erinnerung“ (SBE) führt vom 16. bis 18.November ihr diesjähriges Herbstseminar im Hotel Seminaris in Lüneburg durch. Das Seminar unter der Gesamtleitung des AfD-Bundestags-abgeordneten Wilhelm von Gottberg, einst Chef der „Landsmannschaft Ostpreußen“, findet unter dem Motto „Die deutsche „Revolution“ vor 100 Jahren (1918) – Von der Monarchie zur Republik“ statt. Als Referenten angekündigt werden Dr. Fritz Wendland, Oliver Dix, Dr. Manuel Ruoff und Dr. Gerald Schuster. Geplant ist auch eine Führung durch das „Ostpreußische Landesmuseum“ (hma).
„Stuttgarter Aufruf“ sieht AfD in Gefahr
Stuttgart. Zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der AfD sehen das ehrgeizige rechte Parteienprojekt in großer Gefahr. In einem „Stuttgarter Aufruf“ warnen sie vor dem „Gift jener, die sich als Mitstreiter ausgeben, tatsächlich aber die Waffen unseres politischen Gegners benutzen und ihm damit in die Hände spielen“. Mitglieder der Partei seien „sogar bereit, verdiente Mitglieder zu opfern, weil ihnen eingeredet wird, dass nur so der dringend notwendige Erfolg der AfD befördert werden könne“. So beobachte man, „dass in vielen Landesverbänden und durch den Bundesvorstand öffentlich, manchmal aber auch still und heimlich, wieder zahlreiche Ordnungs- und Ausschlussverfahren eingeleitet wurden oder in Vorbereitung sind“. Solche Verfahren würden „sehr häufig zum eigenen Machterhalt missbraucht“. Dabei würde sich Vorstände selbst bei „der uns feindlich gesonnenen Presse“ bedienen, „nur um ihre inneren Widersacher zu diskreditieren“. Diese „parteischädlichen Mechanismen“ müssen ein für alle Mal beendet werden, fordern die Unterzeichner des „Stuttgarter Aufruf“ und appellieren, sich auf die Gründungsideale der Partei rückzubesinnen. Unterzeichnet wurde der Aufruf bislang auch von zahlreichen Landtags- abgeordneten der AfD (hma).
Klage gegen Zeitung
Schnellroda. Götz Kubitschek berichtet auf der Internetseite der neurechten Zeitschrift „Sezession“ über zwei Prozesse, „die wir anstrengen mußten“. Dabei geht es um eine Gegendarstellung, die das rechte Blatt gerne in der „Mitteldeutschen Zeitung“ abgedruckt sehen will. Diese hatte einen Artikel über die Verankerung der „Sezession“-Macher im Ort veröffentlicht. So wurde behauptet, Kubitschek sei aus einem Traditionsverein des Ortes herausgeworfen worden. Kubitschek hingegen sagt, er sei 2005 in diesen Verein eingetreten und seitdem nicht ausgeschlossen worden. Weiter stellt Kubitschek klar, das er 2007 einen Männerchor vor Ort gegründet habe, der 2011 wieder aufgelöst wurde. Auch der Behauptung, die örtlichen Pfingstburschen wollten nichts mit Kubitschek zu tun haben, widerspricht dieser: Von den Pfingstburschen werde er jedes Jahr zu Pfingsten besucht und er sei bei deren Veranstaltungen willkommen. Dass die Gemeinde längst bereue, ihm Haus und Grundstück verkauft zu haben, sieht Kubitschek ebenfalls anders. Haus und Grundstück seien von seiner Frau im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung erworben worden. Die Gemeinde habe zu keinem Zeitpunkt ihren Willen zum Ausdruck gebracht, diesen Erwerb durch seine Frau zu bereuen. Laut Gerichtsurteil muß die Gegendarstellung in den nächsten Wochen in der „Mitteldeutschen Zeitung“ abgedruckt werden (hma).