hma-meldungen 08-2021
2. Mai 2021
1. Mai, AfD, Berlin, Die Rechte, Essen, Kerpen, NPD, NRW, Querdenken, Siegen
Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai
„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt
Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so Ballweg. Natürlich werde es auch „dazwischen ein Programm geben“. Er könne „jedem nur empfehlen, seinen Sommerurlaub entsprechend einzurichten“. Bereits im vergangenen Jahr hatte es am 1. und 29. August große Demonstrationen der „Querdenker“ in Berlin gegeben. Bei der Demonstration am 29.August waren bereits Zelte aufgebaut worden, um das Gelände zu besetzen. Leider sei „aber ab 20 Uhr ein Abstrom zu verzeichnen“ gewesen, so Ballweg. Man sei nicht vor Ort geblieben, weil dies das Bundesverfassungsgericht verboten habe und „nicht so viele bis zum Schluss geblieben sind“. Er sei enttäuscht gewesen, als er gesehen habe, „wie viele Teilnehmer für eine Protestverstetigung noch nicht bereit waren“ (hma).
AfD – NRW tagt in Siegen
Siegen. Die Stadt Siegen muss der AfD NRW die Siegerlandhalle für ihre Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl überlassen. Dies hat das Verwaltungsgericht Arnsberg am 15. April entschieden. Die Stadt Siegen hatte als Betreiber der Halle die Räume nicht der AfD überlassen wollen. Der Einwand der Stadt, es könne zu Protestaktionen gegen die AfD kommen, ließ das Verwaltungsgericht nicht gelten. Dann seien die Ordnungskräfte gefragt, die Veranstaltung zu schützen. Die AfD NRW kann nun mit 530 Delegierten vom 14. bis 16.Mai und vom 21. bis 23. Mai in der Siegerlandhalle tagen und die Kandidaten für die Landesliste der AfD NRW zur Bundestagswahl aufstellen (hma).
„Die Rechte“-Landesparteitag in Kerpen
Kerpen. Die Partei „Die Rechte“ hat am 24. April ihren NRW-Landesparteitag in der Erfthalle in Kerpen durchgeführt. Eröffnet wurde der Parteitag von Bundesschatzmeister Christian Worch. Es folgte die Verlesung eines Grußwortes des derzeit inhaftierten Sascha Krolzig. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Alexander Deptolla aus Dortmund gewählt. Rene Laube aus dem Kreis Düren wird künftig den Posten des stellvertretenden Landesvorsitzenden innehaben. Zum Landesschatzmeister wurde Markus Walter gewählt. Beisitzer im Landesvorstand sind künftig Sascha Krolzig, Henry Schwind, Tim Hauptführer und Matthias Deyda. Letzterer ist Stadtrat in Dortmund (hma).
1.Mai: Naziaufmarsch in Essen geplant
Essen. Die Partei „Die Rechte“ und die NPD wollen am 1.Mai in Essen aufmarschieren. Eine Kundgebung, die um 13 Uhr am Hinterausgang des Essener Hauptbahnhofs beginnen soll, wurde mit Verweis auf die Corona-Pandemie verboten. Die NPD kündigte eine Klage vor dem Verwaltungsgericht an. Das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer!“ hat Gegenaktivitäten angekündigt. Ein geplanter bundesweiter Aufmarsch der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ am 1.Mai in Zwickau wurde vom dortigen Landratsamt wegen der hohen Coronainzidenz-Zahlen untersagt (hma).