Erklärung der VVN-BdA NRW zur Staatsanwaltschaft Dortmund und ihrer Ablehnung, gegen die Volksverhetzung der AfD vorzugehen (PM)
Die Leugnung des Holocaust ist strafbar, aber nicht die Vorbereitung eines Holocaust? Nicht anders können die Remigrationspläne der AfD bezeichnet werden. Die Planung von Massendeportationen muss endlich die Justiz beschäftigen, denn die Remigrationspläne sind Volksverhetzung und Propagierung einer Straftat. …


