hma-meldungen 17-2020

14. August 2020

Themen: AfD-Wahlkampf // Corona-Proteste // DPolG und AfD

AfD-Wahlkampfveranstaltung in Solingen

Solingen. Die AfD will am Freitag, den 4.September, ab 13.30 Uhr eine Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl auf dem Graf-Wilhelm-Platz in Solingen-Mitte durchführen. Als Redner angekündigt werden Tobias Laue (Mülheim/Ruhr), stellvertretender Landessprecher des Mittelstandsforums der AfD, Guido Reil (Essen), Mitglied des Europaparlaments, Iris Dworeck-Danielowski (Köln), AfD-Landtagsabgeordnete, und Andreas Lukisch (Solingen), Oberbürgermeisterkandidat der AfD. Eventuell soll es noch einen Überraschungsgast geben. Inhaltlich soll es um die Themen Wirtschaft, die Entwicklung der SPD, Familienarmut und KiTas gehen (hma).

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„Dieser Barras stinkt uns!“– Vor 50 Jahren meldeten sich „Soldaten für den Frieden“ zu Wort

13. August 2020

Mit einer Studie „Soldat 70“ traten rund 100 Soldaten im September 1970 an die Öffentlichkeit. Wir veröffentlichen dieses Dokument, das nicht ohne Brisanz auch für heute steht. Es heißt darin: „Dieser Barras stinkt uns! Denn wir haben erfahren, daß der Anspruch der Bundeswehr, für Frieden und Demokratie einzustehen, im Widerspruch zur Wirklichkeit steht. Wir haben erfahren, daß die Bundeswehr von Männern geführt wird, denen alles Militärische zum Lebensinhalt und Selbstzweck geworden ist. Wer aber nicht mehr bereit ist, das Militär grundsätzlich in Frage zu stellen, stellt eine ständige Bedrohung für friedliches und ziviles Leben dar.

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hma-meldungen 16-2020

31. Juli 2020

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Themen: AfD-Wahlkampfauftakt // Thor Steinar – Laden // rechte Demos in Berlin // IfS- Sommerakademie // Reichsbürger – Restaurant geschlossen

AfD-Wahlkampfauftakt im „Hotel Ennepetal“
Ennepetal. Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Wahlkampfauftakt zu den Kommunalwahlen am 16. August ab 14 Uhr im „Haus Ennepetal“ durchführen. Als Redner angekündigt werden der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen, der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio und die AfD-Landtagsabgeordnete Dana Guth (hma).

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hma-meldungen 15-2020

21. Juli 2020

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Bürgerbüro“ in Siegen eröffnet

Siegen. Die extrem rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ hat – begleitet von antifaschistischen Protesten – Anfang Juli ein „Bürger- und Parteibüro“ in der Siegener Schlachthausstraße eröffnet. Hier will der „Stützpunkt Sauerland-Süd“ der Partei künftig unter anderem ihr Projekt „Hilfe für Deutsche“ umsetzen und „Kleider- und Sachspenden kostenlos an Deutsche ausgeben“ (hma).

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hma-meldungen 14-2020

4. Juli 2020

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DGB-Broschüre über die AfD in NRW

Düsseldorf. Der DGB-Bezirk NRW hat eine kleine Broschüre über die AfD zu den bevorstehenden Kommunalwahlen herausgegeben. Unter dem Titel „AfD und extreme Rechte in NRW vor den Kommunalwahlen 2020“ finden sich dort Argumente dafür, dass „die AfD keine Partnerin für die Interessen der Beschäftigten ist“. Auf 12 Seiten gibt es Informationen über die AfD in NRW und deren Verhalten in der (Corona-)Krise, deren innere Zerstrittenheit und ihre Feindbilder. Die Arbeit der AfD im Landtag wird ebenso beleuchtet wie ihre inszenierten Proteste und ihr taktischer Bezug zur Sozialpolitik. Kritisch wird auch die Arbeit der AfD auf kommunaler Ebene bewertet. Dabei stellt man fest, dass der AfD die kommunalen Themen oftmals fehlen (hma).

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Die Chronik der Schande: Die Stadt Kalkar und ihr Nazi-Kriegerdenkmal

25. Juni 2020

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Das Nazi-Kriegerdenkmal am 09.05.2020 – passend umgestaltet.

Presseerklärung Um einen Skandal handelt es sich nach Auffassung der VVN-BdA NRW, dass die bislang einzige Reaktion der Stadt Kalkar auf die künstlerische Umgestaltung eines faschistischen Kriegerdenkmals durch den Künstler Wilfried Porwohl eine Anzeige wegen Sachbeschädigung ist und das Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ weiterhin unkommentiert in aller Öffentlichkeit stehen bleibt!

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hma-meldungen 12-2020

5. Juni 2020

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Zur AfD-Fraktion zurückgekehrt

Düsseldorf. Im März hatte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Nic Peter Vogel seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt. Nun ist Vogel wieder in die Fraktion zurückgekehrt. Man habe dem früheren verkehrspolitischen Sprecher signalisiert, dass die Tür für ihn offen stehe, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner („Junge Freiheit“ 23-2020). Die Gespräche der letzten Wochen hätten gezeigt, dass uns weit mehr verbinde als in Detailfragen trenne, so Wagner (hma).

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Die Kriegstreiber kennen keine Coronakrise

30. Mai 2020

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Rheinmetall mit Höchstprofiten

Börsenexperten raten mit Blick auf die Coronakrise ausdrücklich zum Kauf von Rüstungsaktien. Hintergrund ist die massive Aufrüstung vor allem der westlichen Staaten. Da diese in ihren Budgets anschwellende Wehrhaushalte „auf Jahre hinaus fest eingeplant“ haben, könne „die Rüstungsbranche als krisensicher“ gelten, urteilen Analysten. Hinzu kommen umfangreiche Rüstungsexporte, die auch von der Bundesregierung regelmäßig genehmigt werden – die Bundesrepublik war in den vergangenen fünf Jahren viertgrößter Lieferant von Kriegsgerät weltweit. Sogenannte Spezialisten empfehlen unter anderem den Erwerb von Rheinmetall-Aktien.

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8. Mai 1945 – Keine Stunde Null

24. Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ steht unter dem Motto „8. Mai 1945 – Keine Stunde Null“ mit einer Reihe von sehr interessanten Beiträgen zu diesem Thema. Dem Verlag war es ein Anliegen, diese Ausgabe auf Veranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus anzubieten. Diese konnten leider nur sehr eingeschränkt stattfinden. Deshalb stellen die Marxistischen Blätter diese Ausgabe komplett als Datei zum Lesen zur Verfügung. Auch die Beilage wurde hinzugefügt, die sich ausführlich mit den Hintergründen der Attacken auf die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA befasst.

Marxistische Blätter – Ausgabe zum 8. Mai (2020)

Die Verbrechen der Familie Quandt

24. Mai 2020

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An sie muss 75 Jahre danach erinnert werden

Von Ulrich Sander

An vielen Standorten im Nazireich produzierten die Betriebe der Familie Quandt Batterien für die Kriegsführung. Kein Panzer, kein LKW, kein U-Boot hätte sich bewegt ohne die Produkte der Quandts. In Hannover-Stöcken ließ die Firma des Günter Quandt Senior Akkumulatoren für die U-Boote produzieren, und zwar von unzähligen geschundenen KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern. Nach der Befreiung am 8. Mai 1945 wurde die Fabrik in Varta umgetauft. Die britischen Behörden waren an der weiteren Produktion interessiert, und daher blieben die Quandts unbehelligt – anders als Krupp, IG Farben, Flick. Diese kamen in Nürnberg vor Gericht, saßen nicht lange und bekamen ihr Vermögen zurück. Die Quandts jedoch durften von Anfang an weitermachen.

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