hma-meldungen 12-2019

6. Juni 2019

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AfD-„Bürgerdialog“ in Troisdorf

Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis). Die AfD-Fraktion im Bundestag will am Dienstag, den 18.Juni, einen „Bürgerdialog“ in Troisdorf veranstalten. Dieser soll von 19 bis 21.30 Uhr in der Troisdorfer Stadthalle stattfinden. Als Redner angekündigt werden Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales / Gesundheit. Letzterer ist Alter Herr der Hamburger Burschenschaft Germania (hma).

 

IBD-Demo in Halle

Halle/Saale. Die extrem rechte Identitäre Bewegung will am 20.Juli in Halle an der Saale demonstrieren. Unter dem Motto „Europa verteidigen! Es bleibt unsere Heimat“ will man sich um 12 Uhr vor dem Bahnhof der Stadt versammeln. Die identitäre Bewegung ist vor Ort bereits mit dem Projekt „Kontrakultur“ vertreten (hma).

AfD-Wirtschaftskongress in Sachsen

Böhlen. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag will am 15.Juni einen Wirtschaftskongress in Böhlen durchführen. Unter dem Motto „Besser wirtschaften in Sachsen“ soll der Kongress von 10 bis 13.30 Uhr im Kulturhaus der Stadt stattfinden. Als Redner werden u.a. Dr.Markus Krall („Der Draghi-Crash“), der als einer der „profiliertesten Risikoexperten der Finanzbranche“ bezeichnet wird, und Hermann Binkert, Geschäftsführer des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA-CONSULERE, angekündigt. Die AfD werden Tino Chrupalla, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, und Jörg Urban, Landesvorsitzender in Sachsen, vertreten. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt der Publizist Hans-Hermann Gockel. Beworben wird die Veranstaltung u.a. in der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (hma).

 

Aus der AfD ausgetreten

Bayern. Der AfD-Politiker Ralf Özkara ist aus der AfD ausgetreten. Özkara war 2018 gleichberechtigter Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg. Im gleichen Jahr trat er von seinem Posten wieder zurück. Danach war er als Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag tätig. Im Mai wurde Özkara entlassen. Özkara wird der Strömung „Der Flügel“ in der AfD zugerechnet. Gegenüber WDR und NDR äußerte er, seinem Parteiaustritt sei eine längere Überlegung vorausgegangen. Er wollte die Parteibasis nicht in ihrem Wahlkampf behindern. Und: „Diese Partei wird von Idioten geleitet“ (hma).

 

„Bayernkurier“ wird eingestellt

München. Die CSU will ihr Parteiorgan „Bayernkurier“ noch in diesem Jahr einstellen. Dies kündigte CSU-Generalsekretär Blume Ende Mai an. Die CSU will ihre Ressourcen künftig verstärkt auf digitale Kommunikation ausrichten, heißt es. Vor vier Jahren war die Zeitung von einem wöchentlichen Erscheinen auf monatliches Erscheinen umgestellt worden. Gegründet wurde die Zeitung im Jahr 1950. Ihr erster Chefredakteur war Franz-Josef Strauß (hma).

 

Kongress „Meinungsfreiheit“ in Berlin-Mitte

Berlin. Die AfD-nahe „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ will am 15.Juni einen Kongress zur „Meinungsfreiheit“ in Berlin-Mitte durchführen. Als Referenten werden „Journalisten, Kommunikationsexperten und Bürgerrechtsaktivisten“ angekündigt, die der Frage nachgehen wollen, „inwiefern der hohe Anspruch des Grundgesetzes in Zeiten der Zensur durch Privatunternehmen und des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Geltung findet“, so die Ankündigung. Der genaue Tagungsort wird erst nach erfolgreicher Anmeldung bekannt gegeben (hma).