hma-meldungen 23-2023
10. November 2023
AfD, Compact, Die basis, Erfurt, Falkensee, Freie Wähler, Identität und Demokratie, Junge Freiheit, Koblenz, Landtagswahl 2024, NRW, Siegburg, Thüringen, Werte Union
Proteste gegen Tagung der ID-Fraktion in Siegburg
Siegburg/NRW. Zu antifaschistischen Protesten kam es aus Anlass einer Tagung der Europaparlaments-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), der neben nationalistischen bis extrem rechten Parteien auch die AfD angehört, am 4.November im Siegburger Stadtteil Kaldauen. Eine bekannte Akteurin der „Omas gegen Rechts“ aus der Region hatte eine Gegendemonstration gegen die Tagung in einer Sportsbar angekündigt. Unterstützung kam von der örtlichen SPD, den Jusos und „Die Linke“. Die Polizei schottete die Tagung ab. Der Pächter der Halle verteidigte die Vermietung der Halle mit der Aussage, dass das Europäische Parlament den Tagungsraum in seiner Halle angemietet habe. Die Rechnung schicke er zur EU nach Brüssel. Ein Vertreter von „Die Linke“ gab an, den Pächter im Vorfeld darüber informiert zu haben, welche Gruppierung er da in seinem Hause haben werde (hma).
„WerteUnion“-Veranstaltung in Koblenz
Koblenz. Die „WerteUnion“ in Rheinland-Pfalz führt in Zusammenarbeit mit dem „Weltbuch“-Verlag am 18.November eine Veranstaltung in Koblenz durch. Die Veranstaltung in der Rhein-Mosel-Halle findet unter dem Motto „Deutschland braucht Zukunft! Wie schaffen wir die konservative Politikwende?“ statt. Angekündigt werden Vorträge, Film, Diskussionen und Gespräche mit Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion, dem „Junge Freiheit“-Autor Prof. Dr. Werner J. Patzelt, Prof. Dr. Walter Krämer, 1.Vorsitzender des „Verein Deutsche Sprache“, dem Regisseur Imad Karim, der 2018 in das Kuratorium der AfD-nahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ berufen wurde, und Simone Schermann, Vorsitzende des „Deutsch-Israelischen Arbeitskreises“. Moderiert wird die Veranstaltung, die um 16 Uhr beginnt, von dem Redakteur Dietmar Grosser (hma).
„Brücken statt Brandmauern“-Konferenz in Erfurt
Erfurt. Am 21.Oktober fand im „DASDIE“ in Erfurt eine „Zukunftskonferenz“ für Thüringen statt. Diese stand unter dem Motto „Brücken statt Brandmauern“. Organisiert wurde die Konferenz durch das an diesem Tag offiziell beschlossene „Bündnis für Thüringen“. Dieses besteht aus den „Bürgern für Thüringen“, der Partei „dieBasis“ und den „Freien Wählern Thüringen e.V.“ und wird unterstützt von der rechtskonservativen „WerteUnion“. Das Bündnis will bei den kommenden Kommunalwahlen und der Landtagswahl 2024 antreten. Zur Landtagswahl will das Bündnis in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ kandidieren. Vor rund 250 Mitgliedern und Gästen sprachen sieben Redner, darunter der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Chef der „WerteUnion“, Dr. Hans-Georg Maaßen, der in seiner Rede die CDU aufforderte, im „Bündnis für Thüringen“ mitzumachen, und die Publizistin Vera Lengsfeld, Autorin der „Preußischen Allgemeinen“ (hma).
„Compact“: „Entscheidungskampf um Deutschland“
Falkensee. Das extrem rechte Magazin „Compact“ ruft in seiner November-Ausgabe zu Spenden für eine fahrbare Bühne für den „Entscheidungskampf um Deutschland“ auf. Die neue Bühne biete Platz „für eine ganze Fußballmannschaft“ und könne rein optisch „eine Dorfkundgebung zu einem fantastischen Event aufwerten“. Die Bühne soll „den Open-Air-Aufnahmen unseres täglichen TV-Brennpunkts dienen“, so „Compact“. Auf Wahlkampfveranstaltungen wolle man Prominente interviewen und auch ganz normale Menschen zu Wort kommen lassen. „Compact“ werde überall hinfahren, „wo es weh tut – und wo die Hoffnung wächst!“. Die Bühne müsse im Frühjahr einsatzbereit sein, „wenn mit den wärmeren Temperaturen auch der Widerstand aufblüht“. Bei „den Wahlkämpfen im Mai (Europa) und im Sommer (Thüringen, Sachsen, Brandenburg) können wir die AfD-Auftritte begleiten – und vor allem den außerparlamentarischen Widerstand unterstützen“, heißt es bei „Compact“. Zusammen mit der notwendigen Technik soll die Bühne 90.000 Euro kosten (hma).