hma-meldungen 17-2019
16. August 2019
ADPM, AfD, Berlin, Compact, Die Rechte, Hamburg, Poggenburg
Eklat beim ADPM-Parteitag
Leipzig. Überraschung auf dem Parteitag des „Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschlands“ (ADPM) am 11.August: Drei Vorstandsmitglieder der ADPM, darunter Parteivorsitzender Andre Poggenburg und Landessprecher Egbert Ermer, brachten einen Antrag ein, die Teilnahme am Landtagswahl-kampf in Sachsen zugunsten der AfD aufzugeben, die Partei ADPM aufzulösen und ihre politische Arbeit als „bundesweite patriotische Bewegung“ fortzusetzen. Man sehe es als „patriotische Pflicht“ an, gerade auch aufgrund der nun doch erweiterten Landesliste der AfD, zu deren Wahl aufzurufen „und die Möglichkeit der Wahl zur stärksten Kraft nicht weiter zu tangieren“. Dies geschehe unabhängig von den bekannten vorhandenen programmatischen und personellen Defiziten der AfD. Nachdem sich eine Mehrheit des ADPM-Parteitags für eine weitere aktive Wahlteilnahme, selbst wenn die Aussichten auf einen Landtagseinzug augenblicklich gering sein mögen, ausgesprochen hatte, traten Poggenburg und Ermer mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern zurück. Sie wollen nun, zusammen mit weiteren Parteimitgliedern, die ADPM verlassen und ihre politische Arbeit „in einer überparteilichen, bundesweiten Bewegung fortsetzen, um patriotische Kräfte zu vereinen“.
„Compact“-Veranstaltung in Berlin
Berlin. Im Osten Berlins hat Anfang August – nach fast drei Jahren – wieder eine „Compact“-Veranstaltung stattgefunden. Rund 150 Personen – so „Compact“ – nahmen an der Veranstaltung unter dem Motto „Der Osten leuchtet – Was der Westen lernen kann“ teil. Als Redner trat Dennis Augustin auf, bis vor kurzem einer der beiden Landeschefs der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Er war unlängst aus der AfD ausgeschlossen worden, nachdem bekannt geworden war, dass er 1989 an einer NPD-Kaderschulung teilgenommen hatte. Augustin bilanzierte den „mörderischen Sommer 2019“. Die AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum aus Baden-Württemberg sprach zum Thema „AfD und Verfassungsschutz“ und rief ihre Parteifreunde dazu auf, standhaft zu bleiben und sich nicht von Inlandsgeheimdiensten Sprachvorschriften und Ausschlussanträge gegen angeblich radikale Mitglieder diktieren zu lassen. Die zur AfD-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein wiedergewählte Doris von Sayn-Wittgenstein führte aus, was der Westen vom Osten lernen kann, und Jürgen Elsässer lobte den italienischen Rechtsaußen-Politiker Matteo Salvini als Vorbild (hma).
„Die Rechte“-Demo in Hamburg
Hamburg. Unter dem Motto „Der nationale Widerstand marschiert“ will die Partei „Die Rechte“ am 1.Mai 2020 in Hamburg demonstrieren. In ihrem Aufruf tritt die extrem rechte Partei in demagogischer Weise für eine „Überwindung des liberalkapitalistischen Ausbeutersystems“ und das „untrennbare Zusammenwachsen von Nationalismus und Sozialismus“ ein. Die „Internationalisten“ seien es, „die unser Volk spalten und die von den Herrschenden zur Bekämpfung revolutionärer Kräfte eingesetzt werden“. Ein genauer Aufmarschort und eine Uhrzeit wurden bislang noch nicht bekannt gegeben (hma).
„4.Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ in Berlin
Berlin. In Berlin findet am 24.August die „4.Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ statt. Organisiert wird das Treffen von dem Medienunternehmer und Publizisten Klaus Kelle. In einem Interview mit der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (34-2019) äußerte Kelle, er wolle „das träge Bürgertum aufrütteln, sich einzumischen und die Dominanz in den Debatten nicht anderen überlassen“. Er sei davon überzeugt, „bei Migration und Sicherheit – innerer wie äußerer – bei Marktwirtschaft, Familie, in Teilen EU und beim Gender-Gaga wäre eine andere Mehrheit vorstellbar“. Er „könnte hier ein paar wunderbare Entwicklungen auflisten aus meiner eigenen Partei (der CDU), unter der ich seit Jahren leide wie ein Hund“. Als Gäste der 4.Vollversammlung kündigte Kelle u.a. die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, den Rechtsanwalt und Publizisten Joachim Steinhöfel, den ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, den Unternehmer Peter Weber, Hedwig von Beverfoerde („Demo für Alle“) und den Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, Dieter Stein, an (hma).