hma-meldungen 1-2024
7. Januar 2024
AfD, Alzey, Compact, Die Rechte, Mai, Revolte Rheinland, Sezession, Spremberg
„Revolte Rheinland“ auf der Unvereinbarkeitsliste
Rheinland. Der AfD-Bundesvorstand hat am 18.Dezember mit einer Mehrheit die identitäre Aktionsgruppe „Revolte Rheinland“ auf ihre Unvereinbarkeitsliste gesetzt. Dies berichtet Martin Sellner, Kopf der österreichischen Identitären Bewegung, auf der Internetseite der neurechten Zeitschrift „Sezession“. Die aktivistische Gruppe hatte in der Vergangenheit u.a. in Bonn und Düsseldorf Aktionen durchgeführt und auch mal am „Mosel CleanUp“ in Trier teilgenommen, bei dem die Anrainer den Fluss von Abfall säubern. Als Initiator dieses „unfreundlichen Akts“ verortet Sellner den AfD-Landesvorstand von Rheinland-Pfalz. Auch die Gegenstimmen von Maximilian Krah, Carlo Clemens, Dennis Hohloch und Martin Reichardt hätten den Beschluss nicht verhindern können, so Sellner. Offensichtlich gäre es in der AfD noch, und der „Parlamentspatriotismus“ sei auch Ende 2023 noch nicht überwunden. Dass einige AfD-Mitglieder die Gruppe schätzen und keine Scheu vor Kontakt mit den jungen Patrioten haben, wolle man nun parteirechtlich unterbinden. Gerüchten zufolge soll der Anlass das Eintrittsgesuch einiger Aktivisten in die „Junge Alternative“ gewesen sein, mutmaßt Sellner. Die rechten Akteure „in Bewegung, Gegenöffentlichkeit, Theoriebildung und Gegenkultur sollten als vereintes Vorfeld“ diesen „unfreundlichen Akt“ nicht schweigend hinnehmen. Sonst macht er Mode und die erwarteten Erfolge der AfD im „Superwahljahr“ wären vergiftet, bevor sie eingetreten sind, mahnt Sellner (hma).
„Compact-Volksfest-Tournee“ ab Mai
Ab Mai will das extrem rechte „Compact“-Magazin eine große „Volksfest-Tournee“ während der AfD-Wahlkämpfe mit bis zu 30 Freiluftveranstaltungen durchführen. Mit einer Mega-Bühne – für die zur Zeit noch Spenden gesammelt werden – will man von Ort zu Ort fahren, um die jeweiligen Aktivitäten zu begleiten und mit Video-Übertragungen im ganzen Land zu verstärken. Compact-TV sorge dafür, dass täglich Hunderttausende auf dem Bildschirm sehen können, wie die Tour unter dem Motto „Die blaue Welle rollt“ vor den Europa- und Landtagswahlen läuft, heißt es in der Januar-Ausgabe von „Compact“. Auf der „Compact“-Bühne werde es Livemusik, Kleinkunst, Disco, knallige Reden von Politikern und Aktivisten sowie Interviews mit betroffenen Bürgern geben, und auch für das leibliche Wohl werde gesorgt. Natürlich werde man die Kooperation mit der AfD suchen, so „Compact“, aber deren Landesverbände im Osten seien kapitalschwach, und man werde kaum Zuschüsse bekommen. Also müsse man den Aufwand für die Veranstaltungen wohl selbst stemmen. Für Fahrt, Unterkunft und Honorare der zehnköpfigen Mannschaft, Sicherheitsdienste und Gebühren rechne man mit Kosten in Höhe von 60.000 Euro (hma).
„Die Rechte“-Demos in Alzey und Spremberg
Alzey/Spremberg. Gleich mit zwei Demonstrationen will die extrem rechte Kleinpartei „Die Rechte“ im neuen Jahr aufwarten. Im rheinhessischen Alzey will der Landesverband Südwest von „Die Rechte“ am Samstag, den 13.Januar, aus Anlass des Jahrestages der Reichsgründung von 1871 demonstrieren. „Souverän und frei erblühte eine aufrechte deutsche Nation, nach der wir heute streben“, heißt es in dem Aufruf. Denn die BRD sei alles andere als frei! „Unser Auftrag ist das Deutsche Reich!“ Beginnen soll die Demonstration um 16 Uhr am Bahnhof in Alzey. In Spremberg, im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße, will „Die Rechte“ am Samstag, den 20.Januar, demonstrieren. Unter dem Motto „Reich statt Republik!“ soll die Demonstration um 14 Uhr auf dem Spremberger Schlossplatz beginnen. „Die Zustände in unserer Heimat werden von Tag zu Tag katastrophaler und sind schon lange mit mehr hinnehmbar“, heißt es im Aufruf zu dieser Demonstration (hma).