hma-meldungen 21-2020

9. Oktober 2020

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Themen: Corona-Veranstaltung der Hayek-Gesellschaft // Austritt von AfD-Mitgründer // NPD-Fraktion in Strehla // AfD-Schlappe in Sachsen

Konferenz zur Corona-Krise in Düsseldorf

Düsseldorf. Die nach dem „Guru“ des Neoliberalismus benannte Friedrich August von Hayek-Gesellschaft und –Stiftung will am 7.November eine Konferenz zur Corona-Krise in Düsseldorf durchführen. Unter dem Motto „Corona-Krise: Ultimativer Stoß für unser Fiat Money ? Chance für das Free Banking ?“ soll die Konferenz im Steigenberger Parkhotel stattfinden. Als Referenten werden u.a. Prinz Michael von und zu Liechtenstein, Carlos A. Gebauer, Prof. Dr. Gerd Habermann – letztere beiden gehören zu den Autoren der rechtsliberalen Zeitschrift „eigentümlich frei“ – , Markus Krall, seit 2019 CEO der DEGUSSA, Dietrich Murswiek, Rechtswissenschaftler und Interviewpartner der „Jungen Freiheit“, und Prof. Dr. Thorsten Polleit, Autor der „Jungen Freiheit“, angekündigt. Die Teilnahmegebühr für diese Veranstaltung beträgt 200 Euro (hma).

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VVN-BdA NRW begrüßt SPD Antrag zum Verbot von rechtsextremen Symbolen

7. Oktober 2020

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Pressemitteilung. Am kommenden Donnerstag kommt es im Düsseldorfer Landtag zu einer Debatte über rechtsextreme Symbole – auch soll die Reichskriegsflagge verboten werden.

Die VVN-BdA NRW hat sich schon in den letzten Jahren mehrfach dafür ausgesprochen, die Reichskriegsflagge zu verbieten. Der SPD Antrag 17/11174 wird von der VVN-BdA NRW unterstützt, so ein VVN Sprecher.

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Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!

7. Oktober 2020

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Pressemitteilung. Die VVN-BdA NRW begrüßt die am kommenden Donnerstag angesetzte Debatte im Düsseldorfer Landtag.

Aus Sicht der VVN-BdA NRW kommt diese Debatte möglicherweise schon zu spät. In fast allen Landesteilen in NRW ist polizeilicher Rassismus und Rechtsextremismus offen zu Tage getreten. Im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“ sind SEK-Verbindungen in Mecklenburg-Vorpommern offen gelegt worden.

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VVN-BdA NRW fordert Verbot der Reichsflaggen in der Öffentlichkeit

2. Oktober 2020

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Faschistische Partei „Die Rechte“ aus Dortmund am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt in Essen mit den schwarzweißroten Fahnen des vordemokratischen deutschen Kaiserreichs (Foto: Knut Maßmann).

Pressemitteilung. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten fordert den NRW-Innenminister und den Ministerpräsidenten des Landes NRW auf, die Reichsfahnen und die Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit zu verbieten.

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hma-meldungen 20-2020

28. September 2020

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Themen: „Patriotisches Computerspiel“ entwickelt // Rücktritt bei „Werte-Union“ // KFD und AfD unvereinbar // „Kulturhistorisches Seminar“ der LMO

„Patriotisches Computerspiel“ entwickelt

Die extrem rechte Initiative „Ein Prozent“ hatte unlängst ein „patriotisches Computer-spiel“ mit dem Namen „Heimat Defender“ herausgebracht. Angeblich sei das Spiel schon nach kurzer Zeit 20.000 Mal heruntergeladen worden, heißt es auf der Internetseite von „Ein Prozent“. Angeboten wird der Download des Spiels auch über die Plattform „itchio“. Ob es ebenfalls eine Veröffentlichung auf der US-Plattform „Steam“ geben werde, stehe derzeit noch in den Sternen. „Ob hier versucht wird, ein unliebsames Spiel ohne großes Aufsehen aus dem Verkehr zu ziehen?“, fragt man sich bei „Ein Prozent“. Entwickelt wurde das Spiel übrigens von dem Team von Kvltgames.

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Antifaschisten fordern unabhängige Untersuchung der neofaschistischen Vorgänge in der Polizei ein

17. September 2020

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Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden!

Presemitteilung. Rechte Hetze in Polizei-Chats, der Zufall brachte es an das Tageslicht. Gegen derzeit 29 Polizeibeamte wird ermittelt. So die Berichte zum neusten Polizeiskandal von NRW. Innenminister Herbert Reul hat darüber berichtet. Worüber nicht berichtet wurde, ist dies: Das Sondereinsatzkommando der Dortmunder Polizei und der Polizei anderer NRW Städte trainiert in Güstrow/ Mecklenburg-Vorpommern auf einem Schießstand der rechtsterroristischen Gruppe „Nordkreuz“. Dies wurde vom Landeskriminalamt bestätigt. Am Raub von Munition bei Bundeswehr und Polizei zum Einsatz für den Tag „X“ sind demnach auch Polizisten aus Nordrhein-Westfalen beteiligt gewesen.

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Erstes Tagesseminar für neue Mitglieder

12. September 2020

Tagesseminar für neue Mitglieder in unserer Landesgeschäftsstelle in Oberhausen am 12.09.2020 (Foto: Knut Maßmann).

Auf Neuland hat sich die Landesvereinigung NRW begeben, als sie am 12.09.2020 erstmals ein Tagesseminar für Einsteiger durchführte. Der Schwerpunkt lag auf dem gegenseitigen Kennenlernen von Mitgliedern des Landesvorstandes und neuen Mitgliedern der VVN-BdA in Nordrhein-Westfalen. Anlass war die hohe Zahl an neuen Mitgliedern, die die VVN-BdA seit 2019 dazugewonnen hat, seit die verschiedenen Finanzämter damit beschäftigt sind, der VVN-BdA wie zahlreichen anderen Organisationen der Zivilgesellschaft die Gemeinnützigkeit abzuerkennen.

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hma-meldungen 19-2020

11. September 2020

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Themen: AfD – Kommunalwahlkampfabschluss // „Querdenken“ in Düsseldorf // „Marsch für das Leben“ – Berlin //

AfD-Wahlkundgebung in Euskirchen

Euskirchen. Zum Abschluss ihres Kommunalwahlkampfs will die AfD in Nordrhein-Westfalen am Samstag, den 12.September, eine Wahlkundgebung in Euskirchen am Rande der Eifel durchführen. Diese soll um 16 Uhr auf dem Annaturmplatz stattfinden. Als Redner angekündigt werden die AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Rüdiger Lucassen, der AfD-Europaparlamentsabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen und der AfD-Landratskandidat Frank Poll (hma).

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Dortmund – Von der Neonazihochburg zur Stadt mit SEK-Rechtsterror?

3. September 2020

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Erklärung der VVN-BdA Dortmund – Politiker wurden aufgefordert, den genannten Vorgängen in der Polizei nachzugehen.

Die demokratische Zusammenarbeit von Polizei und Stadtgesellschaft gegen Nazis hat in Dortmund Fortschritte gemacht. Was jedoch immer noch besorgniserregend ist, zeigt sich in folgenden Vorgängen, die wohl mehr auf die Anordnungen aus Düsseldorf zurückgehen, aber dennoch auch in die Verantwortung der Dortmunder Polizei fallen. Wir möchten Sie mit den folgenden beunruhigenden Tatsachen bekannt machen:

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Aufruf an unsere Mitglieder, Freundinnen und Freunde zur Kommunalwahl 2020

30. August 2020

VVN-BdA-Mitglieder aus Bochum, Essen und Gelsenkirchen 2016 bei der Menschenkette gegen Rassismus in Bochum (Foto: Knut Maßmann).

Im September 2020 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Wir rufen die Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und alle ihre Freundinnen und Freunde auf, sich in die Vorbereitungen der Kommunalwahlen in NRW einzubringen und antifaschistische Forderungen aufzustellen, auch ihr Wahlverhalten danach zu richten, wie die Kandidatinnen und Kandidaten mit unseren Vorstellungen umgehen.

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