hma-meldungen 09-2021

17. Mai 2021

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Themen: „Querdenken“ in Berlin // Stiftung Hambacher Schloss beschließt Maßnahmenpaket // „Die Basis“ kündigt Kandidatur an

„Querdenker“ über Pfingsten in Berlin

Berlin. Die Querdenker-Szene will über Pfingsten in Berlin zahlreiche Aktionen durchführen. Beginnen soll die Aktionsreihe „Pfingsten in Berlin“ am Freitag, den 21.Mai, mit einem bundesweiten Autokorso. Dieser soll von 16 bis 18 Uhr über vier verschiedene Routen stattfinden. Am Samstag will man vier Sternmärsche zur Siegessäule durchführen. Diese sollen um 12 Uhr beginnen. Von 16 bis 19 Uhr soll dann eine Abschlusskundgebung stattfinden. Am Sonntag soll eine Großdemonstration mit 5 Bühnen zwischen dem Brandenburger Tor, Siegessäule und S-Bahn-Station Tiergarten durchgeführt werden. Montags sollen dann ab 14 Uhr 14 Demonstrationen in verschiedenen Stadtteilen Berlins stattfinden (hma).

Stiftung Hambacher Schloss beschließt Maßnahmenpaket

Neustadt-Hambach. Die Stiftung Hambacher Schloss hat jüngst ein Maßnahmenpaket zur „Stärkung des Hambacher Schlosses als Ort der Demokratiegeschichte“ beschlossen. Der Vorsitzende der Stiftung, Konrad Wolf, zeigte sich besorgt darüber, wie in jüngster Zeit das Hambacher Fest, aber auch das Gedenken an andere Ereignisse und Personen der Geschichte von rechtspopulistischen, teilweise nationalistischen Kräften vereinnahmt werde. In dem neuen Leitbild der Stiftung würden menschenfeindliche, antidemokratische und chauvinistische Anschauungen ausgeschlossen. Veranstaltungen wie das „Neue Hambacher Fest“, das von dem Kölner Fondsmanager und Publizisten Max Otte ausgerichtet wird, dürften dann an diesem Ort künftig der Vergangenheit angehören. Die Stiftung habe bereits rechtliche Schritte eingeleitet, um die Nutzung des Namens „Neues Hambacher Fest“ im Zusammenhang mit Ottes Veranstaltung zu untersagen, erklärte Wolf. Künftig soll es eine Einzelfallprüfung bei Veranstaltungen geben. Otte, so die „Junge Freiheit“, gehe davon aus, auch weiterhin seine Veranstaltungen dort durchführen zu können. Dafür würde er notfalls vor Gericht ziehen (hma).

„Die Basis“ kündigt Kandidatur an

Die „Basisdemokratische Partei Deutschlands“ (Die Basis) will zur Bundestagswahl antreten. Die Partei hatte sich im Juli 2020 aus dem Umfeld der Proteste gegen die Corona-bedingten Einschränkungen gegründet und verfügt – nach eigenen Angaben – über 15.000 Mitglieder. Das Leitbild der Partei bestehe aus den vier Säulen „Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz“, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Bei ihrem Antritt zur Landtagswahl in Baden-Württemberg erzielte die neue Partei 1 %. Man habe keine Gemeinsamkeiten mit der Querdenker-Bewegung, behauptete ein Parteisprecher auf Anfrage der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ (19-2021). Man sei eine Partei, in der sich Menschen organisieren, die auch auf Querdenker-Demonstrationen unterwegs, dort unter Umständen auch aufgetreten sind. Eine organisatorische Zusammenarbeit mit den Querdenkern gäbe es aber nicht. Personelle Überschneidungen zu den Protesten gegen die Corona-bedingten Einschränkungen scheint es aber durchaus zu geben. Für den Bundestag kandidieren u.a. der Arzt Wolfgang Wodarg, der Epidemiologe Prof. em. Dr. Sucharit Bhakdi, der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, Vorsitzender der „Anwälte für Aufklärung“, der Jura-Professor Martin Schwab, der sich auf dem letzten Parteitag von „Die Basis“ in seiner Rede gegen die derzeitige „Pandemie-Erzählung“ wandte, der Künstler Uli Masuth und der Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, der laut „Tagesspiegel“ im vergangenen Jahr eine Sammelklage gegen Christian Drosten ankündigte (hma).