Die Reaktionen auf den angedrohten Entzug der Gemeinnützigkeit für die Landesvereinigung NRW und mehrere Kreisvereinigungen in Nordrhein-Westfalen sind zahlreich und von einer großen Solidarität geprägt. Medial ist das Thema Gemeinnützigkeit mit Attac verknüpft, sowie mit weiteren Bestrebungen gegen die Deutsche Umwelthilfe und inzwischen auch gegen Campact. Solidaritätserklärungen erfolgen zahlreich von Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien und anderen …
Monatsarchiv März, 2019
NRW-Finanzämter drohen der VVN-BdA mit Entzug der Gemeinnützigkeit – Weitere Reaktionen
31. März 2019
hma-meldungen 07-2019
28. März 2019
Compact, Der III. Weg, Institut für Staatspolitik, Pro NRW
Parteistatus aufgegeben
NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen, ihren Parteistatus aufzugeben. „Pro NRW“ will künftig als „überparteilicher Verein im vorpolitischen Raum“ wirken, so Vorsitzender Hans-Herbert Schneider. Zusammenarbeiten will man in Zukunft mit dem Verein „Gelbe Westen“ um den aus der AfD ausgeschlossenen Thomas Matzke und mit der ebenfalls von ehemaligen …
hma-meldungen 06-2019
16. März 2019
AfD, Buchmesse, Der Flügel, Die Rechte, Die Republikaner, Kyffhäusertreffen, Leipzig
Kundgebung vor Buchmesse
Leipzig. Die Partei „Die Rechte“ will am Samstag, den 23.März, vor den Toren der Leipziger Buchmesse demonstrieren. Unter dem Motto „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! – Stoppt die Zensur auf der Leipziger Buchmesse!“ will die extrem rechte Partei in Kooperation mit dem „Sturmzeichen-Verlag“ dort auftreten. Letzterer gibt das Magazin „Nationaler Sozialismus Heute“ heraus. …
Die Mundtotmacher
8. März 2019
Bayern, Gemeinnützigkeit, Ulrich Sander, Verfassungsschutz
Ulrich Sander über kalte Krieger
The same procedure as every year! In Bayern wird der Verfassungsschutzbericht zum Vorjahr stets im Sommer vorgelegt. Und jedes Jahr muss ein Zitat von Ulrich Sander dabei sein, das belegen soll, dass die VVN-BdA eine linksextremistisch beeinflusste Organisation ist. Das äußere sich darin, so die verleumderische These, dass diese Organisation einen …
Nach INF-Kündigung droht die atomare Katastrophe
6. März 2019
Friedensbewegung, INF-Vertrag, NATO, Russland
Bernhard Trautvetter, VVN- und Friedensaktivist aus Essen, hat in „Ossietzky“ eine tief gehende Einschätzung der Gefahren für den Frieden – auch und gerade für den Frieden in unserem Bundesland NRW – veröffentlicht, die sich nach der Aufkündigung von INF durch die USA ergeben. Gleich ob es neue Mittelstrecken-Nachrüstungs-Lügen geben wird und ob eine solche Rüstung …
NRW-Finanzämter drohen der VVN-BdA mit Entzug der Gemeinnützigkeit – Erste Reaktionen
2. März 2019
Die ersten Reaktionen auf den drohenden Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA NRW und mehrerer Kreisvereinigungen sind vielfältig. Fast alle stellen einen Zusammenhang her zwischen der jüngsten Gerichtsentscheidung des Bundesfinanzhofs gegen Attac sowie dem Beschluss des CDU-Parteitages und aktuellen Vorstößen aus der Bundesregierung, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Eine Petition an das Ministerium der …
Aus Degussa/Degesch/Zyklon B wurde EVONIK
1. März 2019
Sponsoren für den Sport und für die Massenvernichtung
In die militarisierte Gesamtgesellschaft Deutschlands passten sich die IG Farben- und Degussa- wie Degesch-Nachfolger gut ein. Eine Betrachtung von Ulrich Sander
Eigentums- und Machtverhältnisse bei Daimler, BMW und VW
1. März 2019
Von ehemals vielen deutschen Autoherstellern blieben drei, Daimler, BMW und VW übrig. Die drei sind Weltkonzerne. Sie wären nie so garoß geworden ohne die Rüstungsgewinne und die Zwangsarbeiterausbeutung im Zweiten Weltkrieg und als Komplizen der Nazis.
hma-meldungen 05-2019
1. März 2019
AfD, Bremen, Bürgerdialog, Die Rechte, Dortmund, Gladbeck, Lührssen, Meuthen, Neues Hambacher Fest, Neustadt/Weinstraße, Osterhofen, Reil
„Die Rechte“-Demo in Dortmund am 25.Mai
Dortmund. Die Partei „Die Rechte“ kündigt eine Demonstration in Dortmund anlässlich des 70.Jahrestages der Gründung der Bundesrepublik Deutschland an. “70 Jahre BRD? Wir feiern nicht!”, heißt es in dem Aufruf für den 25.Mai, einen Tag vor der Europawahl. In der BRD sei ein „System aufgebaut“ worden, dass „konsequent gegen das …