hma-meldungen 20-2018

6. Oktober 2018

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„Amazonen-Marsch“ in Solingen

Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und die stille Aufforderung an die Verantwortlichen in der Politik – kein „Weiter so!“, heißt es in dem Aufruf. Beginnen soll die Veranstaltung um 15 Uhr am Neumarkt / Graf Willhelm Platz in Solingen. Eine Veranstaltung dieser Art war bereits schon für den 20.Juli in Solingen angekündigt worden (hma).

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Joachim Schramm gedachte des toten Syrers aus dem Polizeigefängnis von Kleve – Abriss eines kriegshetzerischen Denkmals in Kalkar gefordert

4. Oktober 2018

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Militarisierung einer Region (Foto jochen vogler – r-mediabase.eu)

“Ich möchte auf ein schlimmes Ereignis hinzuweisen, dass nur wenige Kilometer von hier passiert ist. Im letzten Jahr haben wir hier vor der Seydlitz-Kaserne in Kalkar einen Kranz für die auf ihrer Flucht ums Leben gekommenen Flüchtlinge niedergelegt. Nun ist nicht weit von hier in Kleve ein Flüchtling ums Leben gekommen, der sich längst in Sicherheit wähnte. Der 26-jährige Syrer starb am Samstag, 29. 9., an den schweren Verletzungen, die er vor 14 Tagen beim Brand in seiner Zelle in der JVA Kleve erlitten hat. Dort saß er fälschlicherweise, weil er bei einer polizeilichen Überprüfung im Juli verhaftet worden war. Gesucht wurde jedoch eigentlich ein Mann aus Mali, der den gleichen Namen wie der Syrer verwendete.

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Eine Friedensrede am Tag der deutschen Einheit – Was woanders ungesagt blieb!

4. Oktober 2018

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Kathrin Vogler, MdB (Die Linke) während ihrer Rede in Kalkar am 03.10.2018 (Foto jochen vogler – r-mediabase.eu)

„Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!“ Mit diesem Hinweis wurde zu der schon traditionellen Demonstration am 3. Oktober in Kalkar aufgerufen. In Kalkar auf dem Marktplatz hat die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler (MdB, Die Linke) zum „Tag der Deutschen Einheit“ eine Rede für den Frieden gehalten. Da dies Thema in keiner Festrede am 3. 10. Behandelt wurde, veröffentlichen wir die Rede im Wortlaut.

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„Zwei vor zwölf“ in Essen

2. Oktober 2018

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Friedensdemonstration am 6. Oktober 2018 um zwei vor zwölf am RWE-Turm in Essen.

Nach der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Kalkar findet am 6. Oktober eine weitere Friedensdemonstration gegen die jährliche NATO-Konferenz in Essen statt. Seit 2015 gibt es im Herbst in der Messe Essen Kriegsplanungs-Konferenzen hoher NATO-Militärs. Die Kalkarer NATO-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) organisiert diese. Es versteht sich als Denkfabrik der NATO, um militärisches Wissen, militärische Erfahrung und Informationen auszutauschen, zu vernetzen und für zukünftige Entwicklungen zu öffnen.

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Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

30. September 2018

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Am 3. Oktober feiert Deutschland die Vereinigung seiner Teilstaaten auf der Grundlage eines Friedensvertrages zur Einheit Deutschlands, des 2+4-Vertrages. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO in Kalkar ständig gebrochen. Eine im Vertrag vereinbarte europäische Friedensordnung ist nicht in Sicht. Die zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen die Gefahr eines neuen großen Krieges in Europa.

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Neugestaltung der Homepage

27. September 2018

Die jetzige Archiv-Website war seit 1998 die aktuelle Homepage der VVN-BdA NRW.

Wer unsere Internet-Adresse länger nicht mehr aufgerufen hat, wird sich über die Veränderung sicherlich wundern. Doch verändert hat sich nur das Aussehen und die Struktur der Seite.

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Völlig unbehindert durften Nazis mit antisemitischen Parolen durch Dortmund ziehen

26. September 2018

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von Ulrich Sander

Mitten hinein in die Chemnitz- und Maaßenskandale platzt nun für alle sichtbar der Polizeiskandal der CDU-NRW. Was die Dortmunder Neonazis vollführen durften, war das hier „Normale“. Einiges war allerdings ungewöhnlich: Der Innenminister des Landes Herbert Reul (CDU) war an jenem Freitag, 21. September, in Dortmund, um alle Polizeiaktivitäten zu leiten und um sich selbst an die Spitze der „wichtigsten“ Aktion zu stellen: das Vorgehen gegen die Ausländerkriminalität, völlig ohne speziellen Anlass und nur als Manöver. Da blieb kaum Polizeikraft übrig für die Bekämpfung der Nazis, die in zwei Marschblöcken je 100 Mann durch die Stadtteile Dorstfeld und Marten zogen, zwei Arbeiterviertel mit großer Tradition – hier wurde einst die Bergarbeitergewerkschaft des Reiches gegründet und hier wird im Jahr des endgültigen Endes des Bergbaus nun der neue Aufstieg des Faschismus im Laboratorium getestet.

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Friedensappell Kriegsgräberstätte Hühnersiepen

23. September 2018

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Falk Mikosch (VVN-BdA) und Matthias Wagner (Friedensgruppe Lüdenscheid) auf dem Weg zur Gedenkstätte.

Der traditionelle Friedensappell des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der VVN-BdA und der Friedensgruppe Lüdenscheid fand wieder am 2. September 2018 in Hühnersiepen an der dortigen Kriegsgräberstätte für hunderte sowjetische Kriegsopfer statt. Die Gedenkrede hielt Falk Mikosch, Landessprecher der VVN-BdA NRW.

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hma-meldungen 19-2018

23. September 2018

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Das Hartmut-Meyer-Archiv

Volksbegehren für Grenzabschottung

Bayern. Das extrem rechte Magazin „Compact“ greift mit einem Volksbegehren in den bayerischen Landtagswahlkampf ein. Unter dem Motto „Ja zum Grenzschutz“ soll dieses Volksbegehren dazu führen, dass an der deutschen Grenze alle Personen zurückgewiesen werden können, die keine EU-Bürger oder nicht im Besitz gültiger Einreisedokumente sind. Außerdem sollen alle Grenzübergänge und die grüne Grenze durch den Bayerischen Grenzschutz kontrolliert und gesichert werden. Der Bayerische Grenzschutz soll zudem „personell angemessen aufgestockt und entsprechend technisch ausgerüstet“ werden. Zu diesem Zweck wurde der Trägerverein „Volksbegehren e.V. – Verein zur Förderung der direkten Demokratie“ gegründet. Als Beauftragte des Volksbegehrens werden neben Jürgen Elsässer die beiden AfD-Mitglieder Brigitte Fischbacher und Georg Hock, der Pegida-Aktivist Wolfgang Taufkirch, der Rechtsanwalt Sascha Jung und Werner Göpel genannt. Letzterer ist Mitinitiator des Bürgerentscheids Kaufbeuren gegen den Bau einer Moschee. Ähnliche Volksbegehren sind auch in weiteren Bundesländern geplant (hma).

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Tatort Duisburg 1933-1945 online!

23. September 2018

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Blick in die ehemaligen Ausstellungsräume in der Grundschule Wrangelstraße.

Die Dokumentation „Tatort Duisburg 1933-1945“ gibt einen umfassenden Überblick über Verfolgung und Widerstand in Duisburg von 1933-1945. Nach monatelanger Arbeit ist die Ausstellung über den Widerstand gegen das Naziregime in Duisburg seit dem 15. September 2018 online verfügbar.

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