Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenLandesvereinigung Nordrhein-Westfalen
8. November 2019
AfD, Blaue Partei, Der Flügel, FPÖ, Höcke, Junge Freiheit, Mecklenburg-Vorpommern, Neue Aula, Petry, ZFI
„Königsstuhltreffen“ von „Der Flügel“
Mecklenburg-Vorpommern. „Der Flügel“ in der AfD will am Samstag, den 23.November, sein erstes „Flügelfest“ in Mecklenburg-Vorpommern durchführen. Beginnen soll das „Königsstuhltreffen“ um 12.30 Uhr an einem bislang noch nicht bekannten Ort. Angekündigt werden Reden von Björn Höcke, Andreas Kalbitz, Enrico Komning und Prof. Dr. Ralph Weber. Neben Speisen und Getränken werden auch Darbietungen einer Blaskapelle erwartet (hma).
8. November 2019
9. November, Aachen, Dortmund, Essen, Heiligenhaus, Niederberg, Velbert
VVN-BdA Essen am 09.11.2018 auf der Gedenkkundgebung in der Innenstadt (Foto: Thorsten Jannoff).
Wie in jedem Jahr finden auch um den 9. November 2019 zahlreiche Veranstaltungen im ganzen Land zum Gedenken an die sogenannte „Reichskristallnacht“ statt, ein früher Höhepunkt der antisemtischen Politik der Nazis. Die heute als Novembergrogrome oder Reichspogromnacht bezeichneten staatlich gelenkten Gewaltmaßnahmen betrafen die deutsch-jüdische Bevölkerung im gesamten (Groß-)Deutschen Reich mit dem bereits angeschlossenen Österreich. Insbesondere in der Nacht vom 9. auf dem 10. November 1938 wurden über 1.400 Synagogen niedergebrannt, tausende Geschäfte und Wohnungen geplündert und zerstört sowie jüdische Friedhöfe geschändet. Rund 30.000 jüdische Deutsche wurden in die Konzentrationslager eingepfercht, etwa 1.200 wurden in der Zeit ermordet, verübten Selbstmord oder starben unter den unsäglichen Bedingungen in den KZs.
4. November 2019
Aktenzeichen 1 BvQ 19/04 unbekannt
Conrad Taler berichtet in „Ossietzky“ über lange Traditionen der Hilfestellung seitens der Justiz für neonazistische Antisemiten.
25. Oktober 2019
AfD, AfD Bürgerdialog, Bonn, Bottrop, Die Rechte, NPD, Österreich, Ruhrgebiet, Solingen
Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW
Solingen/Bottrop. Die AfD-Fraktion im Bundestag kündigt „Bürgerdialoge“ in Solingen und Bottrop an. Am Dienstag, den 29.Oktober, will sie ab 19 Uhr im Theater- und Konzerthaus in Solingen einen „Bürgerdialog“ durchführen. Als Referenten werden die AfD-Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider, Dr. Michael Espendiller und Stefan Keuter angekündigt. Am Donnerstag, den 21.November, geht es in Bottrop weiter. Ab 19 Uhr sollen im dortigen Berufskolleg die AfD-Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk, Dr. Michael Espendiller und Prof. Dr. Harald Weyel referieren. Letzterer ist gelegentlich Autor im rechten Wochenblatt „Junge Freiheit“ (hma).
23. Oktober 2019
Schon seit Mitte September marschiert die angebliche Partei „Die Rechte“ mit Anhang durch Dortmund, zumeist durch den migrantisch geprägten Dortmunder Norden. Sie haben vor, bis Weihnachten ihre Provokationen fortzusetzen. Als wir gestern (21.10.) in unserem Zentrum in der Braunschweigerstr. 22, in der Nordstadt, Archivarbeit für die VVN-BdA leisteten, wurde uns ein Flugblatt aus dem Kreis der Nachbarn überbracht, in dem sie sich bestürzt zeigten, dass so wenig antifaschistischer Widerstand in der Nordstadt und damit Solidarität gezeigt wird. Allerdings gibt es regelmäßig Gegendemos, an denen auch die VVN-BdA beteiligt ist, jedoch zumeist nicht in der Nordstadt. Regelmäßig wird auch gegen einen Nazi-Klamotten verkaufenden Laden am Brüderweg protestiert. Auch an diesem Montag gingen wir gegen die Nazis an.
Ein Bericht aus Dortmund Ungewöhnliche Kritik der Polizei an der Justiz weiterlesen »
15. Oktober 2019
Auf dem Nordmarkt in Dortmund wurde am 13. Oktober der Opfer des Polizeieinsatzes von Karl Zörgiebel gedacht. Ulrich Sander schlug in seine Rede eine Brücke von damals zu heute und von den antisemitischen Aufmärschen der Dortmunder Nazis zum antisemitischen Terror von Halle. Er kritisierte die Verwaltung der Stadt Dortmund, die Ratsbeschlüsse nicht umsetzt, und vor allem die Justiz und ihre Tatenlosigkeit im Umgang mit den Rechtsaußen. Die für den 14. Oktober geplante Nazidemo in Dortmund, die erste nach den Morden von Halle, gelte es zu verhindern. An den geeinten Protest gegen die Nazis am 16. Oktober 1932 erinnert weiterlesen »
15. Oktober 2019
AfD, Bachmann, Bürgerdialog, Der III. Weg, Geising, Iserlohn, Jungeuropa, Mülheim an der Ruhr, PayPal, Pegida
„AfD-Bürgerdialog“ in Mülheim und Iserlohn
NRW. Die AfD setzt ihre „Bürgerdialoge“ fort. Am 29.Oktober will die „AfD-Fraktion vor Ort“ in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr auftreten. Ab 19 Uhr (Einlass 18 Uhr) will die AfD über Themen wie „Steht Deutschland an der Schwelle eines grünen Sozialismus?“ oder „Wie verteidigen wir Recht und Gesetz vor gefährlichen Ideologien?“ diskutieren. Erwartet wird u.a. ein Auftritt der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel. Am 20.November soll ein „Bürgerdialog“ in Iserlohn stattfinden. Unter dem Motto „Wie kann in NRW wieder für Sicherheit gesorgt werden?“ beginnt die Veranstaltung um 19 Uhr (Einlass 18 Uhr) im Saalbau in Iserlohn. Als Redner angekündigt werden Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion im NRW-Landtag, und Roger Beckamp, bau- und wohnpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion (hma).
13. Oktober 2019
Friedensdemonstration, Kalkar, Kunst, NATO
Nazi-Denkmal Kalkar (Foto: Wilfried Porwol)
Rede von Wilfried Porwol auf der Friedensdemonstration in Kalkar am 3. Oktober 2019
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
im Namen der Gruppe Kleve der DFG-VK begrüße ich euch ganz herzlich an diesem Ort. Für mich als bildender Künstler hat in meinen Arbeiten die kritische Auseinandersetzung mit Militär und Rüstung immer eine zentrale Rolle gespielt. Ich heiße euch willkommen in der Stadt Kalkar mit ihren ganz besonderen Örtlichkeiten.
7. Oktober 2019
Referat Ulrich Sanders auf dem bundesweiten Ratschlag „Demokratie wagen!“
Veranstaltet vom Arbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte (Bundesarbeitsausschuss).
Wohin führt die Rechtsentwicklung? So lautet mein Thema, das mir gestellt wurde. Ich möchte meinen Beitrag über die Rechtsentwicklung jedoch so gestalten, dass auch ihre Vorgeschichte erzählt wird. Und zwar werden jene Ereignisse kurz geschildert, die bis heute ihre Auswirkungen auf das kapitalistische Westdeutschland und heutige Gesamtdeutschland haben. Das heißt zunächst: Woher kommt die Rechtsentwicklung? „Der Rechtsentwicklung mit einer Freiheitsbewegung entgegenwirken“ weiterlesen »
7. Oktober 2019
Die Friedensdemonstranten vom 3. Oktober grüßen die Teilnehmer der Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag. Wir sind solidarisch mit dem Widerstand gegen Rechts in unserem Land.
Wir sagen Nein zu Rassismus und Nationalismus
Wir sagen Nein zur AfD weil sie auch die Partei der Aufrüstung und des Militarismus ist.
Sie tritt ein für eine starke, an nationalen Interessen orientierte Bundeswehr. So fordert die AfD in ihrem Bundesparteiprogramm, „die militärischen Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte wiederherzustellen“. Hierfür benötige Deutschland „Streitkräfte, deren Führung, Stärke und Ausrüstung an den Herausforderungen künftiger Konflikte orientiert sind und höchsten internationalen Standards entsprechen“. So unterstützte AFD-Vorstandsfrau Alice Weidel 2017 ausdrücklich die Forderung nach Erhöhung der deutschen Militärausgaben auf 2% der Wirtschaftsleistung, die faktisch eine Verdoppelung der Militärausgaben bedeutet. Auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist Bestandteil des Bundesprogramms der AfD. Dabei ist der Blick der AfD natürlich auch im militärischen Bereich auf das nationale gerichtet. Die deutlich nationalen Teile der Partei fordern den Austritt Deutschlands aus der NATO, um nicht „fremden Interessen“ dienen zu müssen. Grußwort der Friedensdemonstration vom 3. Oktober an die Protestkundgebung gegen den AfD-Parteitag am 5. Oktober 2019 in Kalkar weiterlesen »