hma-meldungen 08-2019
13. April 2019
1. Mai, Der III. Weg, Die Rechte, Erfurt, Hildesheim, Pax Europa, Plauen
„Die Rechte“-Demo in Hildesheim
Hildesheim. Die Partei „Die Rechte“ und ihr Europawahl-Kandidat Dieter Riefling wollen am 18.Mai eine Demonstration im niedersächsischen Hildesheim durchführen. Diese soll unter dem Motto „Die Rechte nach Europa! Für Souveränität, Meinungsfreiheit und Redefreiheit“ stattfinden. Solidarisch zeigt man sich mit der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (90), der Spitzenkandidatin der Partei zur Europawahl. Beginnen soll die Demonstration um 14 Uhr am Hildesheimer Bahnhof (hma).
„Tag der Gemeinschaft“ in Erfurt
Erfurt. Die extrem rechte Partei „Der III.Weg“ will am 27.April einen „Tag der Gemeinschaft“ in Erfurt durchführen. Seit mehreren Monaten verfügt die Rechtspartei über Strukturen in der Stadt mit einem „Anlaufzentrum“, in dem u.a. kostenfreier Sport angeboten wird. Beginnen soll der „Tag der Gemeinschaft“ um 14 Uhr auf dem Wiesenhügel am Weißdornweg in Erfurt. Angekündigt werden Redebeiträge der Stadtratskandidaten der Rechtspartei, eine Kampfsportvorführung, Informationsstände der Arbeitsgruppen, eine kostenlose Kleiderausgabe, eine Hüpfburg, Dosenwerfen, Essen und Getränke und ein Kinderprogramm (hma).
Kundgebung gegen „Islamisierung“
Erfurt. Die rechte „Bürgerbewegung Pax Europa“ will in Kooperation mit „Erfurt zeigt Gesicht“ am Samstag, den 4.Mai, eine Kundgebung in Erfurt durchführen. Dort soll über den Islam und die Ahmadiyya-Gemeinde „aufgeklärt“ werden. Als Redner angekündigt wird Michael Stürzenberger, ehemaliger Vorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Beginnen soll die Kundgebung um 14 Uhr auf dem Erfurter Fischmarkt (hma).
„Arbeiterkampftag“ in Plauen
Plauen. Die extrem rechte Partei „Der III.Weg“ mobilisiert für ihren „Arbeiterkampftag“ am 1.Mai ins sächsische Plauen. Dieser soll unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit statt kriminelle Ausländer!“ stattfinden. Dabei spart sie nicht an sozialer Demagogie und offenem Rassismus. Da ist die Rede vom „volkszerstörendem Kapitalismus“, von „Ausländerrückführungsprogrammen“, von der deutschen Linken als „Arbeiterverräter“ und von Ausländern, die „als Lohndrücker missbraucht“ werden. Beginnen soll die rechte Hetzveranstaltung um 11 Uhr auf dem Wartburgplatz (hma).
AfD-Fraktionschef vor dem Wechsel
München. Markus Plenk, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, hat seinen Austritt aus Fraktion und Partei angekündigt. Künftig wolle er für die CSU tätig werden. Gegenüber dem Magazin „Spiegel“ äußerte Plenk, er „habe es satt, die bürgerliche Fassade einer im Kern fremdenfeindlichen und extremistischen Partei zu sein“. Er habe das Gefühl. „sich mitschuldig zu machen“ an der von Teilen der AfD betriebenen Spaltung der Gesellschaft und der „Zersetzung der Demokratie“. Manche von denen seien zu allem fähig (hma).