hma-meldungen 23-2022

11. November 2022

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„Heldengedenken“ in Wunsiedel

Wunsiedel. Auch in diesem Jahr will die extrem rechte Kleinpartei „Der Dritte Weg“ einen Aufmarsch in Wunsiedel durchführen. Dieser soll am Samstag, den 12.November, ab 16 Uhr unter dem Motto „Tot sind nur jene, die vergessen werden!“ in Wunsiedel stattfinden. Man wolle den „gefallenen Soldaten, der zahl- und oft namenlosen Bomben- und Vertreibungstoten der Weltkriege und aller anderen Opfer gedenken, die für den Fortbestand unseres Vaterlandes und für ein freies Europa ihr teures Leben ließen“, heißt es in dem Aufruf der Veranstalter. In Deutschland sei ein „Kult der Schuld und Sühne“ entstanden und unsere Soldaten würden als Verbrecher dargestellt. Mit „deutschfeindlichen Geschichtslügen“ würden unsere Ahnen verleumdet und auf dem Andenken unserer Toten werde herumgetrampelt. Auch die Stadt Wunsiedel habe „durch den vom antideutschen Zeitgeist geprägten Umgang mit Persönlichkeiten der deutschen Geschichte einen äußerst zweifelhaften Ruf“ erlangt, heißt es in dem Aufruf (hma)

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Russland und die Ukraine

6. November 2022

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Der Vortrag der Journalistin Gabriele Krone-Schmalz an der Volkshochschule Reutlingen vom 14.10.2022 zeigt u.E. eine durch bemerkenswerte Sachlichkeit charakterisierte, überzeugende Sicht einer prominenten Journalistin auf den Krieg in der Ukraine und dessen Vorgeschichte. Wir finden ihn so bemerkenswert, dass wir ihn gerne weiterverbreitet sehen.

hma-meldungen 22-2022

1. November 2022

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„N.S. Heute“-Prozess beginnt in Dortmund

Dortmund. Am 17.November beginnt vor dem Dortmunder Landgericht der Prozess gegen Sascha Krolzig, langjähriger Aktivist der Partei „Die Rechte“. Krolzig selbst bezeichnet die Vorwürfe gegen sich als „absurd“ und „haarsträubend“. Aber die Anklageschriften von Oktober 2019 und September 2020 haben es in sich. Krolzig soll in neun Schriften der Jahrgänge 2017 bis 2019 seines Magazins „N.S. Heute“ Propagandamittel verbotener NS-Organisationen verbreitet und „Volksverhetzung“ betrieben haben, so die Staatsanwaltschaft. Krolzig freue sich darauf, „die beiden Anklagen in öffentlicher Hauptverhandlung Satz für Satz, Wort für Wort auseinandernehmen zu können“, heißt es auf der Internetseite der extrem rechten Partei. Gleichzeitig ruft er seine Mitstreiter dazu auf, ihn beim Prozessauftakt und den weiteren Verhandlungstagen zu begleiten. Der Prozessauftakt ist am Donnerstag, den 17. November 2022, 9.45 Uhr, Landgericht Dortmund, Kaiserstraße 34, 44135 Dortmund, 1. Etage, Sitzungssaal 129. Die ersten beiden Folgetermine sind am 22.11. und 29.11., jeweils um 9.45 Uhr (hma).

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hma-meldungen 21-2022

14. Oktober 2022

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JA NRW wählt neuen Landesvorstand

Bad Driburg. Die „Junge Alternative“ (JA), der Jugendverband der AfD in Nordrhein-Westfalen, hat Anfang Oktober seinen Landeskongress in Bad Driburg durchgeführt.
Die rund 50 JA-Mitglieder wählten dort auch einen neuen Landesvorstand. Der Bonner Burschenschafter Felix Cassel wurde erneut zum Landesvorsitzenden der JA gewählt. Geleitet wurde die Versammlung von Sven Tritschler aus Köln, dem Ehrenvorsitzenden der JA. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Patrick Heinz und Nils Hartwig gewählt. Schatzmeister wurde Luca Leitterstorf. Zu Beisitzern gewählt wurden Elia Sievers, Theresa Huhmann, Julian Hermneuwöhner, Dominic Viertmann, Mike Barthold und Gerald Christ (hma).

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Versöhnung über Gräbern – VVN-BdA Recklinghausen im französischen Arras

1. Oktober 2022

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Mauer der Hingerichteten am Graben der Zitadelle in Arras.

Am Wochenende, den 24. und 25.09.2022, war eine Delegation der VVN-BdA Recklinghausen u.a. mit Mitgliedern aus der Stadt Herten zu Besuch in Arras, der französischen Partnerstadt von Herten. Sie waren – wie jedes Jahr – von der A.N.A.C.R. im Départment Pas de Calais offiziell eingeladen worden. Die A.N.A.C.R. – Association Nationale des Anciens Combattants et des Ami(e)s de la Résistance (Nationale Vereinigung der Veteranen und Freunde des Widerstands) – ist die französische Partnerorganisation der VVN-BdA, Kreisvereinigung Recklinghausen.

Anlass der Einladung durch die A.N.A.C.R. war die jährliche Gedenkzeremonie in der Zitadelle in Arras an der Mur des Fusillés, der Mauer der Hingerichteten. Während der Zeit der deutschen Besatzung von 1940 – 1944 waren hier insgesamt 218 Widerstandskämpfer erschossen worden. Der jüngste war im Alter von 16, der Älteste im Alter von 69 Jahren. Frauen wurden in Konzentrationslager – oft in das Frauenlager nach Ravensbrück – verschleppt. Die zum Tode Verurteilten unter ihnen waren geköpft worden.

Fahnenträger an der Gedenkstele im Graben der Zitadelle in Arras.

Trotz dieses grausamen Kapitels deutsch-französischer Geschichte ist es inzwischen – durch die jährliche Teilnahme von Mitgliedern der VVN-BdA seit über 30 Jahren – zur Normalität geworden, dass an dieser Gedenkveranstaltung für die französischen Opfer des Nationalsozialismus auch eine Vertretung aus Deutschland aktiv beteiligt ist. Dies ist vor allem daran zu erkennen, dass der Vorsitzende der Kreisvereinigung der VVN-BdA, Detlev Beyer-Peters, mit der Fahne seiner Organisation an der Seite der französischen Fahnenträger stehen durfte. Wie alle anderen Fahnenträger wurde er vom Bürgermeister der Stadt Arras, Herrn Leturque, und vom Vertreter des Präfekten des Departement Pas-de-Calais aus Arras sehr freundlich begrüßt.

Am Vorabend der Gedenkveranstaltung wurden die Mitglieder der Delegation der VVN-BdA während eines gemeinsamen Abendessen mit dem Vorstand der A.N.A.C.R. ausdrücklich zur Gedenkveranstaltung am 22.09.2024 anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Pas de Calais eingeladen. Denn diese Veranstaltung soll in einem größeren, internationalen Rahmen durchgeführt werden und der Versöhnung über Gräbern hinweg dienen. „Wir sind davon überzeugt, dass die langjährige Tradition der gemeinsamen Erinnerung und die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung in zwei Jahren die freundschaftlichen Bande zwischen der Stadt Arras und der Stadt Herten stärkt.“, resümiert Gerd Lange von der Stadtvereinigung der VVN-BdA in Herten.

Detlev Beyer-Peters als Fahnenträger der Kreisvereinigung Recklinghausen der VVN-BdA.

Text & Fotos: Gerd Lange, VVN-BdA Herten, Detlev Beyer-Peters, VVN-BdA Recklinghausen

hma-meldungen 20-2022

30. September 2022

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„WerteUnion“-Veranstaltung in Fulda

Fulda. Die rechtskonservative „WerteUnion“ führt am 01.Oktober eine Themenveranstaltung bezüglich „aktueller Probleme in unserer Gesellschaft“ durch. Dabei soll die Informationsveranstaltung zugleich ein Netzwerktreffen darstellen. Die Moderation dieser Veranstaltung wird der Lebensschützer Martin Lohmann übernehmen. Als Referenten angekündigt werden Bernd Fleischmann („Es gibt keine Klimakrise. Energiewende = Energieende“), Michael Meyen („Propaganda in unserer Zeit. Wie Informationen gefiltert werden.“), Andreas Sönnichsen („Zweieinhalb Jahre Corona-Krise – eine kritische Bilanz“), Anthony Robert Lee (zum Thema Landwirtschaft) und Jan Fleischhauer (zu drängenden Fragen unserer Gesellschaft). Letzterer, ein ehemaliger Journalist von „Der Spiegel“, hatte erst kürzlich der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ein Interview gegeben. Ein genauer Veranstaltungsort in Fulda wird nicht genannt (hma).

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Ersatzpflanzung für die geschändeten Gedenkbäume in Buchenwald

27. September 2022

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Unbeschädigter Baum mit Gedenktafel für den Essener Buchenwaldhäftling und Zeitzeugen Theo Gaudig (Foto: Knut Maßmann, 2016).

Ein besonderes Gedenkprojekt mit dem Namen „1000 Buchen“ wurde 1999 vom Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda e.V. ins Leben gerufen. Entlang der Marschroute der Todesmärsche aus Buchenwald werden Jahr für Jahr Bäume gepflanzt, die an einzelne und Gruppen von Opfern des Faschismus erinnern. Leider hat das Projekt nicht nur Freunde und Befürworter, sondern auch Gegner. Bereits 2019 und 2020 hatte es Anschläge auf das Gedenkprojekt gegeben, und das Entsetzen war groß, als im Juli diesen Jahres erneut von unbekannten Tätern sieben Bäume angesägt oder abgebrochen wurden oder die Baumrinde entfernt wurde. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hat dagegen Anzeige bei der Polizei gestellt.

Unsere Bundesvereinigung schrieb dazu im Juli (hier): „Diese Schändung ist ein Schlag ins Gesicht für die Hinterbliebenen und Angehörigen der ehemaligen Häftlinge und ein gezielter Anschlag auf antifaschistisches Gedenken. Wir verurteilen den Vandalismus und werten ihn als klar politisch motivierte Tat. Wer Bäume ansägt, die Menschen gewidmet sind, die durch ihre Taten die verheerendste Schreckensherrschaft des Europa des 20. Jahrhunderts zu verhindern versuchten, hat offensichtlich keinen moralischen Kompass. Diese Tat macht erneut deutlich, wie wichtig kontinuierliche Gedenk- und Bildungsarbeit sind. Wir erwarten, dass die Täter*innen gefunden und zur Rechenschaft gezogen werden.“

Inzwischen hat das Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda e.V. zahlreiche Spenden- und Unterstützungszusagen erhalten, darunter auch von der VVN-BdA NRW.
Und durch die finanzielle Unterstützung der Stadt Weimar werden am 16.11.2022 um 14 Uhr für die beschädigten Gedenkbäume in Erinnerung an

Emil Carlebach, gepflanzt von der LAG Buchenwald-Dora
Otto Kipp, gepflanzt vom Verein Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939
Erich Loch, gepflanzt von seiner Ehefrau Irma, seinen Kindern Reinhold, Ulrich, Florian und ihren Familien
Reinhold Lochmann, gepflanzt von seinen Töchtern, Enkeln und Angehörigen
August Stötzel, gepflanzt von seinem Sohn Wolf Stötzel
Marcel Dassault, gepflanzt von seinem Enkel Laurent Dassault
die 1600 Kinder und Jugendlichen, die ihre Haft und das Konzentrationslager Buchenwald nicht überlebten, gepflanzt von der Partei DIE LINKE und VVN – BdA Sachsen – Dresden

in der Ettersburger Straße erneut gepflanzt.

Die sieben beschädigten Gedenkbäume werden weiterhin mittels Lehmverband und Zusatzwässerung versorgt. Damit haben die Bäume gute Chancen, die Beschädigungen zu überstehen und weiterzuwachsen bzw. neu auszutreiben.

„Auf was warten wir noch?“

20. September 2022

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Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann,

auf Seite zwei der Rheinischen Post vom 19. Sep. 2022 (hier) hatten Sie Gelegenheit für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu werben. In Ihrem Artikel „Auf was warten wir noch?“ vermitteln Sie ihre profunden Kenntnisse der verschiedenen Waffensystem, die unser Land inzwischen in den Krieg geliefert hat. Sie verlangen besonders die Lieferung von Panzern der Marke Leopard 2. Dabei handelt es sich meines Wissens nach um eine reine Angriffswaffe, die von dem Düsseldorfer Rheinmetall-Rüstungskonzern produziert wird.

Nur in einem kurzen Abschnitt Ihres sehr wehrtechnisch gehaltenen Artikels, gehen Sie auf die politische Dimension dieser Auseinandersetzung ein:

„Eine Niederlage der Ukraine würde eine Niederlage für die wertebasierte freie westliche Welt bedeuten“.

Umgekehrt, vermute ich, würde ein Sieg der Ukraine die Russische Föderation nachhaltig schwächen. Das kann ja der Kreml niemals akzeptieren. Ihrer Logik nach nimmt das Sterben dann solange kein Ende, bis eine Seite verliert.

Mit Ihrem Hinweis auf die wertebasierte frei westliche Welt, machen Sie außerdem deutlich, dass es sich nicht um einen Krieg zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine handelt, sondern zwischen Russland und der westlichen Welt. Also einen sogenannten Stellvertreterkrieg. Wer für Sie bereits jetzt als Opfer feststeht, beschreiben Sie sehr schön an einer Stelle Ihres Artikels:

„Wer anführt, dass deutsche Panzer in der Ukraine nichts zu suchen haben, verkennt die Tatsache, dass es völlig unerheblich ist, wer den Panzer entworfen hat und wo er gebaut worden ist. Entscheidend ist, wer den Panzer fährt. Und das sind ausschließlich ukrainische Soldaten.“

Es ist keineswegs unerheblich wer die Panzer entworfen und gebaut hat. Derjenige trägt mindestes genauso Verantwortung, wie derjenige, der sie fährt. Besonders erheblich ist es für die Menschen, nämlich ukrainische, oder russische Soldaten und Zivilisten, ob sie als potentielle Opfer vorgesehen sind.

Der Kurs der Rheinmetallaktie hat seit Beginn des Krieges den Aktionären sehr viel Freude bereitet. Der Verein Lobbycontrol kritisierte Ihre Mitgliedschaften (hier) beim Förderkreis Deutsches Heer e.V. und der Deutschen Wehrtechnischen Gesellschaft e.V. . Dies sei  mit Ihrem Vorsitz im Verteidigungsausschuss schlecht vereinbar. Beide Organisationen hätten eine große Nähe zur Rüstungsindustrie, die damit einen direkten Zugang zum Parlament erhalten. Vielleicht geht es ja doch um´s Geschäft.

Nicht, dass Sie mich jetzt missverstehen. Der Kreml trägt die Verantwortung für die Entfesselung diese Krieges und wird, unabhängig vom Ausgang, eine schwere moralische Last für die von ihm verursachte Zerstörung tragen. 

Trotzdem führt kein Weg daran vorbei, dass die Waffen schweigen müssen. Dafür müssten Sie sich und natürlich alle anderen verantwortlichen Politikerinnen und Politiker einsetzen. Diplomatische Initiativen, vertrauensbildende Maßnahmen jeder Art sind angesagt um das Sterben sofort zu beenden. Dazu gehört auch der Stopp der Waffenlieferungen an die Kriegsparteien. Alles andere würde bedeuten den Konflikt weiter zu eskalieren. ein Atomkrieg – und das in Europa – ist dann nicht mehr auszuschließen.

Das sich die Mehrheiten in der deutschen Bevölkerung in der Haltung zum Ukrainekrieg ändern, können sie der Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer Ende August durchgeführt hat. Die Frage war:

Wie sehen die Bundesbürger den Ukraine-Krieg? Sollen weiter Gespräche mit Wladimir Putin geführt werden? Werden genug Waffen geliefert?

  • 77 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass der Westen Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs anstoßen sollte. 17 Prozent fanden, der Westen solle das derzeit nicht tun. 87 Prozent der Befragten halten es demnach für richtig, dass westliche Regierungschefs weiterhin mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen. 11 Prozent fanden das nicht richtig.
  • Knapp ein Drittel der Bundesbürger (32 Prozent) sprach sich der Umfrage zufolge dafür aus, mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern – auch wenn dies zulasten der Ausstattung der Bundeswehr ginge. Dagegen waren 62 Prozent der Bundesbürger der Meinung, dass Deutschland das nicht tun solle.

Vielleicht hilft Ihnen das ja Ihre Haltung zu überdenken.

Zum Schluss noch ein Zitat von Erich Maria Remarque:

„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen“.

Gruß aus dem Rheinland.

Falk Mikosch

Am 3. Oktober gemeinsam für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

19. September 2022

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Gemeinsam mit der DFG-VK NRW und vielen anderen Friedengruppen an Rhein und Ruhr ruft die VVN-BdA NRW für den 3. Oktober 2022 zu einer Friedensdemonstration an der NATO- und Bundeswehr-Kommandozentrale in Uedem bei Kalkar auf. Die Veranstaltung reiht sich ein in den bundesweiten Aktionstag um den 1. Oktober 2022, zu dem die beiden friedenspolitischen Netzwerke „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ aufrufen. Dieser steht unter dem Motto „Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!“

In Uedem, dem anderen Teil des Doppelstandortes Kalkar/Uedem, an dem in diesem Jahr abweichend zu den Vorjahren die Demonstration am 3. Oktober stattfindet, wollen wir gegen den Krieg in der Ukraine demonstrieren und darauf aufmerksam machen, dass bei einer möglichen Eskalation des Krieges sich hier am Niederrhein die zentrale Einrichtung der Luftkriegsführung der NATO befindet. Schon im Februar übte die NATO, hier bei dem Manöver „Kalkar Sky 22“, das Zurückschlagen eines fiktiven Angriffs einer östlichen Macht auf ein Nachbarland!

Aus mehreren Städten an Rhein und Ruhr fahren Busse. Kommt am 3. Oktober nach Uedem! Laßt uns am Tag der deutschen Einheit für ein friedliches Deutschland demonstrieren, für eine Politik der Abrüstung und Entspannung. Es sprechen Özlem Demirel (MdEP Die LINKE), Bernhard Trautvetter (Friedensversammlung RheinRuhr und Essener Friedensforum) und Peter Bürger (Theologe und Autor). Musik kommt von Salossi.

Den vollständigen Aufruf sowie alle Infos zum Ablauf und zur Anreise gibt es unter http://demo-kalkar.de. Den Flyer gibt es hier zum Download (hier klicken).

Wir sehen uns in Kalkar/Uedem!

hma-meldungen 19-2022

17. September 2022

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Peterson mit Spengler-Preis geehrt

Köln/Berlin. Der umstrittene kanadische Psychologe Jordan B. Peterson ist der dritte Preisträger des mit 10.000 Euro dotierten Oswald-Spengler-Preises der „Oswald-Spengler-Society“ (OSS). Zuvor waren der französische Schriftsteller Michel Houellebecq und der österreichische Historiker Walter Scheidel mit dem nach dem Untergangs-Philosophen Oswald Spengler, einem der Vordenker der „Konservativen Revolution“, benannten Preis bedacht worden. Während sich am 30. August ein Großteil der Mitglieder der Society in einem Saal in Köln versammelt hatten, wurde der Preisträger selbst digital aus Griechenland zugeschaltet. In seiner Rede wies David Engels, Althistoriker und Vorsitzender der OSS, darauf hin, dass Peterson kein klassischer „Spenglerianer“ sei, aber es würden klare Überschneidungen zwischen Petersons psychologischen Diagnosen über die Gesellschaft und den Analysen Spenglers bestehen. Peterson mache keinen Hehl daraus, „dass unsere gegenwärtige Zeit durch Bevölkerungsabnahme, Massenmigration, Ultraliberalismus, Hedonismus, politische Paralyse, Großstadtleben, Überalterung, Mediendiktatur, soziale Polarisierung und Populismus hochgradig korrumpiert und dem kulturellen Verfall preisgegeben ist – und die Hoffnung auf eine Restitution des „Status quo ante“, ja vielleicht sogar auf eine Art Renaissance des Abendlandes äußerst gering, wenn nicht sogar unmöglich ist“, so Engels in seinen Ausführungen. Peterson, der frischgebackene Preisträger, will am 29.September im Berliner Tempodrom auftreten. Gegen diesen Auftritt richtet sich eine feministische und antifaschistische Demonstration. Diese soll um 18 Uhr an der Yorkstraße/Mehringdamm in der Nähe des U-Bahnhofs Mehringdamm in Berlin-Kreuzberg beginnen (hma).

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