hma-meldungen 02-2019

19. Januar 2019

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AfD-Veranstaltungen in NRW

NRW. Die AfD in Krefeld lädt am Donnerstag, den 24.Januar, zu ihrem Neujahrs-empfang ein. Als Redner angekündigt werden Jörg Meuthen (AfD-MdEP) und Kay Gottschalk (AfD-MdB). Die Veranstaltung an einem nicht näher benannten Ort soll um 19 Uhr beginnen. „Einige VIP-Karten mit Sitzplatz in den vorderen Reihen inkl. sämtlicher Getränke und Speisen“ werden zum Preis von 25 Euro angeboten. Am Freitag, den 25.Januar, will die AfD im Gasthof Bühner in Arnsberg eine Veranstaltung mit dem NRW-Landtagsabgeordneten Roger Beckamp (Köln) und dem AfD-Landes-vorstandsmitglied Matthias Helferich durchführen. Die beiden AfDler hatten in Sarajevo Flüchtlinge interviewt. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr. Unter dem Motto „Wieviel Brüssel braucht NRW?“ kündigt die AfD für Dienstag, den 29.Januar, eine Veranstaltung in Schloß Burgau bei Düren an. Ab 16.30 Uhr wollen dort die AfD-Landtagsabgeordneten Sven Tritschler und Markus Wagner sowie AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen über den Einfluss der EU auf die NRW-Landespolitik diskutieren. Am 9.Februar will die AfD eine Veranstaltung mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter in Nettetal (Kreis Viersen) durchführen. An dem nicht näher benannten Ort will Keuter ab 18 Uhr über seine Zeit im Bundestag berichten (hma).

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Verbrechen der Wirtschaft 1933-1945 – Am Beispiel der Fa. Bauer & Schaurte (Neuss)

17. Januar 2019

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Eine Gruppe von Rechercheuren aus der VVN-BdA in Neuss hat die Tätigkeit der Neusser Firma Bauer & Schaurte in NS-Zeit und Krieg analysiert. Dies war zeitweilig größter Schraubenproduzent der Welt. Im Betrieb wurden schon früh hunderte Arbeiter in einen betriebseigenen SA-Sturm gezogen. Tausende Zwangsarbeiter wurden im Krieg ausgebeutet, sie litten unter Hunger und zahlreiche starben im Bombenhagel, dem sie schutzlos ausgeliefert waren. Die Firma profitierte von ihrer Arbeit und ihrem Leid.

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Protest gegen Polizeigesetz NRW wird weitergehen!

16. Januar 2019

Protest nach der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes. Beschneidung von Grund- und Freiheitsrechten wird zementiert. Das Bündnis „Polizeigesetz NRW stoppen!“ erklärte: Der Protest gegen das Polizeigesetz NRW und etwaige Folgeprojekte soll weitergehen.

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Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – Für die Umbenennung der Noskestaße

16. Januar 2019

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Am 15. Januar erinnerten in Dortmund Mitglieder der VVN-BdA, der Gewerkschaften und der DKP an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Nach dem Treffen an der U-Bahn-Haltestelle „Karl Liebknecht“ führt ein Gedenkweg zur Rosa-Luxemburg-Straße. Mit Reden; Liedern und Rezitationen wurde an die charismatischen von Soldaten Ermordeten erinnert.

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Viele ganz normale Bürger halfen beim Morden

15. Januar 2019

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Vor zehn Jahren hat das Internationale Rombergparkkomitee das Buch „Mörderisches Finale“ über die Kriegsendphasenverbrechen herausgegeben. Es wurden zahlreiche Tatorte von Todesmärschen und Gestapo-Morden an Insassen von Haftanstalten kurz vor Kriegsende dokumentiert. Es war das erste Buch dieser Art und erst danach nahm sich die Historikerzunft des Themas an. Dabei handelt es sich um den letzten Abschnitt des Wirkens des NS-Mordregimes. Das Motiv für dieses Massenverbrechen im Frühjahr 1945 mit geschätzt 700.000 Todesopfern (Winter nennt eine geringere Zahl) wird in den Publikationen unterschiedlich dargestellt. Die Geschichtsinitiativen – auch die aus der VVN-BdA – sahen das Motiv vor allem in der Absicht, möglichst keine Antifaschisten zur Gestaltung eines demokratischen Nachkriegsdeutschlands übrig zu lassen. Zudem: Kurzfristig erschien dem NS-Regime die Möglichkeit gegeben, einen Seitenwechsel der Westmächte zu erreichen, so dass sich diese mit den Resten der Nazitruppen gegen die Rote Armee wenden sollten. Dabei wären die KZ-Insassen, die befreiten Zwangsarbeiter und die deutschen Nazigegner höchst störend gewesen.

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Justizversagen – Ganz normale Neonazis

13. Januar 2019

Wie Staatsanwaltschaften rechte Hassverbrechen verharmlosen

Dass Justiz und Polizei oft die Opfer von neonazistischen Verbrechen alleinlassen, thematisiert die „Süddeutsche Zeitung“. In einem Beitrag von Annette Ramelsberger wird beklagt: Vor allem in den ostdeutschen Ländern fühlen sich dadurch Menschen den Anwürfen von Rechtsradikalen hilflos ausgesetzt. In dem Artikel heißt es weiter:

„Der Prozess zeigt auch, wie oft und wie ausgiebig die Justiz vor allem in den ostdeutschen Ländern rechte Gewalt verharmlost und übersieht. Dass die Angeklagten der Neonazigruppe „Aryans“ angehören und Carsten M. Waffen und Schwarzpulver hortete, tut sie ab: Es gebe ja keine Anhaltspunkte dafür, dass er die NS-Devotionalien öffentlich zeigen wollte.“

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Kundgebung gegen den rechten Terror Essen

12. Januar 2019

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Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ rief zur Kundgebung gegen rechten Terror auf.

Zur Kundgebung hatte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufgerufen. Anlass war die Amok-Fahrt des aus Essen stammenden Andreas N., der aus einer mutmaßlich rassistischen Motivation heraus sein Auto als Waffe gegen Menschen eingesetzt und es gezielt und mehrfach in Menschenmassen gesteuert hat. Ziel waren dabei als „ausländisch“ wahrgenommene Mitbürgerinnen und Mitbürger: Bei den Opfern des Anschlags handelt es ich unter anderem um Menschen aus Syrien und Afghanistan. Er handelte in Tötungsabsicht. Rund 180 Personen folgten dem Aufruf. Eine politische Einschätzung der Vorkommnisse durch das Bündnis Essen stellt sich quer wurde auf der Versammlung vorgetragen. Wir dokumentieren die von Christian Baumann vorgetragene Rede.

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Von Fälschungen und Wahrheiten

11. Januar 2019

Überlegungen zum Fall Relotius

Über Fälschungen, die für wahr genommen wurden, berichten die Medien derzeit oft. Ulrich Sander hat hingegen von wichtigen Tatsachen erfahren, die er jedoch nicht in Medien unterbringen konnte – ihm wurde nicht geglaubt: Wie die Bundeswehr das deutsche Militärkonzept neu und aggressiv ausrichtete und wie das Bundesinnenministerium anstelle des Antifaschismus den Anti-Antifaschismus setzte. Er berichtete und warnte vergebens. Hier seine Betrachtung zu Wahrheiten und Fälschungen.

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Ehrungen von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Dortmund

10. Januar 2019

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Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Am Dienstag, 15. Januar, 15 Uhr, erinnert die VVN-BdA in Dortmund an den 100. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg mit Mahnwachen und einem Mahngang zwischen der Karl-Liebknecht-Straße, Tewaagstraße und der Rosa Luxemburg Straße. Die Stadt Dortmund wird aufgefordert, die Gustav-Noske-Straße umzubenennen.

Der 100. Jahrestag der Novemberrevolution und ihre Auswirkungen haben Bedeutung für den Antifaschismus und die Friedensbewegung bis heute. Das Andenken an Rosa Luxemburg und Karl Leibknecht mahnt: Der Kampf für Frieden und Demokratie, für eine Welt ohne Ausbeutung, Hunger und Unterdrückung muss weitergehen.

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Dem Antifaschismus ein persönliches Gesicht geben

8. Januar 2019

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„Kinder des Widerstandes“ – Antifaschismus als Aufgabe

Unter dieser Überschrift präsentieren sich Nachkommen von Verfolgten des Naziregimes jetzt auch im Internet unter http://kinder-des-widerstandes.de/. Sie fanden sich vor einigen Jahren zusammen um als Töchter, Söhne und Enkel an Widerstand und Verfolgung ihrer Mütter, Väter, Großeltern während der Nazizeit zu erinnern. Ihre Eltern und Großeltern erlitten Folter und Terror, manche den Tod, in Gefängnissen, Zuchthäusern und Konzentrationslagern oder flohen aus Deutschland. Die Überlebenden und aus der Emigration zurückgekehrten machten sich zur Aufgabe alles zu tun, damit sich Ähnliches nicht wiederholt.

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