Zum Gedenken an den Solinger Brandanschlag vor 25 Jahren

1. Juni 2018

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Zwei herausragende Reden zum Gedenken an den nazistischen Solinger Brandanschlag vor 25 Jahren

jochen vogler – r-mediabase.eu

Wir veröffentlichen die Rede von Inge Krämer (VVN-BdA) beim Konzert „Rassismus bekämpfen – Das Leben feiern“ am 26.5. 2018 in der Solinger „Cobra“. Es wurde von der VVN-BdA Solingen veranstaltet und von den Naturfreund/innen, dem DGB und von Verdi unterstützt. Erinnert wurde an den 25. Jahrestag des Brandanschlags vom 29.5.1993 in Solingen.

Die beiden im Beitrag abgedruckten Fotos stammen von Jochen Vogler. Weitere Fotos der Veranstaltung finden sich bei r-mediabase, dem Forum für mediale Gegenöffentlichkeit.

Ein Teilnehmer der Veranstaltung schrieb an die VVN-BdA:

„Ihre Veranstaltung zum Gedenken an den Brandanschlag vor 25 Jahren hat uns alle tief beeindruckt. Die ergreifende Ansprache von Frau Krämer hat an Deutlichkeit nichts vermissen lassen und hat uns wieder einmal vor Augen geführt, wie feige viele der politischen Vertreter unserer Gesellschaft sind und wie wenig wir uns ernsthaft mit dem braunen Übel auseinandersetzen. Wilfried Schmickler hat das auf seine Weise noch einmal klar gemacht. Das Konzert mit Pippo Pollina war dann der angekündigte Höhepunkt des Abends und wegen des Ausdruckes seiner Texte und Lieder ein großartiges Erlebnis.“

Es folgt der Wortlaut der Rede von Inge Krämer – und darunter ihre Rede vor Solinger Schüler/innen. Inge Krämer wurde am 5. April 1937 in Herne geboren. Sie ist von Beruf Bilanzbuchhalterin, jetzt Rentnerin und lebt seit vielen Jahren in Solingen, wo sie Aktivistin in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ist.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

dieses Konzert mit Pippo Pollina und als Gast Wilfried Schmickler hätten wir gerne unter das Motto gestellt: Das Leben feiern!

Aber die Verhältnisse, sie sind nicht so. Deshalb heißt unser heutiges Thema:

Rassismus bekämpfen – das Leben feiern.

Brannten 1938 die Synagogen, auch in Solingen, so waren es Anfang der neunziger Jahre Häuser und Wohnungen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hoyerswerda und schließlich in Solingen.

Fünf Mitglieder der Familie Genc kamen dabei durch das Feuer ums Leben. Mit jedem dieser Opfer, Frauen und Kinder, starb ein hoffnungsvolles Leben, dass durch Rassismus und Hass zerstört worden ist. Acht Angehörige wurden verletzt. An sie denken wir heute auch.

Nachdem drei Jugendliche gefasst worden waren, berichtete der damalige Regierungssprecher Vogel flott in Bonn, aus den Vernehmungen gehe hervor, dass der Mordanschlag von asozialen Gewalttätern verübt wurde. Solche Gewalttäter seien nicht in Parteien organisiert, zum Teil alkoholisiert, handelten spontan und zeigten radikale Symbole, deren Bedeutung ihnen wohl gar nicht klar sei.

Eine Farce, diese Morde als Einzeltat zu bezeichnen.

Einzelfälle – alles nur Einzelfälle?

Wer waren diese Täter und wie wurden sie zu Tätern?

Wer hat ihnen die Hand geführt?

Es waren keine Einfälle unreifer Jugendlicher im Alkoholrausch.

Sie waren die logische Folge der offiziellen Ausländer- und Asylpolitik.

Denn drei Tage vor dem Solinger Brandanschlag, am 26. Mai 1993, wurde der sogenannte Asylkompromiss beschlossen, das Asylrecht faktisch damit abgeschafft.

Es herrschte ein rassistisch aufgeheiztes Klima. Hetzkampagnen wurden gestartet.

Bild titelte: „Fast jede Minute ein neuer Asylant – Die Flut steigt, wann sinkt das Boot?“ Aber auch die Frankfurter Allgemeine und Der Spiegel trugen zur Panikmache gegen Ausländer bei. Edmund Stoiber sprach, im schönsten Nazideutsch, von einer Gefahr der Durchrassung und Durchmischung der deutschen Gesellschaft.

Das war der Nährboden für die Morde von Solingen. Da schlug Hass in Mord um.

Der Verfassungsschutz stellte bis zum Brandanschlag mehrmals fest, dass es in Solingen keine organisierten Rechtsextreme gäbe, obwohl er es über seinen V-Mann Bernd Schmdt hätte besser wissen müssen.

Dieser Verfassungsschutzagent organisierte als Leiter seiner Kampfsportschule Hak Pao (Hochleistungskampfkunstverband), mitten im idyllischen Gräfrath, rechtsextreme Neonazistrukturen mit bundesweitem Einfluss und beachtlicher Stärke. Seine Räume in Gräfrath stellte er auch altgedienten Rechtsextremisten als Treff zur Verfügung. Drei von den später verurteilten Tätern des Brandanschlags trainierten in dieser berüchtigten Kampfsportschule, die den Saalschutz bei Veranstaltungen von Parteien und Gruppierungen der Neonazis stellte.

Nach dem Brandanschlag wurden eiligst Säcke mit Akten aus Gräfrath abtransportiert. Obwohl Zeugen die Polizei sofort benachrichtigten, geschah nichts.

Erst im Dezember 1993 wurden bei Hausdurchsuchungen in Solingen 55 000 Akten von höchster Brisanz beschlagnahmt.

Wie viele aber waren bis dahin schon vernichtet worden?

Gefunden wurden Namenslisten der rechtsextremen Szene – bundesweit, verschlüsselte Listen von Mitgliedern, Observierungsprotokolle, Handzettelaufrufe zum Bau von Molotowcocktails, sowie Einsatzbefehle für Aktionen von Sachbeschädigungen bis hin zu schweren Körperverletzungen, Lageskizzen von Häusern und Wohnungen in Bonn, Köln und Wuppertal, in denen ausschließlich Migranten wohnten.

Schriftstücke wurden entdeckt, die Hintermänner, Geldgeber, Drahtzieher und juristische Berater entlarvten.

Sorgfältig hatte man aber auch Aufzeichnungen und Daten über Personen der linken Szene von Solingen, NRW und anderen Bundesländern angefertigt.

Jedoch – die Ermittlungen sie ruhten – im April 1994 immer noch. Die Akten wurden hin- und hergeschoben, anstatt sie auszuwerten. Skandalös!

Zwischen 1991 und 1993 gab es im Bundesgebiet 4700 rechtsextremistische Anschläge, 26 Tote und ca. 1800 Verletzte, von der Anremplung bis zur brutalen Misshandlung, vom Angriff gegen einzelne Personen bis hin zu den Brandstiftungen.

Der 29. Mai 1993 war der Samstag vor Pfingsten. Beim Frühstück hörten wir in den Nachrichten von der verbrecherischen Tat auf das Haus der Familie Genc.

Fassungslosigkeit, Entsetzen, Trauer und Wut bestimmten die nächsten Minuten.

Sofort fuhren wir in die Innenstadt. Am Inter-Treff an der Van-Meenen-Straße fanden sich spontan Menschen zusammen, die wie wir, unser Mitgefühl, aber auch unseren Protest gegen diese schändliche Tat an die Öffentlichkeit bringen wollten. Schon am Nachmittag zog der erste Trauer- und Demonstrationszug durch die Straßen von Solingen. Brandgeruch lag über der Stadt.

Viele Menschen waren schockiert, protestierten gemeinsam mit denen, die aus anderen Städten angereist waren, um ihre Solidarität zu bekunden, tagelang. Aber es gab auch andere, die fröhlich und öffentlich an diesem Samstag das Pfingstfest feierten mit dem Ochsen am Spies, andere zogen sich in ihre Wohnungen zurück unter dem Motto: „Das geht uns alles nichts an.“

Der Kanzler, Helmut Kohl „tief betroffen“ – wie jedes Mal. Der Außenminister Kinkel „tief beschämt“ – wie jedes Mal.
Der Generalbundesanwalt „lässt untersuchen“ – wie jedes Mal.

Tagelang befand sich Solingen in einem Ausnahmezustand. Sinnlose Zerstörungswut und Krawalle beherrschten das Stadtbild, bald auch die Berichterstattung der Medien. Die Morde und ihre politischen Motive gerieten dabei in den Hintergrund.

Von engagierten Bürgern wurde der Solinger Appell gegründet, ein breites Bündnis, das bis heute aktiv ist gegen Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus und Rassismus.

Solche Bündnisse sind notwendiger denn je!

Das lehrt uns unsere Geschichte. Die Ursachen dessen, was wir heute erleben an Hassparolen auf Straßen und Plätzen, in Kommunal- und Landesparlamenten und im Bundestag, gehen auf das Jahr 1945 zurück. Der 8. Mai war der Tag der Befreiung.

Der faschistische Staat wurde zerschlagen. Aber die Nazis blieben zum größten Teil verschont, denn eine Entnazifizierung gab es nur auf dem Papier.

Hans Globke, Ministerialrat im Reichsinnenministerium von 1933 – 1945, Mitverfasser der Kommentare zu den Nürnberger Rassegesetzen, wurde 1953 Staatssekretär im Bundeskanzleramt bei Konrad Adenauer.

Wolfgang Fränkel, der unter Hitler durch seine Gutachten Freiheitsstrafen in Todesstrafen umgewandelt hatte, wurde Generalbundesanwalt.

Der Abwehrchef Hitlers, General Gehlen, Abteilung „Fremde Heere Ost“ wurde nach 1945 Chef des Bundesnachrichtendienstes.

Erich Duensing, ehemaliger Major und Ritterkreuzträger wurde Polizeipräsident in Berlin.

Er hatte übrigens das Kommando am 2. Juni 1967 als Benno Ohnesorg erschossen wurde. (Füchse jagen). Ich habe nur vier Namen von vielen genannt, die ihre alte faschistische Gesinnung in ihre neuen Positionen mitnahmen als Staatsdiener in der Verwaltung, den Universitäten, des Geheimdienstes und der Polizei.

Das war der Boden, der wieder fruchtbar wurde.

Deren Nachfolger haben es mit ihren menschenverachtenden, populistischen Sprüchen bis in den Bundestag geschafft.

Unsere Organisation die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der
Antifaschisten“ hat sich zum 25. Jahrestag des Brandanschlags für dieses Konzert entschieden, weil Musik Menschen verbindet über Ländergrenzen hinweg, weil Musik eine starke Ausdruckskraft hat gegen Rassismus, für ein friedliches Miteinander und zum Gedenken an die Opfer des Solinger Brandanschlags.

Unser Anliegen ist es, dass unsere heutige Veranstaltung Menschen zusammenführt, stärkt und ermutigt für ein gemeinsames Handeln, für ein Land, in dem alle Menschen gleichberechtigt leben, gleich welcher Herkunft, Farbe, Religion oder Weltanschauung, in dem die Würde des Menschen unantastbar bleibt.

Deshalb ist Antifaschismus Humanismus in Aktion! Gemeinsam sind wir stärker.

Konstantin Wecker und Pippo Pollina schrieben diesen Liedtext::

Freunde, rücken wir zusammen,
denn es züngeln schon die Flammen
und die Dummheit macht sich wieder breit.

Lasst uns miteinander reden
Und umarmen wir jetzt jeden,
der uns brauch in dieser bitterkalten Zeit.

Inge Krämer während ihrer Rede in der „Cobra“, Solingen..

Rede von Inge Krämer (VVN-BdA) auf der Kundgebung zum Sternmarsch der Solinger Schulen anlässlich des 25. Jahrestages des Brandanschlags am 29.5.2018

Liebe Schülerinnen und Schüler,
euer beeindruckender Sternmarsch zum 25. Jahrestag des Brandanschlags auf das Haus der Familie Genc setzt ein Zeichen gegen Rassismus und für Zivilcourage.
Was ihr heute und hier erlebt ist Demokratie leben.
Auch außerhalb eurer Schule ist es dennoch eine Lehrstunde von besonderer Lebendigkeit in Geschichte, Politik und Sozialwissenschaft. Hier lernt ihr, nicht gleichgültig zu bleiben gegenüber der Entwicklung von Rechtsextremismus, Gesicht zu zeigen, Gemeinschaftsgefühl zu entwickeln und Solidarität zu üben mit denen, die rassistischen Angriffen ausgesetzt sind.
Ein besonders herzlicher Gruß gilt den Lehrern, die ihre Klassen zu dieser Demonstration begleitet haben und an die Schulleiter, die den Weg dazu geebnet haben. Respekt vor ihrer Verantwortung!
Denn jeder, der in unserer Stadt lebt, sollte wissen welch ein Verbrechen am 29. Mai 1993 aus Rassismus und Hass geschah.
Brannten 1938 die Synagogen, auch in Solingen, so waren es Anfang der 1990er Jahre Häuser und Wohnungen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hoyerswerda und schließlich in Solingen. Fünf Mitglieder der Familie Genc kamen dabei durch das Feuer ums Leben. Mit jedem dieser Opfer, Frauen und Kinder, starb ein hoffnungsvolles Leben.
Wir sind hier her gekommen, um ihrer zu gedenken.
Wir sind hier her gekommen, um auch an die Überlebenden zu denken, die bis heute unter den Folgen dieses Anschlags leiden müssen.
Wir sind hier her gekommen, um aus der Vergangenheit zu lernen, in der Gegenwart das Nachdenken anzuregen und für die Zukunft das Weiterdenken zu befördern.

Nach dem Brandanschlag in Solingen wurden drei Jugendliche gefasst. Der damalige Regierungssprecher Vogel berichtete flott in Bonn, aus den Vernehmungen gehe hervor, dass der Mordanschlag von asozialen Gewalttätern verübt wurde. Solche Gewalttäter seien nicht in Parteien organisiert, zum Teil alkoholisiert, handelten spontan und zeigten radikale Symbole, deren Bedeutung ihnen wohl gar nicht klar sei.
Eine Farce, diese Morde als Einzeltat zu bezeichnen.
Einzelfälle – alles nur Einzelfälle?
Wer waren diese Täter und wie wurden sie zu Tätern?
Wer hat ihnen die Hand geführt?
Drei Tage vor dem Solinger Brandanschlag, am 26. Mai 1993, wurde der sogenannte Asylkompromiss beschlossen. Es herrschte ein rassistisch aufgeheiztes Klima. Hetzkampagnen wurden gestartet. Bild titelte: „Fast jede Minute ein neuer Asylant. Die Flut steigt, wann sinkt das Boot?“ Häuserwände und Mauern wurden mit rassistischen Parolen und Hakenkreuzen beschmiert. Edmund Stoiber, ein CSU-Politiker, sprach von einer Gefahr der Durchrassung und Durchmischung der deutschen Gesellschaft. So eine Sprache kannte man bisher nur aus der Zeit des Faschismus.
Das war der Nährboden für die Morde von Solingen. Da schlug Hass in Mord um.
Mitten im idyllischen Gräfrath existierte damals ein Kampfsportverein Hak Pao, mit rechtsextremen Nazistrukturen, bundesweitem Einfluss und beachtlicher Stärke.
Drei der vier Angeklagten im Prozess zum Solinger Brandanschlag waren Mitglieder dieses Verbandes. Dort wurde der Saalschutz für Nazi-Veranstaltungen ausgebildet. Der Leiter dieser Kampfsportschule, Bernd Schmitt, war Verbindungsmann des Verfassungsschutzes und wurde vom Innenministerium bezahlt.
Nach dem Brandanschlag wurden eiligst Säcke mit Akten unter den Augen der Polizei aus Gräfrath abtransportiert. Bei Hausdurchsuchungen, erst im Dezember 1993, stellte sich heraus, welche gefährlichen Materialien dort gelagert worden waren, insgesamt 55 000 Akten. Unter anderem Einsatzbefehle für Aktionen von Sachbeschädigungen bis hin zu schweren Körperverletzungen, Handzettelaufrufe zum Bau von Molotowcocktails und Lageskizzen von Häusern und Wohnungen in Bonn, Köln und Wuppertal, in denen ausschließlich Migranten wohnten. Schriftstücke wurden entdeckt, die Hintermänner, Geldgeber und Drahtzieher entlarvten.

Die jugendlichen Täter wurden verurteilt, ihre Hintermänner und geistigen Väter nicht.
Zwischen 1991 und 1993 gab es im Bundesgebiet 4700 rechtsextremistische Anschläge, 26 Tote und ca. 1800 Verletzte, von der Anremplung bis zur brutalen Misshandlung, vom Angriff gegen einzelne Personen bis hin zu den Brandstiftungen.

Heute erleben wir wieder Hassparolen auf Straßen und Plätzen, in Kommunal- und Landesparlamenten und menschenverachtende Reden der AFD im Bundestag.
Wenn Gauland (AfD) sagt: „Wir werden uns unser Volk und unser Land zurückholen“, dann sagen wir: Das Volk in unserer Stadt sind wir, wir mit unseren 140 Nationalitäten. Und das Land ist unser Land. Ihnen, Herr Gauland, gehört es nicht.

  • Wir sitzen mit den Zugewanderten gemeinsam auf der Schulbank,
  • Wir werden mit Bussen und Bahnen auch von Menschen mit Migrationshintergrund befördert,
  • Wir treffen auf Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger, Reinigungskräfte und Küchenhilfen vieler Nationalitäten.
  • Wir nehmen Menschen wahr, die die Wissenschaft, Technik und die Kultur unseres Landes bereichern, aber aus vielen Ländern dieser Welt zu uns gekommen sind.
  • Wir genießen die italienischen, türkischen, griechischen und chinesischen Speisen.
  • Wir bieten den vor Krieg und Elend Geflüchteten ein neues Zuhause.
  • Wir leben zusammen in dieser Stadt, friedlich, 140 Nationalitäten.

Deshalb schweigt nicht zu rassistischen Äußerungen in der Schule, in eurem Freundes- und Bekanntenkreis. Tretet ihnen mutig entgegen, zeigt Zivilcourage!
Wenn wir alle zusammenstehen, ihr Jungen und wir Alten, dann passt kein Nazi mehr dazwischen!
Diese Botschaft könnte von diesem Platz und unserer Stadt ausgehen:
Eine Zukunft frei von Nazis und Rassisten!
Am Samstag hat in der Cobra eine beeindruckende Veranstaltung unserer Organisation, der VVN-BdA, stattgefunden. Davon habe ich euch einen Liedtext mitgebracht: von Konstantin Wecker und Pippo Pollina.

Freunde, rücken wir zusammen,
denn es züngeln schon die Flammen
und die Dummheit macht sich wieder breit

Lasst uns miteinander reden.
Und umarmen wir jetzt jeden
der uns brauch in dieser bitterkalten Zeit.

In diesem Sinne können wir der Opfer würdig gedenken.