Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …
Archiv für das Schlagwort Pro NRW
hma-meldungen 09-2019
25. April 2019
AfD, Bannon, Berlin, Der Flügel, Die Rechte, Greding, Medien, Pforzheim, Pro NRW
hma-meldungen 07-2019
28. März 2019
Compact, Der III. Weg, Institut für Staatspolitik, Pro NRW
Parteistatus aufgegeben
NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen, ihren Parteistatus aufzugeben. „Pro NRW“ will künftig als „überparteilicher Verein im vorpolitischen Raum“ wirken, so Vorsitzender Hans-Herbert Schneider. Zusammenarbeiten will man in Zukunft mit dem Verein „Gelbe Westen“ um den aus der AfD ausgeschlossenen Thomas Matzke und mit der ebenfalls von ehemaligen …