Archiv für das Schlagwort Polizei

Immer wieder nur Reflexe gegen Antifaschist*innen

4. Februar 2021

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von Knut Maßmann

Es ist schon erstaunlich. Wir leben in einem Land, in dem eine für die extreme Rechte offene Partei die Grenze des Sagbaren in Richtung völkischer und faschistischer Inhalte immer weiter verschoben hat und damit erfolgreich in den Bundestag und alle Landtage eingezogen ist. Ein Land, in dem eine faschistische Terrorgruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ …

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Antifaschist*innen sprechen sich gegen Polizeibewaffnung mit Elektroschockern aus

8. Januar 2021

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Pressemitteilung. „Distanzelektroimpulsgerät“, so heißen die neuen Elektroschocker offiziell, die die Polizei NRW seit Januar diesen Jahres in vier Polizeibehörden einsetzen kann. In Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen und im Rhein-Erft-Kreis werden die umgangssprachlich „Taser“ genannten Geräte für ein Jahr im Streifendienst erprobt. Die VVN-BdA NRW lehnt die Einführung von Folterinstrumenten ab.

Im Einsatz werden gegnerische Personen auf fünf …

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Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!

7. Oktober 2020

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Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW begrüßt die am kommenden Donnerstag angesetzte Debatte im Düsseldorfer Landtag.

Aus Sicht der VVN-BdA NRW kommt diese Debatte möglicherweise schon zu spät. In fast allen Landesteilen in NRW ist polizeilicher Rassismus und Rechtsextremismus offen zu Tage getreten. Im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“ sind SEK-Verbindungen in Mecklenburg-Vorpommern offen gelegt …

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Antifaschisten fordern unabhängige Untersuchung der neofaschistischen Vorgänge in der Polizei ein

17. September 2020

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Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden!

Presemitteilung. Rechte Hetze in Polizei-Chats, der Zufall brachte es an das Tageslicht. Gegen derzeit 29 Polizeibeamte wird ermittelt. So die Berichte zum neusten Polizeiskandal von NRW. Innenminister Herbert Reul hat darüber berichtet. Worüber nicht berichtet wurde, ist dies: Das Sondereinsatzkommando der Dortmunder Polizei und der Polizei anderer NRW Städte …

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Dortmund – Von der Neonazihochburg zur Stadt mit SEK-Rechtsterror?

3. September 2020

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Erklärung der VVN-BdA Dortmund – Politiker wurden aufgefordert, den genannten Vorgängen in der Polizei nachzugehen.

Die demokratische Zusammenarbeit von Polizei und Stadtgesellschaft gegen Nazis hat in Dortmund Fortschritte gemacht. Was jedoch immer noch besorgniserregend ist, zeigt sich in folgenden Vorgängen, die wohl mehr auf die Anordnungen aus Düsseldorf zurückgehen, aber dennoch auch in die Verantwortung der …

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Polizeipräsidenten mit NS-Vergangenheit

24. April 2020

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Das Landeskriminalamt (LKA) hat im letzten Jahr eine Untersuchung zu den ehemaligen LKA-Chefs unterstützt und gefördert. Die Ergebnisse sind erschütternd. Demnach war Der erste Leiter des LKA‘s nach 1945 Friedrich Karst. Karst war aktiv an der Mordaktion an 71 Häftlingen in der Wenzelbergschlucht bei Langenfeld beteiligt. Nach seinen eigenen Aussagen hat er die Gefangenen zum …

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AfD und andere rechte Netzwerke in Bundeswehr und Polizei

17. Dezember 2019

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Referat von Ulrich Sander beim Workshop auf dem Friedensratschlag in Kassel 8. 12. 19
Beim jüngsten Friedensratschlag in Kassel berieten 500 Aktivisten der Friedensbewegung über eine Vielzahl von Themen und fassten wichtige Aussagen in einer Weihnachtsanzeige zusammen, die – unterzeichnet von zahlreichen Gruppen und Persönlichkeiten – veröffentlicht wird.

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Völlig unbehindert durften Nazis mit antisemitischen Parolen durch Dortmund ziehen

26. September 2018

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von Ulrich Sander
Mitten hinein in die Chemnitz- und Maaßenskandale platzt nun für alle sichtbar der Polizeiskandal der CDU-NRW. Was die Dortmunder Neonazis vollführen durften, war das hier „Normale“. Einiges war allerdings ungewöhnlich: Der Innenminister des Landes Herbert Reul (CDU) war an jenem Freitag, 21. September, in Dortmund, um alle Polizeiaktivitäten zu leiten und um sich …

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