hma-meldungen 08-2021

2. Mai 2021

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Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai

„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt

Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so Ballweg. Natürlich werde es auch „dazwischen ein Programm geben“. Er könne „jedem nur empfehlen, seinen Sommerurlaub entsprechend einzurichten“. Bereits im vergangenen Jahr hatte es am 1. und 29. August große Demonstrationen der „Querdenker“ in Berlin gegeben. Bei der Demonstration am 29.August waren bereits Zelte aufgebaut worden, um das Gelände zu besetzen. Leider sei „aber ab 20 Uhr ein Abstrom zu verzeichnen“ gewesen, so Ballweg. Man sei nicht vor Ort geblieben, weil dies das Bundesverfassungsgericht verboten habe und „nicht so viele bis zum Schluss geblieben sind“. Er sei enttäuscht gewesen, als er gesehen habe, „wie viele Teilnehmer für eine Protestverstetigung noch nicht bereit waren“ (hma).

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hma-meldungen 07-2021

15. April 2021

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Themen: „Nationales Großprojekt“ sucht Anteilseigner // Mitsch amtsmüde? // Youtube löscht weitere Formate // „Bombenhirn“ verstorben

„Nationales Großprojekt“ sucht Anteilseigner

Neissetal/Biblis. Mit einer Anzeige in der aktuellen Ausgabe der extrem rechten Zeitschrift „Compact“ werden Anteilseigner für ein „Nationales Großprojekt“ im Neissetal bei Görlitz gesucht. Dazu gehören 15 Gebäude, darunter Hotel, Gaststätte, Saal und Hallen auf einer Gesamtfläche von 30.000 Quadratmeter. Neben den ca. 5000 Quadratmetern bebauter Fläche werden eine Freiluftbühne und eine Campingwiese mit 5000 Quadratmeter angepriesen. Preisvorstellungen gibt es auch. Pro Anteil (1 Quadratmeter) will man 28 Euro plus Mehrwertsteuer incl. Gebäude und Inventaranteil. Interessenten sollen mindestens 30 Anteile übernehmen. Kontaktadresse für das Projekt ist Hans-Peter Fischer aus Biblis, ein ehemaliger Akteur der Partei „Die Republikaner“ (hma).

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„Ostermarsch-Aufruf von 1960 ist noch immer aktuell!“

4. April 2021

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Wir dokumentieren die Rede, die Ulli Sander am Ostersonntag auf der Tagesabschlusskundgebung des Ostermarsches Rhein Ruhr in Bochum hielt. Ulli Sander, der kürzlich seinen 80. Geburtstag feierte, war beim ersten Ostermarsch vor 61 Jahren Mitveranstalter. Von Anfang an waren Ostermärsche Aktionen gegen die Bombe und gegen den Faschismus – den alten wie den neuen. Leider müssen wir heute feststellen: Der Aufruf von 1960 ist noch immer aktuell. Hier die Rede:

»Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.«

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Finanzamt rudert zurück – VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!

25. März 2021

Der erste Schritt ist getan: Über ihre Anwälte erreichte unsere Bundesvereinigung in Berlin die Mitteilung des Berliner Finanzamtes für Körperschaften I für das Jahr 2019: die VVN-BdA ist wieder gemeinnützig. Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land!

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hma-meldungen 5-2021

12. März 2021

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Themen: „Tag der Heimattreue“ in Olpe // „Lebensschützer“ behält Professur // „Querdenker“ in Stuttgart // Berliner AfD – Landesparteitag

„Tag der Heimattreue“ am 3. Juli in Olpe

Olpe/Sauerland. Am 3. Juli will die extrem rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ wieder einen „Tag der Heimattreue“ im sauerländischen Olpe durchführen. Beginnen soll dieser um 13 Uhr auf dem Kurkölner Platz. Kritik üben die Veranstalter in diesem Jahr insbesondere an den Corona-bedingten Einschränkungen. Diese werden als „vom System gesteuerte Willkür“ bezeichnet, die „Kollateralschäden gewissenlos in Kauf“ nehmen würden. Angekündigt werden neben Informations- und Aktionsständen auch mehrere Redner. Neben einem Handwerkermarkt soll es wieder einen Selbstverteidigungskurs geben. Auch eine „Einführung in verschiedene Kampfsportarten“ ist geplant (hma).

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Wir gratulieren unserem Geburtstagskind!

11. März 2021

Lieber Ulli,
wir gratulieren dir ganz ganz herzlich zu deinem 80. Geburtstag! Die Erinnerung an die Verbrechen des deutschen Faschismus und der Kampf gegen die drohenden Kriegsgefahr sind bis heute zentrale Triebfedern für deinen Aktivismus. Deine unermüdliche Arbeit, unter anderem als Bundessprecher, ist bis heute ein wichtiger Baustein unseres Kampfes für eine Welt des Friedens und der Freiheit. Die VVN-BdA wünscht dir alles Gute, bewahre auch in diesen Zeiten deinen unnachahmlichen Humor!

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

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hma-meldungen 3-2021

15. Februar 2021

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Themen: Landeswahlversammlung der AfD-NRW // „Frauenmarsch“ in Berlin // III.Weg in Olpe // Kandidiert Kalbitz für AfD?

Landeswahlversammlung der AfD NRW in Kalkar

Kalkar. Die AfD in Nordrhein-Westfalen führt vom 27. bis 28.Februar und vom 6. bis 7. März ihre Landeswahlversammlung in der Messe Kalkar durch. Eingeladen sind die von den AfD-Kreisverbänden gewählten Delegierten. Diese werden dann die Aufstellung der Bundestagskandidaten der AfD in NRW beschließen. Die Einlasskontrollen beginnen jeweils um 7.30 Uhr. Übernachtungsmöglichkeiten bestehen für die Delegierten im Hotel des „Wunderland Kalkar“. Bei den Aufstellungsversammlungen sind keine Gäste zugelassen. Die Teilnehmerzahl für Medienvertreter ist stark begrenzt (hma).

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Immer wieder nur Reflexe gegen Antifaschist*innen

4. Februar 2021

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von Knut Maßmann

Es ist schon erstaunlich. Wir leben in einem Land, in dem eine für die extreme Rechte offene Partei die Grenze des Sagbaren in Richtung völkischer und faschistischer Inhalte immer weiter verschoben hat und damit erfolgreich in den Bundestag und alle Landtage eingezogen ist. Ein Land, in dem eine faschistische Terrorgruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ jahrzehntelang sich mit Banküberfällen finanzieren und wahllos Migranten ermorden konnte, Morde, die die Polizei als „Döner-Morde“ im Umfeld der Ermordeten aufklären wollte und zu deren Aufklärung der „Verfassungsschutz“ genannte Inlandsgeheimdienst nichts beizutragen wußte. Ein Land, in dem sogenannte „Einzeltäter“ aus dem faschistischen Milieu sogar Attentate auf Politiker verüben können und darauf außer Sonntagsreden keine angemessene Reaktion erfolgt.

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hma-meldungen 2-2021

30. Januar 2021

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Themen: Empörung über Duden // Von der AfD zur LKR // Compact und Youtube // Maaßen verlässt Höcker

Empörungs-Kartell gegen Duden-Redaktion

Der „Verein Deutsche Sprache“ (VDS) fordert die Duden-Redaktion in einem Aufruf dazu auf, „einem Umbau der deutschen Sprache entgegenzutreten“. Mit der Ankündigung der Duden-Redaktion, mehr als 12.000 Personen- und Berufsbezeichnungen mit weiblicher und männlicher Form in die Netz-Version des Werkes aufzunehmen, betreibe der Duden „eine problematische Zwangs-Sexualisierung, die in der deutschen Sprache so nicht vorgesehen“ sei, so der VDS. Der Duden sei auf dem Weg, seine Rolle als Standard-Referenzwerk für das Deutsche aufzugeben. Der VDS fordert die Duden-Redaktion daher dazu auf, seine Pläne zu überdenken und sich auf seine ursprünglichen Ziele zu besinnen. Zu den 100 Erstunterzeichnern des Aufrufs gehören u.a. die Publizisten Henryk Broder, Peter Hahne, Josef Kraus, Reiner Kunze, Monika Maron, Bastian Sick, Rolf Stolz und Uwe Tellkamp, der Kardinal Walter Brandmüller, der Präsident des Bayerischen Soldatenbundes, Oberst a.D. Richard Drexl, die „Junge Freiheit“-Autorin Birgit Kelle, der Kabarettist Dieter Nuhr, Chefredakteur Roland Tichy, der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und die Unternehmerin Gloria Fürstin von Thurn und Taxis (hma).

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NRW plant Einschränkung der Demonstrationsfreiheit

30. Januar 2021

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Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von den Überlebenden der Konzentrationslagern und des Holocaust in Düsseldorf gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen den aktuell immer stärker werdenden Rechtsextremismus demonstrieren zu können. Sollte dieser Entwurf verabschiedet werden, würde bereits ein Aufruf zur gewaltfreien Blockade von Aufmärschen neofaschistischer und rechtspolulistischer Parteien und Gruppierungen unter Strafandrohung von bis zu zwei Jahren gestellt werden. Auch angemeldete Gegendemonstrationen wären davon betroffen. Gewinner wären nur rechte Parteien und Gruppierungen.

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