Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRW-weite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des …
Archiv für das Schlagwort NRW
Gegen das Versammlungsgesetz NRW – Demonstration in Köln am 30.10.
27. Oktober 2021
Demonstrationsfreiheit, NRW, Polizeigesetz, Pressemitteilung, Versammlungsgesetz
hma-meldungen 18-2021
17. September 2021
AfD, Berlin, Bonn, Joa, Kirschblütenbewegung, Klaus Kelle, NRW, RLP, Wahlkampf, Worms
6. Vollversammlung der wahren SchwarmintelligenzNRW. Der Medienunternehmer Klaus Kelle will vom 1. bis 3. Oktober die 6. „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ in Nordrhein-Westfalen durchführen. Als Referenten der Veranstaltung unter dem Motto „Demokratie und Rechtsstaat“ werden der aus der SPD ausgeschlossene Publizist Thilo Sarrazin, der frühere Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt, der CDU-Politiker Arnold Vaatz, Prof. David …
hma-meldungen 15-2021
10. August 2021
AfD, Basis, Beckamp, Berlin, Ein Prozent, Helferich, Köln, NRW, Schwerin
AfD-Spitze will Ämtersperre für Helferich
NRW/Dortmund. Geht es nach dem Willen des AfD-Parteivorstandes, darf der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagskandidat Matthias Helferich zwei Jahre lang kein Parteiamt mehr wahrnehmen. Ein entsprechender Antrag wurde von der AfD-Spitze an das Landesschiedsgericht der AfD in NRW gestellt. Dieses muss nun darüber entscheiden, ob eine Ämtersperre „wegen erheblichen Verstoßes gegen die Ordnung und …
Ein Vorgeschmack auf das neue Versammlungsgesetz!
28. Juni 2021
Düsseldorf, NRW, Versammlungsgesetz
Mehr als 6000, überwiegend junge Menschen waren dem Aufruf des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ nach Düsseldorf gefolgt. Aufgrund der überraschend hohen Beteiligung wurde der Start der Demonstration – ursprünglich geplant vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße auf die Rheinwiesen nach Oberkassel verlegt. Für Stimmung sorgten die verschiedenen Fußball-Fanclubs aus Düsseldorf und Köln.
Bild: jochen vogler – …
hma-meldungen 12-2021
25. Juni 2021
AfD, Berlin, Bonn, Die basis, Hessen, Köln, NRW, Querdenken, Youtube
Themen: YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht // Bonner AfD-Politiker verurteilt // Ex-AfD-Landeschef ausgetreten // Bundesweite „Querdenken“-Aktion am 1.August in Berlin
YouTube-Kanal von „die Basis“ NRW gelöscht
NRW. Der Landesverband NRW der Partei „dieBasis“ beklagt die Löschung seines YouTube-Kanals mit knapp 1000 Abonnenten. Dieser sei zuvor mehrfach zensiert und am 15.Juni endgültig gelöscht worden. Die Inhalte enthielten, …
hma-meldungen 08-2021
2. Mai 2021
1. Mai, AfD, Berlin, Die Rechte, Essen, Kerpen, NPD, NRW, Querdenken, Siegen
Themen: „Querdenken“ in Berlin // AfD-NRW tagt in Siegen // Landesparteitag von „die Rechte“ // NPD-Aufmarsch am 1.Mai
„Querdenken“-Demos in Berlin angekündigt
Berlin. Michael Ballweg, Mitinitiator der „Querdenken“-Bewegung, hat in einem Interview mit „Compact-TV“, teilweise abgedruckt in der April-Ausgabe des extrem rechten „Compact“-Magazins, weitere Demonstrationen angekündigt. Am 1.August und 29.August wolle man in Berlin demonstrieren, so …
NRW plant Einschränkung der Demonstrationsfreiheit
30. Januar 2021
Demonstrationsfreiheit, NRW, Polizeigesetz, Pressemitteilung, Versammlungsgesetz
Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von den Überlebenden der Konzentrationslagern und des Holocaust in Düsseldorf gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen den aktuell …
hma-meldungen 22-2020
23. Oktober 2020
Der III. Weg, Hochsauerlandkreis, Junge Alternative, NRW, Süddeutschland
Themen: „III.Weg“ im Hochsauerlandkreis // neuer JA NRW – Landesvorstand // Hausdurchsuchungen in Süddeutschland // rechter Verleger verstorben
„Der III. Weg“ marschiert
Hochsauerlandkreis. Die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ will am 2.Januar 2021 einen „Hochsauerlandmarsch“ durchführen. Nachdem ein solcher „Marsch“ bereits im Vogtland durchgeführt worden war, wolle man dies nun auch im Westen des Landes anbieten. …
hma-meldungen 18-2020
27. August 2020
AfD, Die Rechte, Ingelheim, NRW, Pasemann, Sachsen-Anhalt, Schiffmann, Wir 2020
Themen: AfD-Wahlkampf // Die Rechte in Ingelheim // Ausschluss aus der AfD // Wir 2020 verliert Vorsitzenden
AfD-Wahlkampfunterstützung aus Hamburg
NRW. Bei ihrem Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen erhält die AfD auch Unterstützung aus Hamburg. So hat Olga Petersen, russlanddeutsche Mandatsträgerin der AfD in der Hamburger Bürgerschaft, den NRW-Wahlkampf mit zwei Wahlkampfauftritten und zwei Informationsständen unterstützt. Auf Einladung des …