Zur Vorbereitung des diesjährigen Ostermarsches Rhein Ruhr tagte die Friedensversammlung mit Vertretern der Friedensforen aus verschiedenen Städten, der DFG/VK und der VVN-BdA am 18. Januar 2020 im neuen Landesbüro der VVN-BdA NRW in Oberhausen.
hma-meldungen 2-2020
17. Januar 2020
AfD, Baden-Württemberg, Demo für alle, Der III. Weg, Dresden, JA, Junge Alternative, Junge Freiheit, Marl, NRW, Pforzheim, Schule ohne Rassismus, Stuttgart
NRW: Vor dem AfD-Landesparteitag in Marl
Marl. Die „Junge Alternative“ NRW will auf dem AfD-Landesparteitag am 18.Januar in Marl mit mehreren eigenen Anträgen punkten. So wird u.a. eine „kostenlose Mobilität für ehrenamtlich Engagierte“, „Teddybären für Neugeborene“ und „mittelfristig ein Ende des Schulnetzwerkes ‚Schule ohne Rassismus’“ gefordert, weil sie „dessen Extremismusbegriff für verkürzt hält“. Zuvor habe man dazu die landesweit etwas 350 JA-Mitglieder per Online-Mitgliederbefragung um ihre Meinung gebeten (hma).
hma-meldungen 01-2020
3. Januar 2020
Akademie Mitteleuropa e.V., Bad Kissingen, Der III. Weg, Deutsche National-Zeitung, Kiew, München, Ukraine
DNZ: Unspektakuläres Ende
München. Die „Deutsche National-Zeitung“ ist mit Ablauf des 69.Jahrgangs zum Jahresende 2019 eingestellt worden. „Der Medienwandel der letzten 15 Jahre und das damit einhergehende geänderte Nutzerverhalten machen diesen Schritt unumgänglich“, heißt es in einer kurzen Erklärung des Münchner DSZ-Verlags. Es sei „Neues und gleichfalls Gutes herangewachsen, das – ebenso rechtstreu und verfassungstreu sowie am Wohl des deutschen Volkes orientiert – es auch verdient, gelesen und weitergegeben zu werden (oder „geteilt“) zu werden“, so die Erklärung. Man sei sich sicher, „das eine oder andere bewirkt, manchen Gedanken auf den Weg gebracht zu haben“, so der Verlag. Die Zeitung war 1951 als „Deutsche Soldaten-Zeitung“ mehrheitlich von Altnazis gegründet worden. Später wurde die Zeitung von Dr. Gerhard Frey übernommen und hieß ab 1963 „Deutsche National-Zeitung und Soldaten-Zeitung“ (hma).
AfD und andere rechte Netzwerke in Bundeswehr und Polizei
17. Dezember 2019
AfD, Bundeswehr, Polizei, Rechte Netzwerke
Referat von Ulrich Sander beim Workshop auf dem Friedensratschlag in Kassel 8. 12. 19
Beim jüngsten Friedensratschlag in Kassel berieten 500 Aktivisten der Friedensbewegung über eine Vielzahl von Themen und fassten wichtige Aussagen in einer Weihnachtsanzeige zusammen, die – unterzeichnet von zahlreichen Gruppen und Persönlichkeiten – veröffentlicht wird.
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„Das ist die Nuss, die wir zu knacken haben“
8. Dezember 2019
Silvia Rölle spricht auf dem Landesparteitag der DIE LINKE in Bielefeld (Foto: Wolfgang Freye).
Rede von Silvia Rölle, Landessprecherin der VVN-BdA Landesvereinigung NRW e.V., anlässlich des Landesparteitages der Linken, 30.11.2019 in Bielefeld
Liebe Freundinnen und Freunde!
Ich bin gebeten worden, im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen etwas zur Rechtsentwicklung zu sagen. Erlaubt mir zuvor einige Worte in eigener Sache:
Ich zitiere Esther Bejarano:
„Für uns Überlebende (der Shoa) ist es unerträglich, wenn heute wieder Naziparolen gebrüllt, wenn jüdische Menschen und Synagogen angegriffen werden, wenn Menschen durch die Straßen gejagt und bedroht werden, wenn Todeslisten kursieren und extreme Rechte nicht mal mehr vor Angriffen gegen Vertreter des Staates zurückschrecken.
Wohin steuert die Bundesrepublik?
Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr (VVN) aus!, wollen der größten und ältesten antifaschistischen Vereinigung im Land die Arbeit unmöglich machen? Diese Abwertung unserer Arbeit ist eine Kränkung für uns alle.“
hma-meldungen 25-2019
6. Dezember 2019
AfD, Bochum, Bremen, Die Rechte, Dortmund, Dresden, Duisburg, Gelsenkirchen, Institut für Staatspolitik, Mülheim an der Ruhr, NPD, Phalanx 18, Riesa, Ruhrgebiet, Schnellroda, Sprengler-Stuftung
„Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ stellt Kandidaten auf
Ruhrgebiet. Das „Nationales Bündnis Ruhrgebiet“ hat am 24.November seine Kandidaten für die Wahl des Ruhrparlaments am 13.September 2020 aufgestellt. Das Wahlbündnis aus NPD und „Die Rechte“ wählte den Bochumer Stadtrat Claus Cremer (NPD) zu ihrem Spitzenkandidaten. Auf Platz 2 kandidiert der ehemalige Dortmunder AfD-Funktionär Bernd Schreyner, auf Platz 3 der Dortmunder Stadtrat Michael Brück, auf Platz 4 der Mülheimer Detlef Fergee, auf Platz 5 Henry Schwind aus Gelsenkirchen und auf Platz 6 der Duisburger Karl Weise. Für die Wahl zum Ruhrparlament gilt eine 2,5%-Hürde (hma).
Überwältigende Unterstützung für die VVN-BdA Bundesvereinigung!
26. November 2019
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Berliner Finanzamt hat eine überwältigende Unterstützungswelle für unsere Organisation ausgelöst. Zahlreiche Solidaritätserklärungen aus dem In- und Ausland, 300 neue Mitgliedsanträge an die Bundesvereinigung seit Bekanntgabe der Aberkennung und eine Online-Petition die innerhalb weniger Tage mehrere Tausend Unterzeichner findet.
Hier geht es zur Online-Petition und hier kann man bei uns Mitglied werden!
Internationales Auschwitz-Komitee protestiert gegen Entscheidung des Berliner Finanzamtes
25. November 2019
Gemeinnützigkeit, Internationales Auschwitz-Komitee
Pressemitteilung
Christoph Heubner
Exekutiv Vizepräsident
Internationales Auschwitz Komitee
Überlebende der deutschen Konzentrations und Vernichtungslager in vielen Ländern sind empört und erregt über den törichten und skandalösen Beschluss des Berliner Finanzamtes, der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten die Gemeinnützigkeit zu entziehen und sie somit in ihrer Existenz zu bedrohen. Hierzu betonte in Berlin Christoph Heubner, der Exekutiv- Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees: „Die VVN ist 1947 von jüdischen und nicht-jüdischen Überlebenden der Konzentrationslager und Folterkeller der Nazis gegründet worden. Diese Überlebenden haben Generationen junger Menschen in Deutschland, die sich heute im demokratischen Spektrum Deutschlands engagieren, sozialisiert und politisiert. Von Anbeginn an und bis heute haben sich alte und junge Mitglieder der VVN/BdA vor allem gegen den immer massiver zurückkehrenden Rechtsextremismus und Antisemitismus positioniert. Daß diese Organisation in Zeiten alltäglicher rechtsextremer Auswüchse und Bedrohungen aus der Gemeinschaft der Demokraten in Deutschland hinausgeworfen und in ihrer Existenz bedroht wird, ist für Überlebende der Konzentrationslager ein Skandal, der Deutschlands Ansehen beschädigt und das gemeinsame europäische Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus erheblich schwächt.“
Sehr geehrte Damen und Herren!
Für die Nutzung der beiliegenden Pressemitteilung zur skanalösen Entscheidung des Berliner Finanzamtes für Körperschaften I vom 4. November 2019, der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN/BdA die Gemeinnützigkeit zu enziehen wären wir dankbar.
Mit Dank für Ihr Interesse und freundlichen Grüßen zum Wochenende
Christoph Heubner
Exekutiv Vizepräsident
Internationales Auschwitz Komitee
hma-meldungen 24-2019
24. November 2019
Augsburg, Ein Prozent, Facebook, JN, Junge Nationaldemokraten, NPD, Viersen, Virtuelle Gedenkstätte
Virtuelle Gedenkstätte Viersen 1933-1945 ist Online
Viersen. Seit dem 18.November gibt es, knapp 75 Jahre nach Ende des 2.Weltkriegs, nun einen webbasierten Stadtrundgang durch die niederrheinische Stadt Viersen zu Stätten des antifaschistischen Widerstands und der Verfolgung durch das NS-Regime. In mehreren Videos kommen Zeitzeugen zu Wort, auf Karten kann man erfahren, wer wo wohnte und welches Schicksal er/sie erlitt. Auch die Täter werden benannt. In umfangreichen Datenbanken kann man sich nun darüber informieren, wer in Viersen Widerstand gegen die Nazis leistete und wer von den Nazis – aus welchen Gründen auch immer – verfolgt wurde. Die Initiatoren der virtuellen Gedenkstätte haben noch viel vor. Sie betrachten diese als „das Gegenteil der früher gepflegten „Schlussstrich“-Debatte“ und als Einladung zur weiteren Klärung. „Nur wer seine (Stadt-)Geschichte kennt, kann hieraus lernen“, schreiben sie und fordern auf, diesen Stadtrundgang mit Informationen, Namen und Adressen zu komplettieren. Das ehrgeizige Projekt, das vom Verein „Förderung der Erinnerungskultur – Viersen 1933-45“ und mit Unterstützung der Kreisvolkshochschule Viersen ins Leben gerufen wurde, hat Unterstützung und Nachahmer verdient – http://virtuelle-gedenkstaette-viersen.de/ (hma).
Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA
23. November 2019
Erklärung der Bundesvorsitzenden Cornelia Kerth und Dr. Axel Holz
Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.
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