hma-meldungen 09-2021

17. Mai 2021

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Themen: „Querdenken“ in Berlin // Stiftung Hambacher Schloss beschließt Maßnahmenpaket // „Die Basis“ kündigt Kandidatur an

„Querdenker“ über Pfingsten in Berlin

Berlin. Die Querdenker-Szene will über Pfingsten in Berlin zahlreiche Aktionen durchführen. Beginnen soll die Aktionsreihe „Pfingsten in Berlin“ am Freitag, den 21.Mai, mit einem bundesweiten Autokorso. Dieser soll von 16 bis 18 Uhr über vier verschiedene Routen stattfinden. Am Samstag will man vier Sternmärsche zur Siegessäule durchführen. Diese sollen um 12 Uhr beginnen. Von 16 bis 19 Uhr soll dann eine Abschlusskundgebung stattfinden. Am Sonntag soll eine Großdemonstration mit 5 Bühnen zwischen dem Brandenburger Tor, Siegessäule und S-Bahn-Station Tiergarten durchgeführt werden. Montags sollen dann ab 14 Uhr 14 Demonstrationen in verschiedenen Stadtteilen Berlins stattfinden (hma).

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hma-meldungen 08-2021

2. Mai 2021

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Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai

„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt

Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so Ballweg. Natürlich werde es auch „dazwischen ein Programm geben“. Er könne „jedem nur empfehlen, seinen Sommerurlaub entsprechend einzurichten“. Bereits im vergangenen Jahr hatte es am 1. und 29. August große Demonstrationen der „Querdenker“ in Berlin gegeben. Bei der Demonstration am 29.August waren bereits Zelte aufgebaut worden, um das Gelände zu besetzen. Leider sei „aber ab 20 Uhr ein Abstrom zu verzeichnen“ gewesen, so Ballweg. Man sei nicht vor Ort geblieben, weil dies das Bundesverfassungsgericht verboten habe und „nicht so viele bis zum Schluss geblieben sind“. Er sei enttäuscht gewesen, als er gesehen habe, „wie viele Teilnehmer für eine Protestverstetigung noch nicht bereit waren“ (hma).

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Bundeskongress der VVN-BdA 24./25. April 2021

25. April 2021

Auf dem 7. Bundeskongress der VVN-BdA an diesem Wochenende, der Coronabedingt als Videokonferenz durchgeführt wurde, wurde neben der Wiederwahl von Cornelia Kerth ein neuer Vorsitzender gewählt: Florian Gutsche ist der jüngste Vorsitzende in der Geschichte der Organisation.

In seiner Rede betont er: „Uns als strömungs- und parteiübergreifende Organisation eint der Schwur von Buchenwald – dass wir erst ruhen werden, wenn wir das Ziel einer Welt des Friedens und der Freiheit erreicht haben. Dafür gibt es aber noch eine ganze Menge zu tun: deutsche Rüstungsexporte in alle Welt, internationale Einsätze von Polizei und Militär, die Zusammenarbeit von Polizei auf EU-Ebene und die Abschottung der EU-Außengrenzen sind wichtige Themen, die wir als VVN-BdA in den Fokus nehmen müssen und bei denen wir klare Standpunkte beziehen müssen in Solidarität mit Geflüchteten und Migrant:innen. Denn was kann man von der Bundeswehr und den sogenannten ‚Sicherheitsbehörden‘ am besten lernen: wie man rechte Chatgruppen aufbaut, Rechtsterrorismus fördert und vertuscht – das brauchen wir nicht. Dagegen müssen wir vorgehen!“

Einen ersten Bericht gibt es bereits in der morgigen Ausgabe des nd, heute bereits hier online zu lesen.

hma-meldungen 07-2021

15. April 2021

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Themen: „Nationales Großprojekt“ sucht Anteilseigner // Mitsch amtsmüde? // Youtube löscht weitere Formate // „Bombenhirn“ verstorben

„Nationales Großprojekt“ sucht Anteilseigner

Neissetal/Biblis. Mit einer Anzeige in der aktuellen Ausgabe der extrem rechten Zeitschrift „Compact“ werden Anteilseigner für ein „Nationales Großprojekt“ im Neissetal bei Görlitz gesucht. Dazu gehören 15 Gebäude, darunter Hotel, Gaststätte, Saal und Hallen auf einer Gesamtfläche von 30.000 Quadratmeter. Neben den ca. 5000 Quadratmetern bebauter Fläche werden eine Freiluftbühne und eine Campingwiese mit 5000 Quadratmeter angepriesen. Preisvorstellungen gibt es auch. Pro Anteil (1 Quadratmeter) will man 28 Euro plus Mehrwertsteuer incl. Gebäude und Inventaranteil. Interessenten sollen mindestens 30 Anteile übernehmen. Kontaktadresse für das Projekt ist Hans-Peter Fischer aus Biblis, ein ehemaliger Akteur der Partei „Die Republikaner“ (hma).

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„Ostermarsch-Aufruf von 1960 ist noch immer aktuell!“

4. April 2021

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Wir dokumentieren die Rede, die Ulli Sander am Ostersonntag auf der Tagesabschlusskundgebung des Ostermarsches Rhein Ruhr in Bochum hielt. Ulli Sander, der kürzlich seinen 80. Geburtstag feierte, war beim ersten Ostermarsch vor 61 Jahren Mitveranstalter. Von Anfang an waren Ostermärsche Aktionen gegen die Bombe und gegen den Faschismus – den alten wie den neuen. Leider müssen wir heute feststellen: Der Aufruf von 1960 ist noch immer aktuell. Hier die Rede:

»Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.«

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Kreisvereinigung Bielefeld jetzt auch Online

1. April 2021

Kein Aprilscherz! In Nordrhein-Westfalen gibt es neben aktiven Kreisvereinigungen auch zahlreiche weiße Flecken, Gebiete in denen keine aktive Kreisvereinigung existiert. Nicht zuletzt der Mitgliederzuwachs, den uns der Entzug der Gemeinnützigkeit in den letzten beiden Jahren beschert hat, führt auch zur Wiedergründung eingeschlafener Kreisvereinigungen. Bestes Beispiel ist die Kreisvereinigung Bielefeld, die seit 2018 wieder aktiv ist und nun, dank eines neuen Mitglieds, auch mit einer eigenen Webseite vertreten ist. Damit sollte auch die Mär, dass es Bielefeld gar nicht gibt, wiederlegt sein 😉 Weitere Wiedergründungen sind in Arbeit!

Finanzamt rudert zurück – VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!

25. März 2021

Der erste Schritt ist getan: Über ihre Anwälte erreichte unsere Bundesvereinigung in Berlin die Mitteilung des Berliner Finanzamtes für Körperschaften I für das Jahr 2019: die VVN-BdA ist wieder gemeinnützig. Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land!

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Vive la Commune

24. März 2021

Vor 150 Jahren, am 18. März 1871, wurde in Paris die Pariser Kommune gegründet. Handwerker, Arbeiter und Intellektuelle erhoben sich damals in Paris gegen die während des Deutsch-Französischen Krieges neugebildete Regierung, hielten demokratische Wahlen ab, schufen Frauenrechte und stärkten die Rechte der Arbeiter. Nach 72 Tagen wurde die Kommune durch die konservativ-republikanische Regierung Frankreichs blutig niedergeschlagen.

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hma-meldungen 5-2021

12. März 2021

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Themen: „Tag der Heimattreue“ in Olpe // „Lebensschützer“ behält Professur // „Querdenker“ in Stuttgart // Berliner AfD – Landesparteitag

„Tag der Heimattreue“ am 3. Juli in Olpe

Olpe/Sauerland. Am 3. Juli will die extrem rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ wieder einen „Tag der Heimattreue“ im sauerländischen Olpe durchführen. Beginnen soll dieser um 13 Uhr auf dem Kurkölner Platz. Kritik üben die Veranstalter in diesem Jahr insbesondere an den Corona-bedingten Einschränkungen. Diese werden als „vom System gesteuerte Willkür“ bezeichnet, die „Kollateralschäden gewissenlos in Kauf“ nehmen würden. Angekündigt werden neben Informations- und Aktionsständen auch mehrere Redner. Neben einem Handwerkermarkt soll es wieder einen Selbstverteidigungskurs geben. Auch eine „Einführung in verschiedene Kampfsportarten“ ist geplant (hma).

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Wir gratulieren unserem Geburtstagskind!

11. März 2021

Lieber Ulli,
wir gratulieren dir ganz ganz herzlich zu deinem 80. Geburtstag! Die Erinnerung an die Verbrechen des deutschen Faschismus und der Kampf gegen die drohenden Kriegsgefahr sind bis heute zentrale Triebfedern für deinen Aktivismus. Deine unermüdliche Arbeit, unter anderem als Bundessprecher, ist bis heute ein wichtiger Baustein unseres Kampfes für eine Welt des Friedens und der Freiheit. Die VVN-BdA wünscht dir alles Gute, bewahre auch in diesen Zeiten deinen unnachahmlichen Humor!

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

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