hma-meldungen 04-2019
15. Februar 2019
AdP, AVP, Bayern, Budapest, Demo für alle, Die Rechte, Greifswald, IB, Identitäre Bewegung, München, Republikaner, Sachsen, Sellner
„Die Rechte“-Delegation in Budapest
Die Partei „Die Rechte“ hat sich Anfang Februar mit einer Delegation an der Gedenkveranstaltung „Festung Budapest“ in der ungarischen Hauptstadt beteiligt. Dieser gehörten Akteure aus Dortmund, dem Rhein-Erft-Kreis und aus Baden-Württemberg an. An der Veranstaltung, organisiert von der extrem rechten „Legio Hungary“, nahmen etwa 600 Menschen teil. Erinnert wurde an die „Verteidiger Budapests“, Wehrmachts- und SS-Verbände sowie Einheiten der Ungarischen Armee, die im Februar 1945 auf der Flucht vor der Roten Armee aus Budapest weitgehend dezimiert wurden. An einem anschließenden „Gedenkmarsch“, organisiert von der „Aktionsgruppe Börzsöny“, sollen bis zu 2500 Menschen teilgenommen haben. Darüber hinaus fand ein Rechtsrock-Konzert in Budapest statt, auf dem Bands aus Ungarn, Italien und Deutschland („Blutzeugen“) auftraten (hma).
SVP löst sich zugunsten des AdP auf
Die „Sächsische Volkspartei“ (SVP) hat auf einem Sonderparteitag über die Auflösung ihrer Partei zugunsten des „Aufbruchs Deutscher Patrioten“ (AdP) diskutiert. Nach einer Diskussion in Anwesenheit führender AdP-Vorstandsmitglieder, darunter der aus der AfD ausgetretene Andre Poggenburg, wurde mit übergroßer Mehrheit eine Auflösung der SVP beschlossen. Noch am gleichen Tage seien „über 10 Mitgliedsanträge“ eingegangen, so die AdP (hma).
Sellner in Greifswald
Greifswald. Martin Sellner, österreichischer Kopf der Identitären Bewegung, will am 23.Februar einen Vortrag in Greifswald halten. Unter dem Motto „Europa zwischen Identität und Multikulti“ will Sellner über die Aktionen der Identitären in Österreich berichten und Überlegungen zur Strategie präsentieren. Einen genauen Veranstaltungsort nennt die neurechte Zeitschrift „Sezession“ nicht (hma).
„Demo für alle“-Symposium in München
München. „Demo für alle“ und die Petitionsplattform „CitizenGO“ führen am Samstag, den 23.Februar, ein Symposium in München durch. Dieses findet unter dem Motto „Elternrecht versus Staat: Wohin führen „Kinderrechte“ im Grundgesetz?“ statt. Hintergrund sind Pläne in der Großen Koalition, bis Ende 2019 einen Gesetzentwurf über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz vorzulegen. Die Veranstalter sehen darin eine „Neutralisierung des Elternrechts“ und wollen dem „gefährlichen Projekt“ auf den Zahn fühlen. Als Referenten werden der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Benedict (Uni Rostock), der Philosoph Prof. Dr. Thomas Stark (Hochschule St. Pölten und Hochschule Heiligenkreuz) und Laurence Wilkinson von der „Alliance Defending Freedom International“ angekündigt. Eine anschließende Podiumsdiskussion wird von Dr. Alexander Kissler, Ressortleiter Kultur beim Magazin „Cicero“, geleitet. Als Medienpartner werden die katholische „Die Tagespost“ und „JF-TV“ genannt. Beworben wird die Veranstaltung u.a. in der „Jungen Freiheit“ (hma).
„Republikaner“-Veranstaltungen in Bayern
Rosenheim/Forchheim. Die „Republikaner“ wollen in diesem Jahr in Bayern gleich zwei Aschermittwochs-Veranstaltungen durchführen. Beide Veranstaltungen sollen am 6.März um jeweils 19 Uhr beginnen. Im Rosenheimer „Restaurant beim Kirchenwirt“ sollen die Stadträte Rudolf Hötzel und Markus Schmitz sowie der Kreisrat und Landesvorsitzende der „Republikaner“, Tilo Schöne, auftreten. In der Gastwirtschaft „Zu den alten Deutschen“ in Kleingesee wollen Stadt- und Kreisrat Franz Noffke und der stellvertretende Bundesvorsitzende der „Republikaner“, Andre Maniera, sprechen (hma).