7. Januar 2019
Amok, Bottrop, Essen, Polizeigesetz, Rassismus, Terrorrismus
Leserbrief von Ulrich Sander (Dortmund) an die Süddeutsche Zeitung
Völlig überrascht und hilflos reagierte die NRW-Landesregierung auf die Mitteilung von der rassistischen Amokfahrt eines deutschen Terroristen durch Bottrop und Essen am Neujahrsmorgen. Acht Menschen, darunter Syrer und Afghanen, wurden zum Teil schwer verletzt. Innenminister Herbert Reul (CDU) war zunächst sprachlos, dabei stand er seit Monaten an der Spitze einer Kampagne, um Angst vor ausländischen Terroristen zu schüren – so in den Begründungen für ein neues Polizeigesetz, – und bei seinen demonstrativen gegen Ausländer gerichteten Einsatzleitungen bei der Polizei. Diese fanden statt, während gleichzeitig rassistische und antisemitische Hetzkolonnen z.B. durch Dortmund zogen. Zu fordern ist ein entschiedenes staatliches Vorgehen gegen rassistische Hetze und ebensolchen Terror sowie gegen neonazistische Bewegungen. Die VVN-BdA: Das Polizeigesetz ist für den Schutz der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger untauglich, es ist umgehend aufzuheben, da demokratiegefährdend.
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5. Januar 2019
AfD, Bürgerdialog, Der Flügel, Der III. Weg, Fackelmarsch, Fulda
Weitere AfD-„Bürgerdialoge“ in NRW
NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion setzt auf die Durchführung weiterer „Bürgerdialog“-Veranstaltungen. Am Montag, den 21.Januar, soll ein „Bürgerdialog“ in der Ilex Halle in Hüllhorst (19 Uhr) im Kreis Minden stattfinden. Am Mittwoch, den 23.Januar, soll eine solche Veranstaltung im Herner Sud und Treberhaus (19 Uhr) durchgeführt werden. Für Freitag, den 25.Januar, ist ein „Bürgerdialog“ im Hotel Westhoff (19 Uhr) in Schloss Holte Stukenbrock geplant. Am Freitag, den 22.Februar, will der AfD-Kreisverband Münster seinen „Neujahrsempfang“ im Historischen Rathaus der Stadt durchführen. Als Ehrengast soll auf der Veranstaltung (18 – 22 Uhr) AfD-Sprecher Jörg Meuthen auftreten. Ein weiterer „Bürgerdialog“ soll am Dienstag, den 26.Februar, im Haus Erholung (19 – 21.30 Uhr) in der Mönchengladbacher Innenstadt stattfinden. Hier soll u.a. Andreas Kalbitz, Landes-vorsitzender der AfD in Brandenburg, sprechen (hma).
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16. Dezember 2018
Amad Ahmad, Die Rechte, IfS, Institut für Staatspolitik, NPD, Wuppertal
Antirassistische Demo in Geldern
Geldern/NRW. Die „Initiative Amad A“ ruft für Samstag, den 15.Dezember, zu einer antirassistischen Demonstration in Geldern auf. Unter dem Motto „Warum musste Amad Ahmad sterben ? Wir fordern Aufklärung, jetzt!“ wird zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve für eine Aufklärung der Umstände seines Todes demonstriert. An eine reine „Verwechslung“ wollen die Initiatoren der Demonstration nicht glauben. Die Demonstration beginnt um 13.30 Uhr am Bahnhof Geldern (hma).
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30. November 2018
AfD, Deutsche Mitte, Höcke, JA, Junge Alternative
„Bürgerdialog“ der AfD-Landesgruppe
NRW. Die Landesgruppe NRW der AfD-Bundestagsfraktion kündigt eine Reihe von öffentlichen Veranstaltungen an. Am 1.Dezember lädt die Partei zum „Bürgerdialog“ in Aachen ein. Hier wollen drei Bundestagsabgeordnete der AfD ab 19 Uhr im Suermondt-Ludwig-Museum Referate halten. Am 19.Dezember soll ein „Bürgerdialog“ im Parktheater Iserlohn folgen. In Köln soll am 20.Dezember ein „Bürgerdialog“ im VHS-Forum im Rautenstrauch Joest Museum am Neumarkt stattfinden. Für letztere Veranstaltung werden bereits breite Gegenproteste angekündigt (hma).
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18. November 2018
9. November, Wuppertal
„Für ein solidarisches Miteinander – gegen rechte Hetze und Gewalt“ am 10.11.2018 in Wuppertal. (Foto: Jochen Vogler, rmediabase)
Im Dauerregen folgten etwa 850 Menschen aus Wuppertal am 10.11.2018 dem Aufruf eines breiten Bündnisses um an die antisemitischen rassistischen Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung am 9./10. November 1938 zu erinnern, ebenso aber auch sich gegen die gewaltsamen rechten Umtriebe und dem Gift ihrer Hetze zu wehren. Wir dokumentieren die Rede von Jochen Vogler, Landessprecher der VVN-BdA NRW.
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16. November 2018
Bonn, Bund der Vertriebenen, Der III. Weg, Identitäre Bewegung, Remagen, Rheinwiesenlager
Umbenennung des BdV ?
Wuppertal. Die „Ostpreußische Landesvertretung“, das „Exilparlament der vertriebenen Ostpreußen“, tagte unlängst in Wuppertal. Hier wurden u.a. Tätigkeitsberichte verlesen und der Haushaltsplan für 2019 verabschiedet. Stephan Grigat, Sprecher der „Landsmannschaft Ostpreußen“ (LO), räumte ein, dass es zunehmend schwieriger werde, geeignetes Führungspersonal zu finden. Irgendwelche Abwicklungstendenzen gäbe es jedoch nicht. Eine „Zukunftswerkstatt“ der LO, ein Seminar mit 20 jüngeren Menschen, solle künftig Strategien für die Zukunft entwickeln und so die Weichen für die „LO im Jahr 2050“ stellen wollen. Das Referat des Präsidenten des „Bundes der Vertriebenen“ (BdV), Bernd Fabritius, wurde mit Spannung erwartet. Dieser stellte seine Überlegungen hinsichtlich einer Änderung der Satzung und des Namens des BdV vor. Er halte eine Änderung oder Ergänzung des Verbands- namens für angebracht. Der Name „Bund der Vertriebenen“ sei, wenn er die Vertreibung als einzige Klammer der Zusammengehörigkeit darstelle, nicht mehr vollständig. Die Vertreibung gehöre zwar zur Identität des Verbandes, allerdings vertrete dieser viele Menschen, die nie vertrieben wurden, wie eben die Heimatverbliebenen und die deutschen Minderheiten. Fabritius wolle mit diesen Überlegungen eine Debatte innerhalb des BdV anstoßen (hma). hma-meldungen 23-2018 weiterlesen »
3. November 2018
9. November, Aachen, Bochum, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Heiligenhaus, Köln, Mettmann, Mülheim an der Ruhr, Niederberg, Velbert, Wülfrath, Wuppertal
1938 ausgebrannte Synagoge.
Dieser Satz des italienischen Schriftstellers und Auschwitz-Überlebenden Primo Levi aus seinen Lebenserinnerungen ist immer aktuell geblieben.
Der 9. November ist ein Schicksalsdatum in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts.
Neben anderen Ereignissen zu diesem Datum ist in diesem Jahr besonders an den 9. November 1918 zu erinnern. Mit dem Arbeiter- und Matrosenaufstand und dem Generalstreik wurde vor 100 Jahren zum Ende des 1. Weltkrieges beigetragen und durch diese Revolution brach das deutsche Kaiserreich zusammen.
Nie darf vergessen werden was in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 geschah.
Die vorausgegangene zunehmende Entrechtung mit fortgesetzter rassistischer Hetze gegen die jüdische Bevölkerung wurde in dieser Nacht der Auftakt zu ihrer gewaltsamen Verfolgung.
In dem von den Nazis „Reichskristallnacht“ genannten reichsweiten staatlich organisierten Pogrom wurden die Synagogen in Brand gesetzt, Geschäfte jüdischer Besitzer zerstört und geplündert und die jüdischen Menschen wurden gejagt, geschlagen und verhaftet.
„Es ist geschehen – folglich kann es wieder geschehen.“ weiterlesen »
2. November 2018
AfD, Kubitschek, Lüneburg, Sezession, Stuttgarter Aufruf
Herbstseminar der SBE
Lüneburg. Die Stiftung „Bildung und Erinnerung“ (SBE) führt vom 16. bis 18.November ihr diesjähriges Herbstseminar im Hotel Seminaris in Lüneburg durch. Das Seminar unter der Gesamtleitung des AfD-Bundestags-abgeordneten Wilhelm von Gottberg, einst Chef der „Landsmannschaft Ostpreußen“, findet unter dem Motto „Die deutsche „Revolution“ vor 100 Jahren (1918) – Von der Monarchie zur Republik“ statt. Als Referenten angekündigt werden Dr. Fritz Wendland, Oliver Dix, Dr. Manuel Ruoff und Dr. Gerald Schuster. Geplant ist auch eine Führung durch das „Ostpreußische Landesmuseum“ (hma).
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20. Oktober 2018
Internationalismus, Nationalismus
In der deutschen Linken macht sich eine besorgniserregende Verweigerung von Solidarität mit Flüchtlingen breit. Ulrich Sander meint, dies liege an jenem Ungeist, der mit Donald Trumps Amtsübernahme immer mehr um sich greift und besagt: Unser Land zuerst. Er spricht sich aus für Internationalismus statt Nationalismus. Der Wortlaut seines Artikels, der jetzt in „Ossietzky“ erschienen ist, lautet: Nationalismus oder Internationalismus.
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19. Oktober 2018
ZFI-Herbsttagung in Ingolstadt
Ingolstadt. Die „Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt“ führt am Samstag, den 3.November, ihre Herbsttagung in der Kurfürstlichen Reitschule in Ingolstadt durch. Als Referenten werden der österreichische Publizist Dr. Helmut Golowitsch zum „Südtirol-Problem“, Claus Hörrmann mit einem Beitrag über das „Münchener Abkommen 1938“, der Oberst a.D. Klaus Hammel zur Lage „des Deutschen Reiches im Oktober 1918“ sowie Rainer Thesen angekündigt. Letzterer, ebenfalls Oberst, referiert über „Legende und Wirklichkeit der Befehlsunterworfenheit der Soldaten im 2.Weltkrieg“. Beworben wird die Veranstaltung u.a. in der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (hma).
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