hma-meldungen 11-2020

23. Mai 2020

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Fritzfeed umbenannt

Köln. Der Start des neuen rechten Onlineportals Fritzfeed aus Köln hatte viel Wirbel ausgelöst. Selbst im Innenausschuss des NRW-Landtags stand das rechte Projekt auf der Tagesordnung. Den Namen musste das Projekt um Christian Schäler allerdings aufgeben. Ein öffentlich-rechtlicher Sender hatte wegen des Namens mit juristischen Schritten gedroht. Nun heißt das neue Projekt Flinkfeed.com. Zur Zeit finanziere sich die Internetplattform noch vornehmlich aus Idealismus, so Schäler gegenüber der „Jungen Freiheit“ (21-2020). Allerdings hätten sich schon Interessenten für Werbung gemeldet, so Schäler, der neben seinem Betriebswirtschaftsstudium für die AfD-Fraktion in NRW arbeitet. In den ersten drei Wochen habe die Webseite rund 700.000 Aufrufe gehabt (hma).

 

Stiftung im Panikmodus

Berlin. Hektische Betriebsamkeit bei der AfD-nahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“. Die Mitglieder der Stiftung sollen in diesen Wochen darüber abstimmen, ob Erik Lehnert, Vorstandsmitglied der Stiftung, von seinem Posten abberufen wird. Lehnert ist Geschäftsführer des neurechten „Instituts für Staatspolitik“ in Schnellroda, und dieses wurde unlängst vom sogenannten Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ eingestuft. Es drohe ein Verlust von Fördergeldern und des Vertrauens von Unterstützern, heißt es aus der Führung der Stiftung. Darüber hinaus drohe die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Stiftung, sollte diese als ausdrücklich extremistisch im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Es geht um viel Geld bei der Stiftung. Bei einem abermaligen Einzug der AfD in den Bundestag im Jahr 2022 wären dies rund 6,5 Millionen Euro und ein Jahr später dann schon 13 Millionen Euro. Der Einfluss des neurechten Instituts aus Schnellroda auf Teile der AfD ist nicht zu unterschätzen. Aus dem Umfeld des früheren „Flügels“ in der AfD ist zu vernehmen, dass man sich dafür stark machen wolle, der Stiftung den Status als parteinahe Stiftung abzuerkennen, sollte Lehnert abberufen werden. Etwas über 60 % der Delegierten hatten sich auf dem AfD-Parteitag im Jahr 2018 für diesen Status ausgesprochen (hma).

 

„Anti-Lockdown“-Proteste gehen weiter

Der Initiator der Bewegung „Querdenken“, Michael Ballweg, kündigte an, keine Großdemos mehr organisieren zu wollen. Jeder müsse jetzt selbst aktiv werden, so Ballweg. Die Bewegung laufe weiter. 72 Querdenken-Initiativen gebe es nun in Deutschland. Auch in Stuttgart soll es weiter Proteste geben. Eine Liste der geplanten „Anti-Lockdown“-Proteste für Samstag, den 23.Mai, hat die rechte Internetseite „Journalistenwatch“ veröffentlicht: Berlin (Bismarkdenkmal / Siegessäule, 12 Uhr), Dortmund (Alter Markt, 15.30 Uhr), Düsseldorf (Burgplatz (Spaziergang) 15 Uhr), Flensburg (Hafenspitze (Spaziergang) 16 Uhr), Frankfurt a.M. (Hauptwache, 15 Uhr), Gießen (Berliner Platz (Mahnwache) 18 Uhr, Görlitz (Postplatz (Demo) 15.30 Uhr), Grimma/Sachsen (Markt (Spaziergang) 18.30 Uhr), Güstrow (Park am Wall, 11.00 Meditation), Hagen/NRW (Volkspark a.d. Muschel/Oese (Spaziergang) 11 Uhr), Hamm/Westfalen (Pauluskirche (Meditation) 16 Uhr), Karlsruhe (Bundesverfassungsgericht (Gebets-Mahnwache) ab 10 Uhr), Köln (Roncalliplatz (Meditation) 15 Uhr (Spaziergang) 17 Uhr), Leipzig (Augustusplatz v. d. Mendebrunnen (Meditation) 13 Uhr), Luckenwalde (Parkplatz Kaufland 19 Uhr), Mönchengladbach, Alter Markt (Spaziergang mit Dominik Röseler 18.30 Uhr), München (Marienplatz 14.00), Murnau, Fußgängerzone („Für Demokratie, Ende er der Ausgangssperren, gegen Impfpflicht, Grundrechte uvm.“) 15 Uhr, Nordhausen (August-Bebel-Platz 15:30 Uhr), Nürnberg (Lorenzkirche 15:30 Uhr), Osnabrück (Nikolaiort 15.30 Uhr), Recklinghausen, Rathaus (Spaziergang) 15.30 Uhr, Rendsburg, Schloßplatz (Kerze aufstellen) 19 Uhr, Wernigerode, Markt (Spaziergang) 15.30 Uhr, Worms (Bahnhof 11.00), Wuppertal, Laurentiusplatz (Meditation oder Demo) 15.30 Uhr (hma).