hma-meldungen 18-2021
17. September 2021
AfD, Berlin, Bonn, Joa, Kirschblütenbewegung, Klaus Kelle, NRW, RLP, Wahlkampf, Worms
6. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz
NRW. Der Medienunternehmer Klaus Kelle will vom 1. bis 3. Oktober die 6. „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ in Nordrhein-Westfalen durchführen. Als Referenten der Veranstaltung unter dem Motto „Demokratie und Rechtsstaat“ werden der aus der SPD ausgeschlossene Publizist Thilo Sarrazin, der frühere Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt, der CDU-Politiker Arnold Vaatz, Prof. David Engels, Präsident der „Oswald-Spengler-Society“, der ehemalige Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, Dr. Gerhard Papke, Marcel Luthe, ehemals FDP, nun Freie Wähler, der ehemalige BND-Chef Gerhard Schindler und – als einzige Frau – Astrid Passin angekündigt. Thematisch wolle man sich mit der Klima-Hysterie, dem Islam, Terrorismus, China, Ungarn, dem Failed State Berlin und der Familie befassen, heißt es auf der Internetseite von Klaus Kelle. Den genauen Ort der Veranstaltung wolle man nicht öffentlich machen, sondern den angemeldeten Teilnehmern zu einem späteren Zeitpunkt persönlich mitteilen, „damit nur die Menschen kommen, die auch eingeladen und willkommen sind“, heißt es dort. An der letzten Veranstaltung in Erfurt konnten – unter Coronabedingungen – 304 Menschen teilnehmen. Beworben wird die Veranstaltung u.a. mit einer Anzeige in der „Jungen Freiheit“ (hma).
AfD-Wahlkampfveranstaltungen in NRW und Berlin
NRW/Berlin. Im Rahmen ihrer Kandidatentour zur Bundestagswahl will die AfD am 18. September ihre Kandidaten in Brühl vorstellen. Ab 10 Uhr sollen dort auf dem Marktplatz 14 die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen und Jochen Haug sowie Uta Opelt sprechen. Die beiden Bundestagsabgeordneten und der Bundestagskandidat Lutz Wagner wollen dann noch am gleichen Tag um 16 Uhr auf dem Alter Markt in Mönchengladbach auftreten. Der große Wahlkampfabschluss der AfD soll am 24. September ab 17 Uhr vor dem Schloss Charlottenburg in Berlin stattfinden. Dort sollen dann Weidel, Chrupalla, Meuthen, von Storch, Lucassen, Boehringer u.a.m. sprechen (hma).
AfD-Sprecher ausgetreten
Rheinland-Pfalz. Matthias Joa, bislang wirtschafts- und migrationspolitischer Sprecher der AfD in Rheinland-Pfalz, ist aus Fraktion und Partei ausgetreten. In einem Brief begründete er seinen Schritt damit, dass „Fundamentalopposition und billiger Populismus“ zunehmend die „Sach- und Realpolitik“ ersetzten. Auch in Rheinland-Pfalz würden „mehr oder minder offen Rechtsradikale“ in der AfD geduldet. Sein Mandat wolle er jedoch behalten. Bei der Bundestagswahl werde er die Liberal-Konservativen Reformer, die Freien Wähler oder die FDP wählen (hma).
„Kirschblütenbewegung“ gegründet
Bonn/Worms. Im Mai 2021 hatten sich in Bonn „politisch engagierte Männer und Frauen aus Wirtschaft, Politik, Forschung und Gesellschaft“ getroffen. Daraus hat sich nun die „Kirschblütenbewegung“ gebildet. Man wolle diejenigen einbinden, die sich von der Politik enttäuscht abgewendet haben, und gemeinsam zu einer außerparlamentarischen bürgerlichen Kraft werden, die die Politik unseres Landes grundlegend erneuert, heißt es auf der Internetseite der neuen Bewegung, die ihren Sitz in Worms hat. Als Ziele werden u.a. die Begrenzung der Einwanderung, die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Abschaffung der GEZ-Gebühr, das Abwehren des Genderns und das Betreiben modernerer Kraftwerke (z.B. Kern- und Kohleenergie) genannt. Stellvertretender Vorsitzender der neuen Gruppierung ist Alexander Mitsch, der Mitgründer und ehemalige Chef der konservativen „Werte-Union“ (hma).