Monatsarchiv Juli, 2021

hma-meldungen 13-2021

14. Juli 2021

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Themen: OVG gibt Stadt Mönchengladbach Recht // „Tag der offenen Tür“ in Schnellroda // Neuer Landesvorstand in Niedersachsen // NS-Rostock verboten // „Epoch Times“ als Printausgabe

OVG gibt Stadt Mönchengladbach RechtMönchengladbach/Münster. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass die Stadt Mönchengladbach während des Europawahlkampfes im Jahr 2019 zu Recht von der NPD verlangt hat, Wahlplakate mit …

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Angriffe auf das Wahlrecht nicht hinnehmen!

11. Juli 2021

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Pressemitteilung. Mit der Entscheidung des Bundeswahlausschuss, der DKP mit Hinweis auf Fristversäumnisse bei der Rechnungslegung den Parteienstatus und die Teilnahme an den Bundestagswahlen zu verwehren ist ein nicht hinzunehmender Angriff auf das Wahlrecht und eine neue Qualität staatlicher Repression.

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Ehrenpräsidentin Esther Bejarano gestorben

10. Juli 2021

Heute Nacht ist Esther Bejarano ruhig und friedlich eingeschlafen. Nun ist die unermüdliche „Zeitzeugin“ gegen Vergessen des historischen und Verharmlosen des aktuellen Faschismus, Mahnerin und Kämpferin für Menschenrechte, Frieden und eine solidarische Gesellschaft von uns gegangen. Sie wird uns fehlen, vielen von uns auch als verlässliche Freundin. Die VVN-BdA trauert um ihre Ehrenpräsidentin.

Nehmen wir ihre …

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