VVN-BdA beteiligt sich an Protesten im ganzen Land – Nie wieder ist jetzt!

20. Januar 2024

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Das „private Treffen“ in einem Hotel nahe Potsdam, bei dem unter anderem der Kopf der identitären Bewegung, der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, eine AfD-Bundestagsabgeordnete, der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, völkische Nationalisten, Mitglieder von CDU und Werteunion und getragen von einem Milliardär im Hintergrund einen „Masterplan“ für „Remigration“ – eine „ethnische Säuberung” – diskutierten, zeigt: Es sieht ganz danach aus, dass eine geheime Arbeitsebene der AfD existiert, die strafbare Handlungen und Pläne erörtert.

Es handelt sich um einen Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Dabei nutzt man ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition der Subjektcharakter abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“.

Historische Analogien

Derartige Pläne und Treffen sind nichts neues in der deutschen Geschichte. Es drängen sich Analogien zu historischen Plänen und Konferenzen auf, wie dem Plan des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) aus dem Jahre 1940, vier Millionen europäische Jüdinnen und Juden in Madagaskar anzusiedeln oder der Wannseekonferenz am 20. Januar 1942, einem Geheimtreffen in einer Villa zur Organisation des Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden (die sich genau am heutigen Tag jährt). Vielleicht sind Treffen wie die Rede Hitlers vor dem Düsseldorfer Industrie-Club im Parkhotel Düsseldorf nicht mehr fern, wo der Führer der NSDAP bei 650 Industriellen, Managern und Verbandsvertretern um Geld für seine Pläne warb. Vor dem Hotel protestieren damals Kommunist:innen, Sozialdemokrat:innen und Gewerkschafter:innen gegen die Veranstaltung.

Seit dem Bekanntwerden des aktuellen Treffens reißen die Demonstrationen in vielen deutschen Städten gegen die „Alternative für Deutschland“ nicht ab. Zuletzt demonstrierten in Essen 7.000 Menschen, in Köln 30.000 Menschen, in Münster 20.000 Menschen, in Bochum 13.000 Menschen sowie heute in Bottrop über 2.500 Menschen und in Dortmund 30.000 Menschen friedlich gegen die AfD und ihre Unterstützer. Die VVN-BdA und ihre Mitglieder beteiligen sich an den Demonstrationen. Nie wieder ist jetzt!