Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenLandesvereinigung Nordrhein-Westfalen
23. August 2023
AfD, Bad Kissingen, Henstedt-Ulzburg, Ken Jebsen, Pforzheim, Schleswig-Holstein
AfD-Stadträtin steigt aus
Bad Kissingen. Die AfD-Stadträtin Freia Lippold-Eggen aus Bad Kissingen ist aus der AfD ausgetreten. In einem Interview hatte sie das Vorgehen der AfD mit dem der NSDAP im Jahr 1933 verglichen. „Um an die Macht zu kommen, nutzen sie die Schwächen der Demokratie – jener Demokratie, die sie abschaffen wollen“, erläuterte die Kommunalpolitikerin …
17. Januar 2020
AfD, Baden-Württemberg, Demo für alle, Der III. Weg, Dresden, JA, Junge Alternative, Junge Freiheit, Marl, NRW, Pforzheim, Schule ohne Rassismus, Stuttgart
NRW: Vor dem AfD-Landesparteitag in Marl
Marl. Die „Junge Alternative“ NRW will auf dem AfD-Landesparteitag am 18.Januar in Marl mit mehreren eigenen Anträgen punkten. So wird u.a. eine „kostenlose Mobilität für ehrenamtlich Engagierte“, „Teddybären für Neugeborene“ und „mittelfristig ein Ende des Schulnetzwerkes ‚Schule ohne Rassismus’“ gefordert, weil sie „dessen Extremismusbegriff für verkürzt hält“. Zuvor habe man …
25. April 2019
AfD, Bannon, Berlin, Der Flügel, Die Rechte, Greding, Medien, Pforzheim, Pro NRW
Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …