Faschismus an der Macht nie mehr eine Option!

8. März 2020

,

Die Landessprecher*innen Knut Maßmann, Falk Mikosch und Silvia Rölle während ihrer gemeinsam vorgetragenen Rede in Oberhausen (Foto Marco Langfeldt).

Nachfolgend dokumentieren wir den vorbereiteten Text der Rede der drei Sprecher*innen auf der Landesdelegiertenkonferenz am 29.02.2020 in Oberhausen, gemeinsam vorgetragen von Knut Maßmann (Gelsenkirchen), Falk Mikosch (Düsseldorf) und Silvia Rölle (Mühlheim an der Ruhr). Es gilt das gesprochene Wort.

Reichlich Probleme
Die Ungleichheit wächst mit dem Reichtum der Wenigen von Rekord zu Rekord. Die globale Verschuldung ebenso. Die mit Billionensummen überkleisterte Krise meldet sich zurück. Ihr erneuter Ausbruch ist eine Frage des „Wann“ und nicht des „Ob“.
Im Nahen und Mittleren Osten nimmt das US-Imperium die Zerstörung der Staaten und der Lebensgrundlagen der Menschen in Kauf, um seine Interessen rücksichtslos durchzusetzen.

Faschismus an der Macht nie mehr eine Option! weiterlesen »

Rom heißt Mensch

6. März 2020

, ,

Rede zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am Dortmunder Mahnmal für die deportierten und ermordeten Sinti und Roma. Helmut Manz hielt eine sehr bemerkenswerte Rede. Er sprach für das Bündnis Dortmund gegen rechts und die VVN-BdA Dortmund.

Rom heißt Mensch weiterlesen »

Schneeball hat inzwischen den Umfang zum Bau eines Schneemanns

2. März 2020

,

Die Ausstellung „Keine Alternative“ über die AfD (Foto Knut Maßmann).

„Wir schaffen das“, sagte dieKanzlerin. Dann kam die „Kölner Silvesternacht“, die monatelang die mediale Berichterstattung beherrschte. Die sorgte im Sinne der AfD „endlich“ für einen Stimmungswandel.

Rede zur Ausstellungseröffnung der Ausstellung „Keine Alternative“ eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD in Neuss am 2.3.2020

von Jochen Vogler

Schneeball hat inzwischen den Umfang zum Bau eines Schneemanns weiterlesen »

Was der Inlandgeheimdienst mit einem Dortmunder Bürger und dem Schwur von Buchenwald macht – Brief an die Medien in NRW

28. Februar 2020

Ulrich Sander am 21.2.1960 im Alter von 18 Jahren in Hamburg während einer
Gedenkrede für die Geschwister Scholl.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir werden in diesen Tagen in den NRW-Medien täglich mit Berichten über das Vorgehen der Stasi gegen Dortmunder Bürgerinnen und Bürger überschwemmt. Ich nehme an, die Dortmunder Lokalpresse wird von bundesdeutschen Geheimdiensten mit Material zu diesen Berichten versorgt. Nicht versorgt wird sie mit Berichten über ihr eigenes Vorgehen gegen Bundesbürger/innen. Ich bin Opfer eines solchen Vorgehens und stelle Ihnen hiermit ausführliche Informationen zur Verfügung. Wie in folgendem Text erfahren können, werden „Extremisten“ wie mir strafbare Handlungen vorgeworfen wie: Geheime Tätigkeiten für fremde Mächte, Gefährdung der BRD durch Gewalttaten, Verstoß gegen die Völkerverständigung und Bestrebungen gegen die FDGO (siehe unten „Geheimes und „Veröffentlichungsfähiges“). Der Staatsanwalt wurde jedoch nicht tätig.

Was der Inlandgeheimdienst mit einem Dortmunder Bürger und dem Schwur von Buchenwald macht – Brief an die Medien in NRW weiterlesen »

hma-meldungen 5-2020

28. Februar 2020

, , , , , , , , , ,

Umwelt & Aktiv“ eingestellt

Die extrem rechte Zeitschrift „Umwelt & Aktiv“ hat nach 13 Jahren ihr Erscheinen eingestellt. Dies meldet die Internetseite der Partei „Der III.Weg“. „Letztendlich wurde der finanzielle Leidensdruck für unser Projekt zu groß“, so die Herausgeber der Zeitschrift. Dennoch habe es die Zeitschrift ermöglicht, „rechte Umweltpolitik erfolgreich zu positionieren“, und damit „fundamentale Aufbauarbeit“ geleistet. Die bisherigen Herausgeber kündigen bereits an, dass es „in Kürze andere Projekte in diesem Zusammenhang geben wird“. Abonnenten der Zeitschrift werden in den kommenden Wochen „ein solches Magazin in den Händen halten“. Das Online-Portal von „Umwelt & Aktiv“ werde jedoch weiter betrieben, und alle bisher erschienenen Ausgaben der Zeitschrift werden der Öffentlichkeit als Online-Datei zugänglich gemacht, so die Herausgeber (hma).

hma-meldungen 5-2020 weiterlesen »

Die VVN-BdA tagt in Oberhausen

23. Februar 2020

,

Den Militarismus, Faschismus und Gewalt an Rhein und Ruhr stoppen

„Faschismus an der Macht darf nie mehr eine Option sein“ – das ist die Losung, unter der die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten am 29. Februar in Oberhausen tagen wird. Über 100 Delegierte aus 25 Städten Nordrhein-Westfalens werden beraten, wie die Organisation künftig arbeiten wird, nachdem in NRW die Aberkennung der Gemeinnützigkeit abgewendet wurde und zugleich mit einer Welle der Solidarität ein Aufschwung erfolgte. Auch Delegierte der rund 200 neuen Mitglieder werden in Oberhausen vertreten sein.

Die VVN-BdA tagt in Oberhausen weiterlesen »

Antifaschismus und Antimilitarismus

23. Februar 2020

Ulrich Sander auf der Hamburger VVN-BdA Landeskonferenz, 15. 02. 2020

„Wir dürfen nicht zulassen, dass Neurechte und Neonazis sich die Straße nehmen. Nicht in Erfurt, nicht in Dresden, nirgendwo!“

Diese Grußworte von Esther Bejarano hörten am Samstagmittag 15. 02. zu Beginn der #nichtmituns-Kundgebung viele tausend Demonstrierende auf dem Erfurter Domplatz. Und auch die Teilnehmer/innen der gleichzeitig in Hamburg stattfindenden Landesdelegiertenkonferenz der VVN/BdA waren mi ihren Gedanken in Erfurt – aber auch in ihrem Zorn. Denn: „Genau 75 Jahre und neun Tage nach der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee haben am 5. Februar 2020 im Landtag von Thüringen Parteien der sogenannten Mitte die wichtige Lehre aus der Nazizeit über Bord geworfen: Kein Pakt mit Faschist*innen, niemals und nirgendwo!“
Esther Bejarano weiter: „‘How dare you!‘, sagte Greta aus Schweden kürzlich zu den Regierungschefs der Welt. Wie können Sie es wagen! – sagen wir heute zu den Umfaller-Parteien im Erfurter Landtag, die einen Ministerpräsidenten von Gnaden des Faschisten Höcke gewählt haben, um ihre Pöstchen zu sichern. Sich ‚bürgerliche Mitte‘ nennende Parteien haben sich durch diesen Tabubruch zu Steigbügelhaltern der autoritären Rechten gemacht – ein vorläufiger Höhepunkt im seit Jahren andauernden Prozess der Etablierung Neurechter in Politik und Gesellschaft. Und nach der Wahl? Unverfroren wurden Linke mal wieder auf eine Stufe mit Neonazis, mit Faschisten gestellt. Die sogenannte „Extremismustheorie“ hat sich in Parteien wie FDP und CDU durchgesetzt: Sie verorten die ‚gute Mitte‘ dort, wo sie selbst stehen, im rechten, nationalkonservativen Milieu und paktieren dann lieber mit Neurechten. Das kenne ich noch aus den 1930er Jahren, das hat mich und viele andere ins KZ Auschwitz gebracht.“
„Zeigen wir, was WIR VIELEN mit der Kraft der Solidarität erreichen. Zeigen wir, dass wir unteilbar sind im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus!“

Antifaschismus und Antimilitarismus weiterlesen »

hma-meldungen 4-2020

14. Februar 2020

, , , , , , , , , , , , , , , , ,

AfD-„Bürgerdialog“ in Leverkusen

Leverkusen. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will am Donnerstag, den 27. Februar, einen „Bürgerdialog“ in Leverkusen durchführen. Als Referenten angekündigt werden der AfD-MdB Martin E. Renner, Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der AfD-MdB Prof. Dr. Harald Weyel, Europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und AfD-MdB Jörg Schneider, Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales/Gesundheit. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr im „Forum Leverkusen“ (hma).

 

hma-meldungen 4-2020 weiterlesen »

hma-meldungen 3-2020

31. Januar 2020

, , , , , , , , ,

AfD-Veranstaltungen in Mettmann und Münster

Mettmann/Münster. Zu einem „Bürgerdialog“ lädt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am Dienstag, den 4.Februar, nach Mettmann ein. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr in der Neandertalhalle. Angekündigt werden Vorträge der AfD-Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider und Udo Hemmelgarn sowie des AfD-Landtagsabgeordneten Herbert Strotebeck. In Münster will der AfD-Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem AfD-Landesverband NRW am Freitag, den 07. Februar, einen Neujahrsempfang im Historischen Rathausfestsaal durchführen. Als Ehrengast wird der AfD-Parteisprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen angekündigt. Weitere Gäste sind der Sprecher des AfD-Landesverbandes NRW, Rüdiger Lucassen, der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Urban und die Bloggerin Naomi Seibt. Beginnen soll die Veranstaltung um 19 Uhr (hma).

hma-meldungen 3-2020 weiterlesen »

Atomwaffen verbieten – Klima schützen statt aufrüsten – Nein zur EU-Armee!

24. Januar 2020

Die Friedensversammlung Rhein Ruhr hat den Ostermarsch-Aufruf für 2020 am 18 Januar beschlossen: die Friedensbewegung geht Ostern auf die Straße für Frieden, Entspannung und Abrüstung. Im 60. Jahr seines Bestehens lädt der Ostermarsch alle Menschen ein, vom 11. bis 13. April 2020 in den Städten an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren! Auch in Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs mit 60 Millionen Toten rufen wir auf, über Ostern gemeinsam gegen Aufrüstung und Kriegspolitik, für Abrüstung, Entspannung, eine europäische Friedensordnung und zivile Konfliktlösungen zu demonstrieren!

Der vollständige Aufruf und weitere Informationen sind hier nachzulesen.

Ältere Nachrichten · Neuere Nachrichten