hma-meldungen 21-2020
9. Oktober 2020
AfD, Bürgermeisterwahl, Düsseldorf, Hayek-Gesellschaft, Konrad Adam, NPD, Sachsen, Strehla
Themen: Corona-Veranstaltung der Hayek-Gesellschaft // Austritt von AfD-Mitgründer // NPD-Fraktion in Strehla // AfD-Schlappe in Sachsen
Konferenz zur Corona-Krise in Düsseldorf
Düsseldorf. Die nach dem „Guru“ des Neoliberalismus benannte Friedrich August von Hayek-Gesellschaft und –Stiftung will am 7.November eine Konferenz zur Corona-Krise in Düsseldorf durchführen. Unter dem Motto „Corona-Krise: Ultimativer Stoß für unser Fiat Money ? Chance für das Free Banking ?“ soll die Konferenz im Steigenberger Parkhotel stattfinden. Als Referenten werden u.a. Prinz Michael von und zu Liechtenstein, Carlos A. Gebauer, Prof. Dr. Gerd Habermann – letztere beiden gehören zu den Autoren der rechtsliberalen Zeitschrift „eigentümlich frei“ – , Markus Krall, seit 2019 CEO der DEGUSSA, Dietrich Murswiek, Rechtswissenschaftler und Interviewpartner der „Jungen Freiheit“, und Prof. Dr. Thorsten Polleit, Autor der „Jungen Freiheit“, angekündigt. Die Teilnahmegebühr für diese Veranstaltung beträgt 200 Euro (hma).
AfD-Mitgründer tritt aus
Konrad Adam, Mitgründer der AfD, will aus der Partei austreten. Ab dem 1.Januar 2021 werde er der AfD nicht mehr angehören, äußerte er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Seinen Austritt begründete er mit dem Kurs der Partei in den vergangenen Jahren. Für die AfD als eine „bürgerlich-konservative“ Kraft sehe er keine Zukunft mehr. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland habe sich immer wieder schützend vor die „Rechtsausleger“ der Partei gestellt (hma).
NPD-Fraktion in Strehla
Strehla. Im sächsischen Strehla ist der AfD-Stadtrat Alfred Kunze aus der AfD ausgetreten und hat mit dem NPD-Stadtrat Peter Schreiber, zugleich Landesvorsitzender der NPD in Sachsen, eine gemeinsame Fraktion gebildet. Als Fraktion haben wir deutlich größere Möglichkeiten, die Themen künftiger Stadtratssitzungen mitzugestalten, als dies bisher der Fall war, so Peter Schreiber gegenüber der Internetseite der NPD Sachsen. Bereits in der ersten Sitzung des Verwaltungsausschusses reichte die NPD-Fraktion einen Antrag ein, der nun in die Tagesordnung einer der nächsten Stadtratssitzungen Eingang finden muss (hma).
AfD-Schlappe bei Bürgermeisterwahlen in Sachsen
Sachsen. Seit dem 6.September fanden in Sachsen in 28 Orten Bürgermeisterwahlen statt. In acht Orten stellte die AfD eigene Kandidaten auf. Ein Bürgermeisterposten bleibt der AfD auch weiterhin verwehrt. In Chemnitz erzielte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme 12,2 Prozent der Stimmen und landete damit auf dem vierten Platz. Bei der Landtagswahl 2019 hatte die AfD hier noch 25 Prozent der Stimmen erhalten. In Zwickau holte AfD-Kandidat Andreas Gerold 17 Prozent und landete auf dem dritten Platz. In Hoyerswerda erreichte der AfD-Kandidat Marco Gbureck im zweiten Wahlgang 16,2 Prozent und belegte damit Platz 3. Im Jahr zuvor hatte die AfD im Wahlkreis Bautzen 4, zu dem auch Hoyerswerda gehört, noch 34,4 Prozent der Stimmen erzielt und damit das Direktmandat gewonnen. In der ostsächsischen Gemeinde Arnsdorf erhielt AfD-Kandidat Detlef Oelsner 27 Prozent der Stimmen. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr erzielte die AfD hier noch 34,4 Prozent der Stimmen. In der Gemeinde Steinigtwolmsdorf erreichte AfD-Kandidat Alexander Zapke mit 14 Prozent den dritten Platz. Bei der Landtagswahl hatte die AfD hier noch 42,5 Prozent der Erststimmen erhalten. In Stauchitz im Landkreis Meißen erzielte der AfD-Kandidat Enrico Barth nur 7,4 Prozent. Bei der Landtagswahl hatte die Partei hier noch 38,8 Prozent der Direktstimmen eingesammelt. In der Gemeinde Ohorn erhielt die AfD 22,2 Prozent. Hier hatte sich die parteilose Amtsinhaberin mit 77,8 Prozent der Stimmen durchgesetzt (hma).