hma-meldungen 12-2020
5. Juni 2020
AfD, Berlin, Der III. Weg, Desiderius-Erasmus-Stiftung, NRW, Olpe, Widerstand 2020
Zur AfD-Fraktion zurückgekehrt
Düsseldorf. Im März hatte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Nic Peter Vogel seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt. Nun ist Vogel wieder in die Fraktion zurückgekehrt. Man habe dem früheren verkehrspolitischen Sprecher signalisiert, dass die Tür für ihn offen stehe, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner („Junge Freiheit“ 23-2020). Die Gespräche der letzten Wochen hätten gezeigt, dass uns weit mehr verbinde als in Detailfragen trenne, so Wagner (hma).
„Tag der Heimattreue“ in Olpe
Olpe. Die extrem rechte Kleinpartei „Der Dritte Weg“ will am Samstag, den 8. August, erneut einen “Tag der Heimattreue” in Olpe durchführen. Angekündigt werden Informationsstände und ein kleines Programm auf dem Kurkölner Platz. Dort sollen neben verschiedenen Rednern der nationale Rapper „Makss Damage“ sowie die Liedermacher „Varghona“ und „Studio Drei“ auftreten. Es gelte, das derzeitige politische Vakuum mit Inhalten, die unserem Volk eine lebenswerte Zukunft ebnen, zu füllen, so der Stützpunkt Sauerland-Süd des „Der Dritte Weg“ (hma).
Lehnert abberufen
Berlin. Die Mitglieder der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) haben den bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Vorstand der Stiftung abberufen. An der Abstimmung hatten 54 der 60 Mitglieder teilgenommen. 27 sprachen sich für eine Abberufung aus, 21 dagegen, fünf Mitglieder enthielten sich. Hintergrund ist Lehnerts Tätigkeit als wissenschaftlicher Leiter für das neurechte „Institut für Staatspolitik“, das vom so genannten „Verfassungsschutz“ als Verdachtsfall eingestuft wurde. Geht der Vorstand der Stiftung „in Zukunft ähnlich konsequent gegen andere, vom Verfassungsschutz verunglimpfte Mitglieder vor, ist die Liste der AfD-Mitglieder, die im Trägerverein der DES nicht mehr Mitglied sein dürfen, bereits jetzt lang, und sie wird in Zukunft länger werden“, kommentiert Lehnert seine Abberufung auf der Internetseite der Zeitschrift „Sezession“. Es sei „leider eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich, daß sich die AfD irgendwann in Gänze damit konfrontiert sehen wird, nicht nur Prüffall, sondern Verdachts- oder Beobachtungsfall zu sein“, so der Geschasste (hma).
„Widerstand2020“ mit neuem Vorstand
Die Partei „Widerstand2020“ hat am 29.Mai ihren außerordentlichen Bundesparteitag durchgeführt. Dieser war nach dem Rücktritt der bisherigen Vorstandsvorsitzenden, Victoria Hamm, notwendig geworden. Zur neuen Vorstandsvorsitzenden wurde Sandra Wesolek gewählt. Schatzmeister ist künftig Michael Hollerbaum. Zu seinem Stellvertreter wurde Dirk Helwig gewählt. Bodo Piesch ist künftig „Schwarmbeauftragter“ der Partei. Zu seiner Stellvertreterin wurde Christina Morgenthaler gewählt. Neue stellvertretende politische Geschäftsführerin ist Kirsten König. Zusammen mit dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Bodo Schiffmann und dem politischen Geschäftsführer Ralf Ludwig ist der achtköpfige Bundesvorstand somit komplett. Als vordringlichste Aufgabe will sich der neue Bundesvorstand mit der Verifizierung neuer Mitglieder befassen und sich dem Aufbau von Landesverbänden widmen (hma).