Archiv für das Schlagwort AfD

hma-meldungen 09-2019

25. April 2019

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Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Aachen. Das frühere Mitglied der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“, Wolfgang Palm, darf nicht mehr in den Polizeidienst zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst eine Verfassungsbeschwerde Palms gegen seine Entlassung als unzureichend begründet abgewiesen. Palm war von 2010 bis 2015 Mitglied von „Pro NRW“ und zeitweise deren stellvertretender Landesvorsitzender. Schon 2011 hatte das Aachener Polizeipräsidium ein …

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hma-meldungen 06-2019

16. März 2019

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Kundgebung vor Buchmesse
Leipzig. Die Partei „Die Rechte“ will am Samstag, den 23.März, vor den Toren der Leipziger Buchmesse demonstrieren. Unter dem Motto „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! – Stoppt die Zensur auf der Leipziger Buchmesse!“ will die extrem rechte Partei in Kooperation mit dem „Sturmzeichen-Verlag“ dort auftreten. Letzterer gibt das Magazin „Nationaler Sozialismus Heute“ heraus. …

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hma-meldungen 05-2019

1. März 2019

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„Die Rechte“-Demo in Dortmund am 25.Mai
Dortmund. Die Partei „Die Rechte“ kündigt eine Demonstration in Dortmund anlässlich des 70.Jahrestages der Gründung der Bundesrepublik Deutschland an. “70 Jahre BRD? Wir feiern nicht!”, heißt es in dem Aufruf für den 25.Mai, einen Tag vor der Europawahl. In der BRD sei ein „System aufgebaut“ worden, dass „konsequent gegen das …

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hma-meldungen 03-2019

2. Februar 2019

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AfD-Veranstaltungen in NRW
Am Donnerstag, den 7.Februar, will die AfD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung in Alsdorf durchführen. Angekündigt wird der Auftritt der AfD-Landtagsabgeordneten Iris Dworeck-Danielowski und Christian Loose. Diese wollen über die Zukunft der Region nach dem Ende des Braunkohleabbaus diskutieren. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr in der Stadthalle Alsdorf. Am Montag, den 11.Februar, soll in …

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hma-meldungen 02-2019

19. Januar 2019

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AfD-Veranstaltungen in NRW
NRW. Die AfD in Krefeld lädt am Donnerstag, den 24.Januar, zu ihrem Neujahrs-empfang ein. Als Redner angekündigt werden Jörg Meuthen (AfD-MdEP) und Kay Gottschalk (AfD-MdB). Die Veranstaltung an einem nicht näher benannten Ort soll um 19 Uhr beginnen. „Einige VIP-Karten mit Sitzplatz in den vorderen Reihen inkl. sämtlicher Getränke und Speisen“ werden zum …

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hma-meldungen 01-2019

5. Januar 2019

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Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW
NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion setzt auf die Durchführung weiterer „Bürgerdialog“-Veranstaltungen. Am Montag, den 21.Januar, soll ein „Bürgerdialog“ in der Ilex Halle in Hüllhorst (19 Uhr) im Kreis Minden stattfinden. Am Mittwoch, den 23.Januar, soll eine solche Veranstaltung im Herner Sud und Treberhaus (19 Uhr) durchgeführt werden. Für Freitag, den 25.Januar, …

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hma-meldungen 24-2018

30. November 2018

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„Bürgerdialog“ der AfD-Landesgruppe
NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion kündigt eine Reihe von öffentlichen Veranstaltungen an. Am 1.Dezember lädt die Partei zum „Bürgerdialog“ in Aachen ein. Hier wollen drei Bundestagsabgeordnete der AfD ab 19 Uhr im Suermondt-Ludwig-Museum Referate halten. Am 19.Dezember soll ein „Bürgerdialog“ im Parktheater Iserlohn folgen. In Köln soll am 20.Dezember ein „Bürgerdialog“ im …

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hma-meldungen 22-2018

2. November 2018

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Herbstseminar der SBE
Lüneburg. Die Stiftung „Bildung und Erinnerung“ (SBE) führt vom 16. bis 18.November ihr diesjähriges Herbstseminar im Hotel Seminaris in Lüneburg durch. Das Seminar unter der Gesamtleitung des AfD-Bundestags-abgeordneten Wilhelm von Gottberg, einst Chef der „Landsmannschaft Ostpreußen“, findet unter dem Motto „Die deutsche „Revolution“ vor 100 Jahren (1918) – Von der Monarchie zur Republik“ …

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hma-meldungen 20-2018

6. Oktober 2018

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„Amazonen-Marsch“ in Solingen
Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am Samstag, den 13.Oktober, in Solingen beworben. Dieser richtet sich „gegen Gewalt an Frauen, gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Für Opferschutz statt Täterschutz“. Mit diesem Marsch wolle man „der aktuellen Opfer von Gewalt und der falschen Politik hier in Deutschland“ gedenken. „Der friedliche Protest und …

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Der Verfassungsschutz muss weg und nicht nur seine Spitze

22. September 2018

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Von Ulrich Sander
Hans Georg Maaßen wird als der höchste deutsche Beamte mit Nazisympathien und – connektions seit Hans Globke in Erinnerung bleiben, auch wenn er an anderer Stelle als beim Verfassungsschutz tätig werden sollte. Dies obwohl er das Parlament belogen hat, nicht in einer Kleinigkeit, sondern bei der Aufklärung des bislang größten islamistischen Terroranschlags auf …

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