hma-meldungen 24-2020
22. November 2020
AfD, Dänemark, IB, Nerstheimer, Nordschleswiger, NPD, Pasemann, Sachsen-Anhalt
Themen: Von der AfD zur NPD // Klage des IB Deutschland abgewiesen // Ausschluss aus AfD bestätigt // „Nordschleswiger“ erscheint nur noch online
Von der AfD zur NPD
Berlin. Kay Nerstheimer wurde 2016 als Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Lichtenberg 1 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Nun ist das ehemalige AfD-Mitglied für die NPD aktiv. In einem Interview mit dem ehemaligen NPD-Europaparlamentarier Udo Voigt erklärte Nerstheimer seine Beweggründe für diesen Schritt (hma).
IBD-Klage abgewiesen
Berlin. Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 12.November eine Klage der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) abgewiesen. Die IBD darf nun auch weiterhin als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden. Die IBD will nun einen Zulässigkeitsantrag für die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin stellen, so Daniel Fiß (IBD) in einem Interview mit dem extrem rechten Netzwerk „Ein Prozent“. Zudem gibt es noch ein anhängiges Verfahren in Köln, wo es um die allgemeine Beobachtung der IBD geht. Als weitere Option sieht Fiß eine Verfassungsbeschwerde, die man jetzt intensiv prüfen wolle. Entscheidend sei aber auch, „die Akteure des Verfassungsschutzes und ihre ideologische Voreingenommenheit zu offenbaren“, so Fiß (hma).
Pasemanns Ausschluss bestätigt
Der Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann ist vom Bundesschiedsgericht der AfD bestätigt worden. Damit wurde eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts Sachsen-Anhalt bekräftigt. Ein Überprüfungsantrag Pasemanns wegen nicht eingehaltener Fristen wurde als unzulässig abgelehnt (hma).
(Fast) nur noch im Internet
Apenrade/Dänemark. Die in Dänemark erscheinende deutschsprachige Tageszeitung „Der Nordschleswiger“ wird ab kommenden Februar nicht mehr als Papierausgabe erscheinen. Künftig soll es nur noch ein Monatsmagazin und ein Online-Portal geben. Die Zahl der Abonnenten war zuletzt auf 1500 gesunken, und in der Tendenz ist sie auch weiterhin sinkend. Der Herausgeber der Zeitung, der „Bund Deutscher Nordschleswiger“, hofft mit dem künftigen Monatsmagazin 4 – 5000 Abonnenten gewinnen zu können. Bislang gab es staatliche Zuschüsse aus Dänemark und Deutschland für die Herausgabe der Zeitung (hma).