23. Februar 2020
Ulrich Sander auf der Hamburger VVN-BdA Landeskonferenz, 15. 02. 2020
„Wir dürfen nicht zulassen, dass Neurechte und Neonazis sich die Straße nehmen. Nicht in Erfurt, nicht in Dresden, nirgendwo!“
Diese Grußworte von Esther Bejarano hörten am Samstagmittag 15. 02. zu Beginn der #nichtmituns-Kundgebung viele tausend Demonstrierende auf dem Erfurter Domplatz. Und auch die Teilnehmer/innen der gleichzeitig in Hamburg stattfindenden Landesdelegiertenkonferenz der VVN/BdA waren mi ihren Gedanken in Erfurt – aber auch in ihrem Zorn. Denn: „Genau 75 Jahre und neun Tage nach der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee haben am 5. Februar 2020 im Landtag von Thüringen Parteien der sogenannten Mitte die wichtige Lehre aus der Nazizeit über Bord geworfen: Kein Pakt mit Faschist*innen, niemals und nirgendwo!“
Esther Bejarano weiter: „‘How dare you!‘, sagte Greta aus Schweden kürzlich zu den Regierungschefs der Welt. Wie können Sie es wagen! – sagen wir heute zu den Umfaller-Parteien im Erfurter Landtag, die einen Ministerpräsidenten von Gnaden des Faschisten Höcke gewählt haben, um ihre Pöstchen zu sichern. Sich ‚bürgerliche Mitte‘ nennende Parteien haben sich durch diesen Tabubruch zu Steigbügelhaltern der autoritären Rechten gemacht – ein vorläufiger Höhepunkt im seit Jahren andauernden Prozess der Etablierung Neurechter in Politik und Gesellschaft. Und nach der Wahl? Unverfroren wurden Linke mal wieder auf eine Stufe mit Neonazis, mit Faschisten gestellt. Die sogenannte „Extremismustheorie“ hat sich in Parteien wie FDP und CDU durchgesetzt: Sie verorten die ‚gute Mitte‘ dort, wo sie selbst stehen, im rechten, nationalkonservativen Milieu und paktieren dann lieber mit Neurechten. Das kenne ich noch aus den 1930er Jahren, das hat mich und viele andere ins KZ Auschwitz gebracht.“
„Zeigen wir, was WIR VIELEN mit der Kraft der Solidarität erreichen. Zeigen wir, dass wir unteilbar sind im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus!“
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