Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …
VVN-BdA NRW
hma-meldungen 09-2019
25. April 2019
AfD, Bannon, Berlin, Der Flügel, Die Rechte, Greding, Medien, Pforzheim, Pro NRW
hma-meldungen 08-2019
13. April 2019
1. Mai, Der III. Weg, Die Rechte, Erfurt, Hildesheim, Pax Europa, Plauen
„Die Rechte“-Demo in Hildesheim
Hildesheim. Die Partei „Die Rechte“ und ihr Europawahl-Kandidat Dieter Riefling wollen am 18.Mai eine Demonstration im niedersächsischen Hildesheim durchführen. Diese soll unter dem Motto „Die Rechte nach Europa! Für Souveränität, Meinungsfreiheit und Redefreiheit“ stattfinden. Solidarisch zeigt man sich mit der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (90), der Spitzenkandidatin der Partei zur Europawahl. Beginnen …
hma-meldungen 07-2019
28. März 2019
Compact, Der III. Weg, Institut für Staatspolitik, Pro NRW
Parteistatus aufgegeben
NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen, ihren Parteistatus aufzugeben. „Pro NRW“ will künftig als „überparteilicher Verein im vorpolitischen Raum“ wirken, so Vorsitzender Hans-Herbert Schneider. Zusammenarbeiten will man in Zukunft mit dem Verein „Gelbe Westen“ um den aus der AfD ausgeschlossenen Thomas Matzke und mit der ebenfalls von ehemaligen …
hma-meldungen 06-2019
16. März 2019
AfD, Buchmesse, Der Flügel, Die Rechte, Die Republikaner, Kyffhäusertreffen, Leipzig
Kundgebung vor Buchmesse
Leipzig. Die Partei „Die Rechte“ will am Samstag, den 23.März, vor den Toren der Leipziger Buchmesse demonstrieren. Unter dem Motto „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! – Stoppt die Zensur auf der Leipziger Buchmesse!“ will die extrem rechte Partei in Kooperation mit dem „Sturmzeichen-Verlag“ dort auftreten. Letzterer gibt das Magazin „Nationaler Sozialismus Heute“ heraus. …
hma-meldungen 05-2019
1. März 2019
AfD, Bremen, Bürgerdialog, Die Rechte, Dortmund, Gladbeck, Lührssen, Meuthen, Neues Hambacher Fest, Neustadt/Weinstraße, Osterhofen, Reil
„Die Rechte“-Demo in Dortmund am 25.Mai
Dortmund. Die Partei „Die Rechte“ kündigt eine Demonstration in Dortmund anlässlich des 70.Jahrestages der Gründung der Bundesrepublik Deutschland an. “70 Jahre BRD? Wir feiern nicht!”, heißt es in dem Aufruf für den 25.Mai, einen Tag vor der Europawahl. In der BRD sei ein „System aufgebaut“ worden, dass „konsequent gegen das …
hma-meldungen 04-2019
15. Februar 2019
AdP, AVP, Bayern, Budapest, Demo für alle, Die Rechte, Greifswald, IB, Identitäre Bewegung, München, Republikaner, Sachsen, Sellner
„Die Rechte“-Delegation in Budapest
Die Partei „Die Rechte“ hat sich Anfang Februar mit einer Delegation an der Gedenkveranstaltung „Festung Budapest“ in der ungarischen Hauptstadt beteiligt. Dieser gehörten Akteure aus Dortmund, dem Rhein-Erft-Kreis und aus Baden-Württemberg an. An der Veranstaltung, organisiert von der extrem rechten „Legio Hungary“, nahmen etwa 600 Menschen teil. Erinnert wurde an die „Verteidiger …
hma-meldungen 03-2019
2. Februar 2019
AfD, Der III. Weg, Junge Freiheit, Zwickau
AfD-Veranstaltungen in NRW
Am Donnerstag, den 7.Februar, will die AfD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung in Alsdorf durchführen. Angekündigt wird der Auftritt der AfD-Landtagsabgeordneten Iris Dworeck-Danielowski und Christian Loose. Diese wollen über die Zukunft der Region nach dem Ende des Braunkohleabbaus diskutieren. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr in der Stadthalle Alsdorf. Am Montag, den 11.Februar, soll in …
hma-meldungen 02-2019
19. Januar 2019
AfD, Die Rechte, KKK, Klu-Klux-Klan
AfD-Veranstaltungen in NRW
NRW. Die AfD in Krefeld lädt am Donnerstag, den 24.Januar, zu ihrem Neujahrs-empfang ein. Als Redner angekündigt werden Jörg Meuthen (AfD-MdEP) und Kay Gottschalk (AfD-MdB). Die Veranstaltung an einem nicht näher benannten Ort soll um 19 Uhr beginnen. „Einige VIP-Karten mit Sitzplatz in den vorderen Reihen inkl. sämtlicher Getränke und Speisen“ werden zum …
hma-meldungen 01-2019
5. Januar 2019
AfD, Bürgerdialog, Der Flügel, Der III. Weg, Fackelmarsch, Fulda
Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW
NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion setzt auf die Durchführung weiterer „Bürgerdialog“-Veranstaltungen. Am Montag, den 21.Januar, soll ein „Bürgerdialog“ in der Ilex Halle in Hüllhorst (19 Uhr) im Kreis Minden stattfinden. Am Mittwoch, den 23.Januar, soll eine solche Veranstaltung im Herner Sud und Treberhaus (19 Uhr) durchgeführt werden. Für Freitag, den 25.Januar, …
hma-meldungen 25-2018
16. Dezember 2018
Amad Ahmad, Die Rechte, IfS, Institut für Staatspolitik, NPD, Wuppertal
Antirassistische Demo in Geldern
Geldern/NRW. Die „Initiative Amad A“ ruft für Samstag, den 15.Dezember, zu einer antirassistischen Demonstration in Geldern auf. Unter dem Motto „Warum musste Amad Ahmad sterben ? Wir fordern Aufklärung, jetzt!“ wird zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve für eine Aufklärung der Umstände seines Todes demonstriert. An eine reine „Verwechslung“ …