Urteile, die Hühnerdiebe erfreut hätten

5. August 2018

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Heartfield

 

Am 30. Juli 1948 endete der sogenannte I.G.-Farben-Prozess

Zum Thema ´Verbrechen der Wirtschaft, hier: IG Farben und was aus ihnen wurde´ hat unser Kamerad Tim Engels, Rechtsanwalt aus Düsseldorf, geforscht. Das Ergebnis erschien in den „Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke“. Es geht um den sogenannten I.G.-Farben-Prozess vor den Nürnberger Militärgerichtshöfen. Die Verantwortlichen der nazifaschistischen Raubwirtschaft wurden nur milde bestraft. Zwei Angeklagte werden in nordrhein-westfälischen Städten noch heute hoch geehrt: So Dr. Max Ilgner in Espelkamp und Heinrich Hörlein in Wuppertal.

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32. Antifa-Landeskonferenz bei Ver.di in Düsseldorf – Ratschlag mit dem Blick auf Europa

31. Juli 2018

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Dr. Ulrich Schneider auf der 32. antifaschistischen Landeskonferenz in Düsseldorf (Foto: jochen vogler – r-mediabase.eu)

Dr. Ulrich Schneider ruft zum Zusammengehen gegen Vormarsch der Rechten auf

Die 32. Konferenz der NRW-Initiativen und Organisationen gegen rechts beschäftigte sich mit der zunehmenden Rechtsentwicklung und fragte, wie demokratische Kräfte die Initiative für Frieden und Gerechtigkeit zurückgewinnen können. Die alle zwei Jahre stattfindende Konferenz wird von der VVN-BdA Nordrhein-Westfalen ausgerichtet und lädt Aktive für Frieden, Antifaschismus, Antirassismus und aus den sozialen Bewegungen ein, miteinander zu diskutieren und ihre Kräfte zu bündeln. Infolge der zahlreichen gleichzeitigen Aktionen war die Zahl der Teilnehmer/innen überschaubar, jedoch kamen die Vertreter aus zehn Städten zu wichtigen Arbeitsergebnissen, die hiermit zum Teil veröffentlicht werden.

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hma-meldungen 15-2018

26. Juli 2018

Kundgebung gegen das NWDO-Verbot

Dortmund. Erneut wollen Neonazis gegen das vor sechs Jahren ausgesprochene Verbot des extrem rechten „Nationalen Widerstand Dortmund“ demonstrieren. Trotz staatlicher Repressionen sei es dem „System nicht gelungen, den Widerstand gegen die volksfeindliche Politik zu brechen“, heißt es in dem Aufruf zu der Kundgebung. Auch am diesjährigen 23. August wolle man „für echte Meinungs-, Versammlungs- und Organisationsfreiheit“ auf die Straße gehen und eine Kundgebung an den Katharinentreppen, dem Platz gegenüber dem Hauptbahnhof, durchführen, heißt es auf der Internetseite von „Die Rechte“ Dortmund. Eine Uhrzeit für den Beginn dieser Aktion wird derzeit noch nicht genannt (hma).

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Die braune Vergangenheit des Emil Kirdorf: Verwirrung um verschwundene Tafel

25. Juli 2018

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Kirdorf Siedlung

Aus Ruhrnachrichten, Dortmund, vom 20. Juli 2018 von Michael Schuh  

Der Industrielle Emil Kirdorf förderte den Aufstieg von Adolf Hitler. In der nach ihm benannten Siedlung sollte vor Jahren eine Mahntafel aufgestellt werden. Von ihr fehlt jede Spur.

Darf eine Siedlung nach einem Mann benannt sein, der Hitlers Aufstieg aktiv förderte? Mehrfach schon wurde diese Frage in der Vergangenheit in Dortmund-Eving gestellt. Dort befindet sich die Kirdorf-Kolonie, benannt nach dem Industriellen Emil Kirdorf, persönlicher Freund Adolf Hitlers, Träger des Goldenen Parteiabzeichens der NSDAP sowie überzeugter Gegner von Demokratie, Gewerkschaften und Arbeiterbewegung. Einen neuen Namen erhielt die Kolonie letztlich nicht, doch zumindest eine Mahntafel sollte an Ort und Stelle über Leben und Gesinnung des Namensgebers informieren. Doch, wo ist diese Tafel geblieben?

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Nach dem NSU-Urteil – und der Freilassung des Verbrechers Wohlleben

24. Juli 2018

Der Terrorplan „Einblick“ wirkt weiter

Der Plan, der dem NSU zugrundliegt, ist bereits 25 Jahre alt. Den Sicherheitsbehörden war er bekannt. Doch sie handelten nicht. Nachfolgend der Bericht eines Betroffenen.

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hma-meldungen 14-2018

13. Juli 2018

12.07.2018

„Amazonen-Marsch“ in Solingen

Solingen. Auf der rechten Internetseite „Journalistenwatch“ wird ein „Amazonen-Marsch“ am 20.Juli in Solingen beworben. Dieser soll um 20.30 Uhr am Fronhof in 42651 Solingen beginnen. In dem Aufruf heißt es: „Wir machen weiter, denn es gibt noch viel zu tun. Jeder kann der Nächste sein, denn Kandel ist überall! Gegen Gewalt an Frauen – Gegen Kindesmissbrauch – Opferschutz statt Täterschutz“ (hma).

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Vom Puddingprinz zum Brauereikönig

10. Juli 2018

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Abschied vom Puddingpulver-Nazi in Bielefeld

Richard Kaselowsky (1888-1944) war Oetker-Geschäftsführer und -Teilhaber sowie Stiefvater von Rudolf August Oetker. In der Nazizeit hatte er wirtschaftliche und politische Führungspositionen inne. Die Stadt Bielefeld hat nun weitgehend Schluß gemacht mit der Ehrung für Richard Kaselowsky. Dies war eine Forderung der Antifaschisten der Stadt seit Jahren. Gegen Proteste war einst ein Teil der Hochstraße nach seinem Stiefvater Oetkers, Kaselowsky, umbenannt worden, der bis 1944 die Oetkerwerke im Sinne der Nazi-Partei geführt hatte und Mitglied des Freundeskreises SS Heinrich Himmler war, für den er auch namhafte Summen spendete. Jetzt hatten die jahrelangen Proteste und Aktionen Erfolg, und die Straße wurde nach Beratungen in den städtischen Gremien in Hochstraße zurückbenannt. Dazu kam auch der Austausch der Tafel in der Kunsthalle, auf der ebenfalls der Name unter den „Opfern“ des Zweiten Weltkriegs erwähnt wurde. Kaselowsky war jedoch kein Opfer, sondern Täter.

Initiativgruppe Anti-Kaselowsky
Weitere Infos unter http://antikaselowsky.blogsport.de/
Siehe auch: www.verbrechen-der-wirtschaft.de/
Nachstehend eine Dokumentation der Initiativgruppe:

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Solidarität mit der VVN-BdA und dem Kameraden Ulrich Sander

3. Juli 2018

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Ulrich Sander und Karl Liebknecht

Protest aus Oberhausen gegen den Inlandgeheimdienst

Im Verfassungsschutzbericht 2018 in Bayern wird Ulrich Sander seine Tätigkeit in der Friedensbewegung und seine Orientierung an Karl Liebknecht vorgeworfen. Liebknecht hat lange vor dem Ersten Weltkrieg gegen Krieg und Militarisierung gekämpft und im Reichstag gegen die Kriegskredite gestimmt. Als einer der wenigen widerstand er dem deutschnationalen Taumel und der Kriegshetze. Das Hohenzollernregime verurteilte ihn zu Kerkerhaft, kurze Zeit nach seiner Entlassung wurden er und seine Genossin Rosa Luxemburg im Januar 1919 brutal ermordet, weil sie in Wort und Tat für Frieden, Freiheit und sozialistische Demokratie kämpften.

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Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!

1. Juli 2018

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Die VVN-BdA NRW unterstützt den Aufruf zur Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz NRW. Wir rufen zur Teilnahme an der Demonstration am 7. Juli 2018 in Düsseldorf auf.

  • 13 Uhr Auftaktkundgebung vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, Düsseldorf
  • 15:30 Uhr Abschlusskundgebung am Landtag

Im Aufruf heißt es unter anderem:

Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.

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Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.

Alle weiteren Informationen finden sich hier!

hma-meldungen 13-2018

29. Juni 2018

Heß-Demo in Spandau am 18.August

Berlin. Erneut wollen Neonazis am 18.August im Berliner Stadtteil Spandau aufmarschieren. Wie schon im vergangenen Jahr – dem 30.Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß – fordern die Organisatoren der Demo die Freigebung der Akten des Todesfalles Rudolf Heß. Hartnäckig wird in der extrem rechten Szene das Gerücht gepflegt, daß es sich bei dem Ableben von Rudolf Heß um Mord gehandelt haben könnte. Wer hätte ein Interesse daran gehabt, einen dementen Greis umzubringen ? Ursprünglich habe man gar nicht geplant, einen festen Termin im August zu etablieren, so die Organisatoren der Demo. Aber das Thema habe nun einmal „Strahlkraft“ und die Szene benötige „parteiübergreifende Kristalisationspunkte“. Unter dem Motto „Mord verjährt nicht“ wird nun zur Bildung von Reisegruppen und zur Durchführung von Werbeaktionen vor Ort für diesen Tag aufgerufen (hma).

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