Archiv für das Schlagwort Institut für Staatspolitik
19. Januar 2024
AfD, CDU, IfS, Institut für Staatspolitik, Köln, Martin Sellner, Niedersachsen, NRW, Reichsbürger, Schnellroda
Hausdurchsuchungen nach „Titelmissbrauch“
NRW/Niedersachsen. Die Polizei hat Anfang Januar in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bei sechs Personen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Zu Festnahmen kam es nicht. Die mutmaßlichen Angehörigen der Reichsbürger-Szene sollen sich illegalerweise als Staatsanwälte ausgegeben haben. Bei den Razzien in Vlotho, Porta Westfalica, Herford, Detmold, Bielefeld und Rinteln waren aus Gründen der Sicherheit auch Spezialkräfte beteiligt. Die …
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9. Dezember 2022
AfD, Bähner, BGH, Compact, Degussa, Düsseldorf, IfS, Institut für Staatspolitik, Joana Cotar, Köln, Krall, Schnellroda
AfD-Kundgebung in Düsseldorf
Düsseldorf. Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will am 13.Dezember „gegen grassierende Inflation, selbstzerstörerische Energiepolitik und desaströse Einwanderungspolitik“ demonstrieren. Aus diesem Grund will die AfD am 13.Dezember eine Kundgebung auf dem Johannes-Rau-Platz (unter der Rheinkniebrücke) in Düsseldorf durchführen. Ab 18 Uhr wollen zahlreiche Abgeordnete der AfD der „schwarzgrünen Landesregierung am Mikrofon einheizen“. Die Botschaft sei …
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6. Dezember 2019
AfD, Bochum, Bremen, Die Rechte, Dortmund, Dresden, Duisburg, Gelsenkirchen, Institut für Staatspolitik, Mülheim an der Ruhr, NPD, Phalanx 18, Riesa, Ruhrgebiet, Schnellroda, Sprengler-Stuftung
„Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ stellt Kandidaten auf
Ruhrgebiet. Das „Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ hat am 24.November seine Kandidaten für die Wahl des Ruhrparlaments am 13.September 2020 aufgestellt. Das Wahlbündnis aus NPD und „Die Rechte“ wählte den Bochumer Stadtrat Claus Cremer (NPD) zu ihrem Spitzenkandidaten. Auf Platz 2 kandidiert der ehemalige Dortmunder AfD-Funktionär Bernd Schreyner, auf Platz 3 der …
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27. September 2019
Berlin, Ein Prozent, Hessen, Institut für Staatspolitik, Kehl, Lahr, Meuthen, Pax Europa, Tag der Nation, Youwatch
Filmförderung trennt sich von Leiter
Frankfurt/Main. Die hessische Filmförderung hat sich von ihrem Leiter Hans Joachim Mendig getrennt. Dieser hatte sich zuvor mit dem AfD-Chef Jörg Meuthen getroffen. Meuthen hatte Ende Juli ein Foto von sich und Mendig veröffentlicht und über einen „sehr angeregten und konstruktiven politischen Gedankenaustausch“ in Frankfurt berichtet. Daraufhin hatten mehr als 300 …
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19. Juli 2019
Bielefeld, CSD, Der III. Weg, Die Rechte, IfS, Institut für Staatspolitik, Kubitschek, Schnellroda, Siegen, Weidel
Kundgebung gegen den CSD in Siegen
Siegen. Unter dem Motto „Familien schützen! – Homo-Propaganda stoppen“ will die extrem rechte Partei „Der III.Weg“ am 27.Juli wieder eine Kundgebung gegen den „Christopher Street Day“ in Siegen durchführen. Wie im vergangenen Jahr wolle man an der Aufzugstrecke des CSD gegen die „aggressive Zurschaustellung abnormaler Perversionen“ demonstrieren und für die …
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28. März 2019
Compact, Der III. Weg, Institut für Staatspolitik, Pro NRW
Parteistatus aufgegeben
NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen, ihren Parteistatus aufzugeben. „Pro NRW“ will künftig als „überparteilicher Verein im vorpolitischen Raum“ wirken, so Vorsitzender Hans-Herbert Schneider. Zusammenarbeiten will man in Zukunft mit dem Verein „Gelbe Westen“ um den aus der AfD ausgeschlossenen Thomas Matzke und mit der ebenfalls von ehemaligen …
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16. Dezember 2018
Amad Ahmad, Die Rechte, IfS, Institut für Staatspolitik, NPD, Wuppertal
Antirassistische Demo in Geldern
Geldern/NRW. Die „Initiative Amad A“ ruft für Samstag, den 15.Dezember, zu einer antirassistischen Demonstration in Geldern auf. Unter dem Motto „Warum musste Amad Ahmad sterben ? Wir fordern Aufklärung, jetzt!“ wird zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve für eine Aufklärung der Umstände seines Todes demonstriert. An eine reine „Verwechslung“ …
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